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Covid 19 in Österreich, Schweiz und Deutschland

Und du machst nur beliebige Aussagen, weil du die Zahlen und Statistiken nicht verstehst und daher in diesen keinen Zusammenhang sehen kannst.

Ach, hat Belair wieder mit Statistiken aufwarten müssen? Er kann es aber auch nicht lassen.

Die Statistiker bekommen bald eine Gehirnerschütterung vor lauter Kopfschütteln...:D
 
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Zurück zur Demokratiekrise (Coronakrise).

SPD und CDU/CSU haben in D. einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Es soll ein § 28a ins InfG eingefügt werden. In diesem soll das Masketragen, Kontaktverbote, Versammlungsverbote, Religionsausübungsverbote, Firmenschließungen, Aufhebung der Unverletzbarkeit der Wohnung nun gesetzlich verankert werden. Bislang sind die Maßnahmen in Gesetzen nicht konkret geregelt, sondern lediglich von Länderregierungen in Verordnungen beschlossen. Nun soll der Schwammigkeit der Gesetzeslage in angemessener Eile eine neue Rechtsgrundlage folgen, Grundlage sind wiederum die Länderverordnungen. Damit soll die Aufhebung der Freiheitsrechte dauerhaft in eine größere Rechtssicherheit gegossen werden und vor dem Hintergrund erheblicher Zweifel in der Verfassungs- und Verwaltungsrichterschaft und Bevölkerung unangreifbarer werden.

Was das bedeutet, kann man wohl ahnen.

Das kann man nicht ahnen, das ist konkret die Realität aus George Orwells 1984, sie kommt halt mit einiger Verspätung, aber sie ist da.
 
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Demokratiekrise ?
Nun, einige wenige wollen eine verursachen. Demokratie beruht auf Mehrheitsentscheidungen, indirekte Demokratie, wie unsere, auf Entscheidungen von von der Mehrheit der Bevölkerung gewählten Vertreter. Das bedeutet auch, sich prinzipiell die Entscheidungen mitzutragen wenn sie direkt oder indirekt von der Mehrheit (oder eben deren Vertreter) getroffen worden sind - auch wenn man mit ihnen inhaltlich nicht einverstanden sein sollte.
Und genau diesen demokratischen Beitrag wollen die fanatischen Maßnahmengegner nicht leisten. Der Staat darf nur so entscheiden, wie sie selbst es für richtig halten, und wenn der Staat
anders entscheidet, egal wie begründet die Entscheidung auch ist, wird das fälschlich als "undemokratisch" oder "diktatorisch" bezeichnet. Das zeigt nicht nur, wie wenig sie sozial reif für eine Demokratie sind sondern auch, wie unfähig sie sind, den Begriff Demokratie überhaupt zu verstehen.

Ähnlich Trump. Schreit "Betruuuug !" und will demokratische Wahlen korrumpieren und nur jene Stimmen, die für ihn sind, auszählen lassen.
Und ja, selbst dort finden sich jetzt Demonstranten, die vor Wahlämtern lautstark schreien und glauben, sie wären demokratisch und im Recht.
Schon Einstein wusste, die Dummheit mancher Menschen ist unendlich.
 
Demokratiekrise ?

Demokratie beruht auf Mehrheitsentscheidungen, indirekte Demokratie, wie unsere, auf Entscheidungen von von der Mehrheit der Bevölkerung gewählte Vertreter. Das bedeutet auch, sich prinzipiell die Entscheidungen mitzutragen wenn sie direkt oder indirekt von der Mehrheit (oder eben deren Vertreter) getroffen worden sind.

Demokratie ist für dich also die Wahl des Bürgers, wer in nächster Zeit Diktator ist?
 
Zurück zur Demokratiekrise (Coronakrise).

SPD und CDU/CSU haben in D. einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Es soll ein § 28a ins InfG eingefügt werden. In diesem soll das Masketragen, Kontaktverbote, Versammlungsverbote, Religionsausübungsverbote, Firmenschließungen, Aufhebung der Unverletzbarkeit der Wohnung nun gesetzlich verankert werden. Bislang sind die Maßnahmen in Gesetzen nicht konkret geregelt, sondern lediglich von Länderregierungen in Verordnungen beschlossen. Nun soll der Schwammigkeit der Gesetzeslage in angemessener Eile eine neue Rechtsgrundlage folgen, Grundlage sind wiederum die Länderverordnungen. Damit soll die Aufhebung der Freiheitsrechte dauerhaft in eine größere Rechtssicherheit gegossen werden und vor dem Hintergrund erheblicher Zweifel in der Verfassungs- und Verwaltungsrichterschaft und Bevölkerung unangreifbarer werden.

Was das bedeutet, kann man wohl ahnen.

Es handelt sich nicht um eine Demokratiekrise, wenn ein Gesetzesentwurf dem Parlament vorgelegt wird, weil es die aktuelle Situation erfordert. Es handelt sich im Gegenteil um gelebte Demokratie, aber das verstehst du nicht.

Hier die Vorabfassung des Gesetzesentwurfs, bevor du uns irgendwelche Märchen auftischst:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
 
Demokratiekrise ?
Nun, einige wenige wollen eine verursachen. Demokratie beruht auf Mehrheitsentscheidungen, indirekte Demokratie, wie unsere, auf Entscheidungen von von der Mehrheit der Bevölkerung gewählten Vertreter. Das bedeutet auch, sich prinzipiell die Entscheidungen mitzutragen wenn sie direkt oder indirekt von der Mehrheit (oder eben deren Vertreter) getroffen worden sind - auch wenn man mit ihnen inhaltlich nicht einverstanden sein sollte.
Und genau diesen demokratischen Beitrag wollen die fanatischen Maßnahmengegner nicht leisten. Der Staat darf nur so entscheiden, wie sie selbst es für richtig halten, und wenn der Staat
anders entscheidet, egal wie begründet die Entscheidung auch ist, wird das fälschlich als "undemokratisch" oder "diktatorisch" bezeichnet. Das zeigt nicht nur, wie wenig sie sozial reif für eine Demokratie sind sondern auch, wie unfähig sie sind, den Begriff Demokratie überhaupt zu verstehen.

Ähnlich Trump. Schreit "Betruuuug !" und will demokratische Wahlen korrumpieren und nur jene Stimmen, die für ihn sind, auszählen lassen.
Und ja, selbst dort finden sich jetzt Demonstranten, die vor Wahlämtern lautstark schreien und glauben, sie wären demokratisch und im Recht.
Schon Einstein wusste, die Dummheit mancher Menschen ist unendlich.

Das ist die Illusion der Brav sein wollenden Massenmenschen Demokratie hat es genau wie die Diktatur des Proletariates nie gegeben, sie sind eine Illusion zu ihrer Gängelung und Ruhig Stellung, dazu Bakunin:

Für Bakunin spielt es keine Rolle, ob die Herrschaft eine königliche Herrschaft ist, die marxistische Diktatur des Proletariats oder die auf allgemeinem Wahlrecht basierende Volksherrschaft, denn diese stellt letzten Endes nichts anderes dar, „als die Beherrschung der Massen von oben nach unten durch eine intellektuelle und eben dadurch privilegierte Minderheit, die angeblich die wahren Interessen des Volkes besser erkennt als das Volk selbst“. Darüber hinaus versucht jede Autorität, „sich ewige Dauer zu verschaffen, indem sie die ihr anvertraute Gesellschaft immer dümmer und folglich ihrer Regierung und Leitung immer bedürftiger macht.
 
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