-
Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung
Europawahl 2019
- Ersteller Jakob62
- Erstellt am
Werbung:
KANTIG
Well-Known Member
- Registriert
- 21. Mai 2017
- Beiträge
- 16.230
In Österreich überwiegt derzeit eine EU-kritische Haltung (FPÖ und ÖVP), die allerdings als eine grundsätzliche Ablehnung der EU an sich von den Gegenkandidaten interpretiert wird - ist das auch als Manipulation zu sehen??
Anideos
Well-Known Member
- Registriert
- 17. Dezember 2014
- Beiträge
- 17.395
War ja nur ein Vorschlag. Bevor du die Antidemokraten wählst...
Anideos
Well-Known Member
- Registriert
- 17. Dezember 2014
- Beiträge
- 17.395
Die AfD, bei uns, will das EU-Parlament auflösen. Wie ist es mit der FPÖ?
Jakob62
Well-Known Member
- Registriert
- 29. August 2018
- Beiträge
- 6.034
Du meinst die SPD?
KANTIG
Well-Known Member
- Registriert
- 21. Mai 2017
- Beiträge
- 16.230
Szenario 4 nach dem Junker Weißbuch von März 2017.
https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/weissbuch_zur_zukunft_europas_de.pdf
Es gab einmal ein Volksbegehren auf Austritt aus der EU, das die FPÖ insofern unterstützte, daß die Regierung aufgeforderte wurde, dieses Volksbegehren abzuhalten.
Zuletzt bearbeitet:
Bernies Sage
Well-Known Member
- Registriert
- 31. Oktober 2011
- Beiträge
- 22.489
Klingt sehr interessant. Danke! - Werde ich mir noch zur Genüge zu Gemüte führen....
Wenn man solche Freunde in Europa hat wie die EU sie hat,
braucht man da noch Feinde wie im Dschihad?
Insofern wäre es in jedem Falle bedeutsam und auf alle Fälle wichtig bei der bevorstehenden Europawahl 2019 ein untrügliches Zeichen für ein starkes Europa zu setzen und das Ziel einer europäisch rechtsgültigen Verfassung mit möglichst starker Zustimmung zu einem gemeinsamen Europa von Vielvölkerstaaten ohne jede Diskriminierung und Demütigung auch weiterhin zu unterstützen.
Meine persönliche Meinung dabei: Die AfD - "Angstmacherpartei für Dummokratie" in Deutschland - haben in Europa schon aufgrund ihrer charakterlich ungeeigneten Selbstauflösungsziele als unintelligente Protestgemeinschaft sicher mit ihrem alternativlosen Demokratieverständnis zur Auflösung der EU dort schon mal gar nichts verloren.
Meine systemische Meinung: Die Europäische Gemeinschaft ist zwar auf dem Papier ein Rechtssubjekt - aber leider nur in der (nahezu unmöglichen) Einstimmigkeit - zu verstehen, denn damit fehlt der Europäischen Union die unbedingt erforderliche Rechtspersönlichkeit für die Zukunft, um auch mit einer Stimme für die Gemeinschaft im rechtlichen Außenverhältnis gegenüber anderen souveränen Staatengebilden (nicht nur mit den USA, sondern insbesondere auch mit den östlichen Weltmächten gegenüber Russland, China und Japan) verbindlich mit einer Stimme sprechen zu können und wichtige internationale Verträge auf einer gemeinsamen Vertrauensgrundlage auf Gegenseitigkeit schließen zu können.
Im aktuellen Handelskrieg zwischen dem USA und China und dem Atomstreit mit dem Iran scheint Europa derzeit wie paralisiert zu sein, weshalb es mir umso dringlicher scheint, auf ein starkes handlungsfähiges Europa hinzuwirken, welches notfalls mit einer Stimme sprechen kann, aber den Einzelstaaten dabei unbedingt ihre subsidiäre Souveränität nach eigenen Entscheidungsgesichtspunkten entweder partiell zugestanden bleibt oder partiell zur Kompensation in einem Ausgleichsverfahren finanziell entschädigt werden muss, wobei der Maastricht-Vertrag zur No-bail-out-Klausel "einzelstaatlicher Nichtrettung" auch gezielte Ausnahmeregelungen einbeziehen muss, welche einen natürlich gedämpft zumutbaren Einfluss
Doch gerade ein starkes Europa mit einem charkterfest und moralisch gestärkten Deutschland im Rücken, das in nicht allzu ferner Zukunft mit einer Stimme sprechen könnte, wäre eigentlich auch für alle Deutschen umso dringlicher zu befürworten, als gerade das Verhältnis zwischen USA und Deutschland derzeit auf einem bislang nie möglich gewesenen Tiefpunkt angekommen ist.
Der amtierende Bundespräsident Deutschlands (sein Name tut hier nichts zur Sache) scheint an diesem zerrütteten Verhältnis mit den USA auch seinen ganz persönlichen Anteil zu haben, nicht zuletzt aufgrund seiner undiplomatischen Amtsäußerungen gegenüber dem mehrheitlich zum 20.01.2017 neu gewählten Repräsentanten als 45. Präsident der USA (dessen Name tut hier ebenfalls nichts zur Sache).
Was ich damit sagen will: Diplomatie bedeutet eben auch, die Würde des Amtes von der Würde der Person unbedingt zu trennen vermögen.
In der Europäischen Gemeinschaft (EG) wird übrigens das diplomatische Fehlen einer Kompetenz als Lückenfüllungskompetenz (in Art. 352 AEUV) bezeichnet, die als Klausel (oder einstimmig als "Mauschel" ?
) zur Generalermächtigung oder Vertragsabrundung führt und offenbar ganz neue Wege in der noch immer als "abstoiberlich" bekannt anmutenden Kompetenz-Kompetenz zu eröffnen vermag.........meint jedenfalls ein Märchenerzähler, der (sich) auszog, das Fürchten zu lernen...
Bernies Sage (Bernhard Layer)
Zuletzt bearbeitet:
Werbung:
Bernies Sage
Well-Known Member
- Registriert
- 31. Oktober 2011
- Beiträge
- 22.489
Immerhin habe ich mir wenigstens vorgenommen, Dich mit deinem gespalteten Zungenschlag entweder doppelt ernst - oder doppelt spaßig auf die Schippe zu nehmen.
Und falls ich unerwartet Trinitätsgefühle im abgeleiteten Überschwang Stillernder Tetraktys bekommen sollte, dann könnte ich ja immer noch EINS draufsetzen - in einer adepptierten Nachfrageoption: "Wie die Jungen sungen so schon die Alten klungen"? ....
J.R.Ewing hab ich ewig im Ohr : Dalles, Dalles über Älles......!!
Zuletzt bearbeitet: