Bernies Sage
Well-Known Member
- Registriert
- 31. Oktober 2011
- Beiträge
- 23.139
Das wundert mich nicht. Frankreich und Russland gehören zu den Atommächten der ersten Stunde und mit der 'scheinbar Co2-umweltfreundlichen Kernkraft' durch die Hintertür des gemeinsamen Gesetzgebers scheinen dem gemeinsamen Finanzierungsplan in Nicht-Genug-Kriegszeiten keine verfassungsrechtlichen Finanzierungsgrenzen - über den (geheimen) Zugang durch die Hintertür des Gesetzgebers - gesetzt.Um etwas anderes handelt es sich bei der Sicherheitsarchitektur: Emmanuel Macron hat sich SCHON
2022 für eine *Europäische Sicherheitsarchitektur* ausgesprochen, die AUCH Russland einbeziehe und
DAMIT AUCH dessen Empfindlichkeit, WAS die NATO-Erweiterung betreffe:
Ob hierzu die Verfassungen der Länder und Regionen "aus (not-)wirtschaftlichen (Dauer-)Gründen" geringfügig gefügig geändert werden müssten!!??
Ich meine schlicht, dass hierbei zukunftsträchtige Mindermeinungen aus sozialwissenschaftlicher Makro-Sichtweise gar nicht volkswirtschaftlich regional, national, international und bei einem fortdauernd über-gesetzlichen Notstand auch angemessen sozial differenziert berücksichtigt werden könnten.
Und alle von der Umweltproblematik sehr unterschiedlich betroffenen Länder auch zu eigenem Schutz über eine eigene Entscheidungsqualität verfügen sollen dürfen, auch gegebenenfalls eigene Genehmigungsverfahren zu erlauben, die in einem Interessenkollisionsstreit jeweils bürgernah, - gegebenenfalls über ein Mediationsverfahren - abzustimmen wären.....wobei gesetzeszielwidrige Ansätze verfassungsrechtlich schon im Ansatz erkannt werden sollten, sodass viele Verwaltungsrechtswege - wie in Deutschland üblich - über drei Instanzen hinweg, bei einem Landgericht gar schon nicht einmal "zu einer ersten Instanz" - bei einem offenkundig gesetzeszielwidrig sofort erkennbaren Rechtsmissbrauch - zugelassen werden dürften!!!
Bernies Sage (Bernhard Layer)
Zuletzt bearbeitet: