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Covid 19 in Österreich, Schweiz und Deutschland

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Gegen aktuelle freiheitseinschränkende Verordnungen darf man kein Gesicht zeigen, denn dann ist man rechts, so sagt es Presse und Staat.
Derzeit schauts allerdings so aus, daß Gesundheit ein absolutes Menschenrecht ist und die Frage der Verhältnismäßigkeit (für mich)in den Gesetzesformulierungen nicht aufscheint.
Das ist ja ein Kritikpunkt der FPÖ.
 
Es gibt auf dem Youtube-Kanal ********** seit gestern einen Zwischenbericht des - mit Juristen besetzten - Coronaausschusses, der in 13 Sitzungen verschiedene Fachleute befragt hat.
 
Dabei ist es vollkommen wurscht heutzutage wie man ausschaut.
Nicht ganz. Als ich heut bei der Ärztin war, hatten selbst die profanen 08/15 Maskenträger, Sprechstundenhilfen & Patienten temporäre Muffe vor einem Gängster. Als ich dann endlich bei der Ärztin nach 2,5 Stunden Wartezeit ankam, war sie auch erst mal stutzig, hat jedoch dann doch abgesegnet. (Mir ist gutes Atmen wichtiger als die Gehorsamkeit der Unterwürfigen)
 
War gestern bei einer Magendarmspiegelung, da wurde mir die Maske abgenommen, denn wie sollten sie sonst untersuchen.Nun hinten hatte ich ja keine Maske, aber Mund wurde freigemacht.;)
 
Es gibt auf dem Youtube-Kanal ********** seit gestern einen Zwischenbericht des - mit Juristen besetzten - Coronaausschusses, der in 13 Sitzungen verschiedene Fachleute befragt hat.
Danke für diesen Hinweis:


Die Folgen der Corona-Pandemie wurden und werden politisch stark überschätzt. Wer als verantwortlicher Ministerrat eine geamtwissenschaftliche Risikofolgenanschätzung grob fahrlässig verweigert hat schwere vorsätzliche Schuld auf sich geladen und kann nach den allgemeinen Verwaltungsgesetzen nicht im Voraus für Unangemessenheit, Unverhältnismäßigkeit und materiell-rechtliche Unbestimmtheit im Voraus entlastet werden.

In der Verwaltung können gesetzwidrige Spezialgesetze nach der Lex speccialis derogat legi generali zwar Vorrang vor allgmeinen Gesetzen haben, die Nachfrage nach plausibler Begründetheit wird sich in einem demokratischen Rechtsstaat wohl nicht auf Dauer in einem stabilen Zeit-und Wahrnehmungsfenster unterdrücken lassen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Gegen aktuelle freiheitseinschränkende Verordnungen darf man kein Gesicht zeigen, denn dann ist man rechts, so sagt es Presse und Staat.

*Wolfgang Kubicki*

Ein -für mich- sympathischer und besonnener Politiker
hat gestern auf dieses bekannte und derart ungute Gerede
hingewiesen "bewusstes Missverstehen" was jedwede
Streitkultur zunichte macht!

Sein letztes Buch: MeinungsUnfreiheit.
 
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