EU: Volksabstimmung möglich

[BeatrixC]

AW: EU: Volksabstimmung möglich

Auf kommunaler Ebene könnte man garantiert viel machen, das sehe ich ähnlich.
Auf europäischer Ebene soll zunächst mal über diese Themen abgestimmt werden.
Es geht bei "We Change Europe" zunächst mal um diese beiden Punkte:
1) Wir, die europäischen Bürger, wählen unseren Präsidenten selber!
Soll die Wahl des EU-Präsidenten direktdemokratisch durch die Bürger der EU erfolgen? Geben Sie uns Ihre Stimme unter: www.we-change-europe.eu

2) Wir, die Europäer, erweitern unsere Union! Gerade in der Frage nach der Erweiterung der EU ist die Stimmung der Bürger tief gespalten. So polarisiert beispielsweise die Frage nach dem EU-Beitritt der Türkei die Gesellschaft in vielen Mitgliedsstaaten bereits seit Jahren.

Recht auf Initiative für EU-Bürger:
Art.11.4. des Vertrages von Lissabon gibt den Europäern das Recht zur Initiative. Den 400 Millionen wahlberechtigten Bürgern der EU wird die Möglichkeit gegeben, in gesamteuropäischen Belangen ihre politische Meinung in Form von Volksbegehren zu formulieren, für diese Stimmen zu sammeln und sich damit direkt an die Kommission der EU zu wenden. Aus diesem Grund geben wir auf unserer Homepage europäischen Initiativen die Möglichkeit, Ihre Ziele zu formulieren, für diese zu werben und Stimmen zu sammeln.

Ich hoffe, dass sich viele EU-Bürger für dieses neue Recht interessieren und sich beteiligen möchten. Entweder mit einer eigenen Initiative oder einfach durch eine aktive Wahlbeteiligung. Damit könnte die EU demokratischer werden...

Schönes Wochenende

 

[BeatrixC]

AW: EU: Volksabstimmung möglich

Eine mMn durch und durch gute und nützliche Sache, BeatrixC. Ob es allerdings virtuell eine Rechtskraft bekommt, ist fraglich. Eine "Natur"-Abstimmung, mit Wahlzetteln wie bei "normalen" Wahlen ist zwar sicherlich ein organisatorisch-logistischer Kraftakt, ich halte ihn jedoch für möglich. Über die Finanzierung müsste man auf europäischer Ebene verhandeln. Um es möglichst billig zu machen, könnte man ja gleich über 10 gesamteuropäische Fragen abstimmen.

Liebe Grüße

Zeili

Sie sind skeptisch, ob Brüssel die Forderungen der EU-Bürger denn überhaupt wirklich hören will? Richtig, das ist noch unklar. Aber immerhin ist die Europäische Bürgerinitiative (Art 11.4 EUV-VvLissabon) ein erster tastender Schritt der EU uns Bürger.innen einzubinden. Noch nicht viel, ich stimme zu. Aber auch nicht nichts. Sollten wir also nicht doch mal Brüssel testen, wie es mit uns umgeht, wenn wir endlich einmal nicht nur schimpfen, sondern einen konstruktiven Bürger-Willen formulieren? Also, mitmachen und voten.

"Skepsis gegenüber der Wirkungskraft der Europäischen Bürgerinitiative (Art 11.4 EUV-VvLissabon): Bitte, wir sind doch nicht dumm und fragen uns doch das gleiche. Aber nur vom Verdacht, dass auch dieses direktdemokratische Instrument nichts bringe, bekommen wir auch noch keine Antwort. Also tuen wir. Dann werden wir es ja wissen. Aber das geht nur, wenn Sie auch mittun. Jetzt! So viel Aufwand macht das Voten doch auch wieder nicht. Bedenken Sie: Es geht um Sie selber. Wir arbeiten auch für Sie, damit Sie in Brüssel Gehör bekommen." (Prof. Pichler, Chairman von Europa braucht Initiative)