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Zwischen Galizien und Donbass

Dieses Thema im Forum "Weltpolitik" wurde erstellt von Timirjasevez, 18. Oktober 2010.

  1. Timirjasevez

    Timirjasevez New Member

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    In einem Rating, veröffentlicht im Global Wealth Report 2010 der Schweizer Großbank Credite Suisse landet die Ukraine unter 40 europäischen Staaten hinsichtlich des mittleren Prokopfeinkommens ihrer Einwohner auf dem vorletzten Platz.
    Nur in Moldawien ist man mit einem Jahreseinkommen von 2.500 USD je Einwohner noch um 200 USD ärmer.
    Unter den unmittelbaren Nachbarstaaten der Ukraine hat Polen mit 28.600 USD/Jahr das höchste Prokopfeinkommen.
    Noch 2007 hatte jeder Ukrainer etwa 6.000 USD im Jahr verdient, ein Jahr später waren es nur nur 4.000 und 2009 nur noch 2.700 USD.
    Quelle
     
  2. Timirjasevez

    Timirjasevez New Member

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    Harzvorland, Sachsen-Anhalt
    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    In der Ukraine finden morgen landesweit Kommunalwahlen statt. Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr Ortszeit geöffnet.
    Heute ist im Land gesetzlich vorgeschrieben und traditionell der "Tag der Stille", bereits in der vergangenen Nacht 0:00 Uhr musste jegliche Wahlpropaganda eingestellt werden. Über Nacht wurden alle Elemente der Sichtagitation aus der Öffentlichkeit entfernt.
    Während die Partei der Regionen die Losung "Für ehrliche Wahlen!" ausgegeben hat, spricht die Opposition bereits jetzt von massiven Fälschungen.
    Derer stärksten Kraft, Timoschenkos "Batkiwtschina", werden landesweit zwischen 8 und 9 % der Stimmen prognostiziert, den regierenden Regionalen 30 %.
    In Kiew wird nicht gewählt.
    Quelle
     
  3. moebius

    moebius Well-Known Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Wahrscheinlich gibt es in der Ukraine noch nicht einmal eine Demokratur ...wie beispielsweise in den westliche sog. " repräsentativen Demokratien", in denen wenigstens Wahlfälschungen nicht mehr auftreten, falls ich mich nicht sehr irre...:dontknow:
     
  4. Neuklon

    Neuklon New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Nachdem das repräsentative Demokratiemodell der Orangenen Revolution leider gescheitert ist, hat sich in der Ukraine wieder das alte Sowjet-System in leicht modernisierter Form gefestigt, Russland sei Dank. Was der putinische KGB ... äh FSB-Staat auf der einen, ist der janukovitsche SBU-Staat auf der anderen Seite. Nicht umsonst lobte jüngst Moskau die Beziehungen zu Kiew. Es wundert in der Tat nicht das seit seiner Machtübernahme wie im großen Nachbarland Journalisten spurlos verschwinden, politische Gegner juristisch beschäftigt oder zu autonome Unternehmer den langen Atem der Macht spüren lernen.

    Von der Illusion, Demokratie (in welcher Art und Weise auch immer) wäre überall erwünscht und möglich, sollte man sich verabschieden. In der Ukraine gibt es kein demokratisches Bewusstsein, die vorangegangene "Revolution" ein künstliches Produkt europäisch-amerikanischer Einmischung. Nun hat sich der Wind einmal mehr gedreht.

    Die Menschen in der Ukraine haben mehrheitlich kein Interesse an politischer Mitbestimmung. Ein Diktator, der Wohlstand schafft und Gerechtigkeit walten lässt, käme dem Wunsche recht nahe. Das ist jedenfalls mein Eindruck.
     
  5. Irana

    Irana New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Worin besteht konkret der Unterschied zwischen einer praktizierten repräsentativen Demokratie und der praktizierten Politform in der Ukraine?

    Daß der heimische Dienst etwas gegen die Agitation gegnerischer Dienste hat, ist nachvollziehbar. Unterwanderer werden gerne bei Zeitungen und NGOs geparkt. Als Konsequenz aus einem Laissez-Fair des FSB würde á la longue das Land geplü... ähhh... die "Demokratie" gebracht werden und die Menschen noch weniger von allem haben als bisher.

    Ja, zunehmend auch in unseren Breitengraden.

