Man versucht uns zu erklären, dass ohne den Vetrag von Lissabon die EU nicht lebensfähig ist. Es wird unter anderem gesagt, dass der Vertrag endlich einen Austritt aus der EU ermöglicht, was bisher eigentlich nicht möglich war - ich möchte mich diesem Punkt aus rechtlicher Sicht widmen.
Ich habe einen Juristen damit befasst, der sich mit dem EU-Recht und internationalen Recht befasst und der hat folgendes gesagt:
Da in der EU eine Austrittsprozedur durch keine Gesetze und Verträge geregelt wurde, bedeutet es auf keinen Fall, dass ein Austritt möglich ist, es bedeutet nur, dass eine Austrittsprozedur durch internationale Gesetze, die sich mit der Selbstbestimmung der Völker befassen, geregelt werden und bedeutet dadurch eigentlich, dass ein Austritt jetzt wesentlich einfacher ist, als es später, wenn der Lissaboner Vertrag gilt, sein wird - warum? Ganz einfach - in dem Vertrag sind nämlich solche Hürden eingebaut, die einen Austritt in Wirklichkeit besonders für kleine Länder wie Österreich oder Tschechien fast unmöglich machen. Es sind Hürden, die den ausgetretenen Ländern sehr schwere wirtschaftliche Schäden verursachen, da an den Austritt wirtschaftliche "Sanktionen" (die man als solche offiziell nicht bezeichnet) geknüpft sind. Ein Austritt ist dann nur für starke Länder wie Frankreich oder Deutschland möglich.
Also kann man zusammenfassend sagen, dass ein Austritt heute wesentlich leichter ist, als mit einem Vetrag von Lissabon.
Das zu diesem Thema und daher wundert es mich auch nicht, dass der tschechische Präsident den Vertrag nicht unterschreiben will - seine jetzigen Forderungen sind nur vorgeschoben, in Wirklichkeit geht es ihm gerade um diese Punkte wie Austritt, Stimmrecht etc.
Man darf nicht vergessen, dass der Lissaboner Vertrag nur theoretisch möglich macht, dass kleine Staaten die großen überstimmen (praktisch unmöglich, da die kleinen Staaten fast immer zerstritten sind und nie Einigkeit zeigen)! Es reicht z.B. wenn sich Frankreich mit Spanien verbindet - damit hat Frankreich die Mehrheit und kann entscheiden!
Ich frage daher - brauchen wir den Lissaboner Vertrag tatsächlich?
Ich habe einen Juristen damit befasst, der sich mit dem EU-Recht und internationalen Recht befasst und der hat folgendes gesagt:
Da in der EU eine Austrittsprozedur durch keine Gesetze und Verträge geregelt wurde, bedeutet es auf keinen Fall, dass ein Austritt möglich ist, es bedeutet nur, dass eine Austrittsprozedur durch internationale Gesetze, die sich mit der Selbstbestimmung der Völker befassen, geregelt werden und bedeutet dadurch eigentlich, dass ein Austritt jetzt wesentlich einfacher ist, als es später, wenn der Lissaboner Vertrag gilt, sein wird - warum? Ganz einfach - in dem Vertrag sind nämlich solche Hürden eingebaut, die einen Austritt in Wirklichkeit besonders für kleine Länder wie Österreich oder Tschechien fast unmöglich machen. Es sind Hürden, die den ausgetretenen Ländern sehr schwere wirtschaftliche Schäden verursachen, da an den Austritt wirtschaftliche "Sanktionen" (die man als solche offiziell nicht bezeichnet) geknüpft sind. Ein Austritt ist dann nur für starke Länder wie Frankreich oder Deutschland möglich.
Also kann man zusammenfassend sagen, dass ein Austritt heute wesentlich leichter ist, als mit einem Vetrag von Lissabon.
Das zu diesem Thema und daher wundert es mich auch nicht, dass der tschechische Präsident den Vertrag nicht unterschreiben will - seine jetzigen Forderungen sind nur vorgeschoben, in Wirklichkeit geht es ihm gerade um diese Punkte wie Austritt, Stimmrecht etc.
Man darf nicht vergessen, dass der Lissaboner Vertrag nur theoretisch möglich macht, dass kleine Staaten die großen überstimmen (praktisch unmöglich, da die kleinen Staaten fast immer zerstritten sind und nie Einigkeit zeigen)! Es reicht z.B. wenn sich Frankreich mit Spanien verbindet - damit hat Frankreich die Mehrheit und kann entscheiden!
Ich frage daher - brauchen wir den Lissaboner Vertrag tatsächlich?
