AW: An Austria - Was macht ihr bloß?
Servus,
ich bin kein Österreicher, aber verfolge die österr. Politik seit dem Wahlkampf 2006 sehr intensiv.
Aus meiner Sicht...
...hat es sich Gusi insbesondere bei den Jungsozialisten verscherzt, da die Studiengebühren nicht abgeschafft wurden, sondern später sogar noch über eine Erhöhungen nachgedacht wurde. Bei der nachfolgenden Wahl an den Universitäten hat die VSSTÖ dann verloren.
In Innsbruck gab es kurz nach der Wahl eine nette Demonstration
"Wer hat uns verraten - die Sozialdemokraten! Und wer war mit dabei? Die Volkspartei!"
Naja, danach ging es noch ewig hin und her wegen Eurofighter und Untersuchungsausschuss, überhaupt scheinen viele Regierungskrisen durch Untersuchungsausschüsse zu kommen. Als das dann ednlich mal so einigermaßen klar war, passierte irgendwie nichts aufregendes. Die Regierungsparteien kabbelten genug einander, sodass die Opposition ziemlich stumm blieb. Ok, es gab kleinere Scharmützel um Westenthaler und Strache.
Dann wurde der Kripochef Haidinger abgesetzt und hat gleich mal ausgepackt, dass im Fall Natascha Kampusch Polizeipannen vertuscht wurden, und das Ministerbüro der damaligen Regierung angeblich eine Untersuchung dieser Pannen untersagt hat bzw. die Pannen geheimgehalten werden sollten, bis die Wahl vorbei ist. Hinsichtlich der seit Monaten aufgedeckten BAWAG-Affäre gibt es ebenfalls Vorwürfe an die damalige Regierung (ÖVP+ Blau), und so ist es nicht verwunderlich, dass die ÖVP über einen Untersuchungsausschuss nicht sehr erbaut ist, der sich da nun abzeichnet.
Richtig gefetzt wurde zuletzt dann, als die Zahlen der stark steigenden Inflation reinkamen. Gusi schlug einen Inflationshunderter vor, also eine Einmalzahlung, um die Österreicher von der Inflation zu entlasten, (was vielen zurecht nicht weit genug geht, da es die Wurzel der Inflation nicht beseitigt), dann wollte Gusi die Steuerreform vorziehen (wir erinnern uns in Deutschland nach der Augustflut 2002 - Schröders Steuerreformvorzug rettete ihn bei der Wahl die SPD-Stimmen und die Regierung), wo aber die ÖVP nicht mitgehen will.
Angeblich tauchten dann vor ca. 2 Wochen geheime Pläne der ÖVP auf Neuwahlen am 1. Juni 2008 auf, was aber wohl nicht umsetzbar ist, zumal auch irgendwie in die EM 2008 reinfallend.
Summa summarum wird derzeit in Österreich nicht wirklich konstruktiv Politik betrieben. Die Regierungsparteien übernehmen die Rolle der Opposition und bekriegen sich gegenseitig. Neuwahlen würden in erster Linie der Partei schaden, die Neuwahlen beantragt. Von der Opposition könnten Grüne und FPÖ leichte Gewinne einfahren, das BZÖ fliegt mitunter raus. Und am Ende droht dann wieder ein Kräftepatt, und eine erneute große Koalition wünscht sich dann - so glaube ich - niemand in Österreich.
Inntranetz
