Beschneidung von Grundrechten

[cannonier]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Beschwert haben sich schon Bauern mit Sensen und Sicheln und sind niedergeschlagen worden. Haetten sie sich mit Hafer und Kukaruz beschwert, waeren sie nur ausgelacht worden....vielleicht.

 

[moebius]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Beschwert haben sich schon Bauern mit Sensen und Sicheln und sind niedergeschlagen worden. Haetten sie sich mit Hafer und Kukaruz beschwert, waeren sie nur ausgelacht worden....vielleicht.

Das soll ich im Auftrag des evangelischen Theologen Thomas MÜNTZER bestätigen ....​

 

[hamels]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Bist du Redenschreiber für irgendeinen chinesischen Funktionär oder so?

Geht es noch etwas billiger ? Unsere Gesetze sind demokratisch legimitiert. Jeder Demo geht eine Absprache mit denen voraus, die sie angemeldet haben. Dabei wird der Weg der Demo vereinbart.
Probleme entstehen immer dann, wenn sich Demoteilnehmer nicht an diese Vereinbarung halten und meinen, sich eigene Gesetze schaffen zu können.

 

[Nicandra]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Geht es noch etwas billiger ?

Ja. Offensichtlich.

Unsere Gesetze sind demokratisch legimitiert.

 

[Eurofighter]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Unsere Gesetze sind demokratisch legimitiert.

Ah, ein Putin-Zitat. Hoffentlich gelingt es den Blauhelmen dort, für die Einhaltung der demokratisch legitimierten Gesetze zu sorgen...

http://www.spiegel.de/panorama/asph...uen-eimern-in-den-strassenkampf-a-693564.html

 

[moebius]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Ah, ein Putin-Zitat. Hoffentlich gelingt es den Blauhelmen dort, für die Einhaltung der demokratisch legitimierten Gesetze zu sorgen...
....

Das werde ich sofort dem Einsatzleiter für die Blauhelmmissionen der UN, Ban Ki Moon (oder wie der auch immer heißt ) mitteilen, da dessen Amtsvorgänger, Kofi Annan , mit seinem Plan für Syrien bereits gescheitert ist ...​

 

[hamels]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Ah, ein Putin-Zitat. Hoffentlich gelingt es den Blauhelmen dort, für die Einhaltung der demokratisch legitimierten Gesetze zu sorgen...

http://www.spiegel.de/panorama/asph...uen-eimern-in-den-strassenkampf-a-693564.html

Wir haben keine russischen Verhältnisse bei uns. Jeder kann eine Demo anmelden und durchführen. Sie muß jedoch gewaltfrei sein. Gewalt gegen Sachen ist nicht legitim, auch wenn viele Linke diesen Standpunkt nicht teilen. Und sollte es dieser oder jener nicht wissen - eine Sitzblockade, um andere an ihrer Demo zu hindern, wie es Linke gerne tun, ist ein Straftabestand nach § 21 VersG. Man beschneidet nicht andere in Rechten, die man gerne selbst in Anspruch nimmt.

 

[Nicandra]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Man beschneidet nicht andere in Rechten, die man gerne selbst in Anspruch nimmt.

Die Befürworter der Regierungen geben selbstverständlich stets grünes Licht, wenn sie einen persönlichen Vorteil durch Händel erzielen. Wo bitte schön wird nicht beschnitten? Wer Gesetze durchsetzt, muss sie für alle und nicht nur für einen genehmen Anteil festlegen.

 

[Timirjasevez]

AW: Beschneidung von Grundrechten

1. Wir haben keine russischen Verhältnisse bei uns. Jeder kann eine Demo anmelden und durchführen. Sie muß jedoch gewaltfrei sein. Gewalt gegen Sachen ist nicht legitim, auch wenn viele Linke diesen Standpunkt nicht teilen.
2. Und sollte es dieser oder jener nicht wissen - eine Sitzblockade, um andere an ihrer Demo zu hindern, wie es Linke gerne tun, ist ein Straftabestand nach § 21 VersG. Man beschneidet nicht andere in Rechten, die man gerne selbst in Anspruch nimmt.

Zu 1. Auch in Russland kann jederman eine Versammlung anmelden. Die Gemehmigungen richtet sich nach den einschlägigen Gesetzen. Gewalt ist da auch nicht gern gesehen.
Zu 2. Das Gesetz spricht im einschlägigen Paragrafen von "Gewalttätigkeiten und groben Störungen". Deshalb reden Gerichte bei friedlichen Sitzblockaden i. d. R. auch nicht von Straftaten. Falls Du es nicht wissen solltest.

 

[moebius]

AW: Beschneidung von Grundrechten

Zu 1. Auch in Russland kann jederman eine Versammlung anmelden. Die Gemehmigungen richtet sich nach den einschlägigen Gesetzen. Gewalt ist da auch nicht gern gesehen.
Zu 2. Das Gesetz spricht im einschlägigen Paragrafen von "Gewalttätigkeiten und groben Störungen". Deshalb reden Gerichte bei friedlichen Sitzblockaden i. d. R. auch nicht von Straftaten. Falls Du es nicht wissen solltest.

Dann ist Rußland ja eine lupenreine Demokratrie ...​