    Worin liegt der Unterschied zu einem Land mit HartzIV-Empfängern und Aufstockern?
    In beiden Systemen -so sehe ich es- kommt den Bürgern die Lust abhanden, sich politisch noch zu beteiligen. Bei uns, weil die Politiker ungeachtet des Willens der Menschen agieren. Vielleicht ist das in der Ukraine jetzt schon so?
     
    Zuletzt bearbeitet: 31. Oktober 2010
  6. Timirjasevez

    Timirjasevez New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Das ukrainische Verfassungsgericht hatte kürzlich das Gesetz Nr. 2222 der Verchowna Rada vom 4. 12. 2004 über die Änderung der Verfassung im Kontext der sogenannten "Orangenen Revolution" außer und damit wieder die Verfassung des Landes von 1996 in Kraft gesetzt.
    Ein Salto rückwärts, die Ukraine wurde von der parlamentarischen wieder zur Präsidialrepublik, das Parlament, die Verchowna Rada, verlor entscheidende Kompetenzen, z. B. wird jetzt wieder die Regierung vom Staatspräsident ernannt und bedarf weder einer Wahl noch einer Unterstützung durch eine Regierungskoalition, Regionale, Kommunisten und der Block Litvin haben daher am 4. Oktober ihren bisherigen Koalitionsvertrag in eine Vereinbarung zur Bildung einer parlamentarischen Mehrheit umgewandelt.
    Das hat real Auswirkungen bis auf die unterste Ebene der Kommunalvertretungen, auch wenn man das offiziell bestreitet.

    Und was den Staatssicherheitsdienst der Ukraine betrifft, so ist das Hauptproblem der demokratischen Öffentlichkeit mit ihm, dass dessen Chef, der Multimilliardär Valeri Choroschkowski (41) Alleininhaber der größten Medienholding des Landes ist. Einmalig in der Welt! So wie in Italien die "Lex Berlusconi" so in der Ukraine die "Lex Choroschkowski"!

    Eines sollten wir auf jeden Falls niemals tun. Unsere Vorstellungen und Meinungen zu Thema "Demokratie" als Vergleichsmaßstab zu osteuropäischen Vorstellungen von Demokratie zum Zwecke moralischer Entrüstung und politischer Selbstüberhebung heranzuziehen. Wie wir wissen, geht das auch anderswo regelmäßig schief!
     
  7. Irana

    Irana New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Danke für die Erläuterung.

    Eine Kooperation von organisiertem Gebrechen, lokalen Clans, dt. Stiftungen, 'der' EU und wer weiß noch wem...

    Wir werden uns ... hüten!
     
  8. Irana

    Irana New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Die Umtriebigkeiten in der Ukraine (als Teil einer 'Mittelmeer-Union') erhellen folgende geostrategische Überlegungen. Ein paar Konservative träumen den Traum eines heiligen römischen Reiches 2. Edition...

    Hier die Originalquelle, ab S.36:
    http://www.bmlv.gv.at/pdf_pool/omz/oemz2009_06.pdf
     
  9. Timirjasevez

    Timirjasevez New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Schon die ukrainischen Präsidentschaftswahlen im Januar/Februar 2010 und die gesamte innenpolitische Entwicklung im Land seither haben diese Spekulationen in den Bereich militärischer Fantasy verschoben.
     
  10. Timirjasevez

    Timirjasevez New Member

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    AW: Zwischen Galizien und Donbass

    Am kommenden Montag muss die Zentrale Wahlkommission der Ukraine entscheiden, ob die Formalitäten und Regularien der Vorwahlperiode der Parlamentswahlen eingeleitet werden.
    Dies entspräche der Verfassung von 1996, die seit dem 1. Oktober de facto wieder in Kraft gesetzt wurde. Damit wäre der späteste Wahltermin zur Verchowna Rada der 27. März 2011.
    Am Freitag hatte das Verfassungsgericht ein Gesetzentwurf für verfassungsmäßig erklärt, der die Art. 157 und 158 des Grundgesetzes ändern würde und damit wieder die nach 2004 eingeführte fünfjährige Legislaturperiode in Kraft setzt. Dann wären Parlamentswahlen im Oktober 2012 und die nächsten Präsidentschaftswahlen im März 2015.
    Doch könnten diese Änderungen frühstens im Februar 2011 beschlossen werden.
     

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