NeutralitÄt ???

[Buschkin]

Ich möchte hier einige Gedanken zum leidigen Thema Neutralität loswerden.

Was bilden wir uns über unsere Neutralität überhaupt ein?

Über Jahre hinweg ist die Neutralität ein Wahlkampfthema und Herr und Frau Österreicher lassen sich auch heute noch damit beeindrucken.

Unsere immerwährende Neutralität dauerte sage und schreibe zweieinhalb Monate.Mit dem Beitritt zur UNO haben wir zum ersten Mal die Neutralität gebrochen. Artikel 41 und 103 der UN-Charta lassen sich ja überhaupt nicht mit der Neutralität vereinbaren.Während der Libanonkrise gewährten wir den USA Überflüge über unser Staatsgebiet.Durch den Eintritt zur EU haben wir auch die 3 Säulen der GASP (Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik)
akzeptiert.
Bishin zuletzt 1998 die Ratefezierung der Petersberger Aufgaben.

Somit ist wohl hinfällig sich länger durch die Politik täuschen zu lassen.

Denken Sie mal darüber nach und lesen Sie nach.

 

[majanna]

Was bilden wir uns über unsere Neutralität überhaupt ein?

Über Jahre hinweg ist die Neutralität ein Wahlkampfthema und Herr und Frau Österreicher lassen sich auch heute noch damit beeindrucken.

Unsere immerwährende Neutralität dauerte sage und schreibe zweieinhalb Monate.Mit dem Beitritt zur UNO haben wir zum ersten Mal die Neutralität gebrochen. Artikel 41 und 103 der UN-Charta lassen sich ja überhaupt nicht mit der Neutralität vereinbaren.Während der Libanonkrise gewährten wir den USA Überflüge über unser Staatsgebiet.Durch den Eintritt zur EU haben wir auch die 3 Säulen der GASP (Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik)
akzeptiert.
Bishin zuletzt 1998 die Ratefezierung der Petersberger Aufgaben.

Somit ist wohl hinfällig sich länger durch die Politik täuschen zu lassen.

Denken Sie mal darüber nach und lesen Sie nach.

Hallo, Du ( wir sagen uns hier im Forum alle Du - aber , wenn es Dir/ Ihnen leichter fällt beim Sie zu bleiben, ist das auch kein Problem).

Zur Sache:


Es wurde datenmäßig richtig festgestellt,dass es hier in Österreich realiter gar keine Neutralität gibt.

Was bleibt, ist die Frage, warum denn eine so große Partei wie die SPÖ immer noch mit diesem Thema punktet- die ÖVP schwenkt ja schon äußerst vorsichtig von diesem Kurs ab.

So einfach scheint also die Täuschungsmasche , die von dem Verfasser oben
als reines Täuschungsmanöver " enthüllt" wurde,nicht zu lösen zu sein.

Hinter dem Glauben an die immerwährende Neutralität, steckt ein tiefer Wunsch des österreichischen Wählers, nie wieder in Kriege verwickelt zu werden. Beispiel Schweiz!

Wunschvorstellungen der Wähler sind auch politische Realität.

Vielen - nicht sehr politisch informierten Staatsbürgern ist es eben gar nicht klar, was oben gesagt wurde - wir sind nämlich beileibe nicht mehr neutral.


Schließlich gehörte auf dieses Tablett ja auch die Praxis unserer Waffenindustrie, die unter höchst fragwürdigen Umgehungsmanövern Waffen in Zonen, in denen Krieg herrscht, liefer( te), was laut Neutralitätsvertrag auch verboten ist. Heute weiß ich von keinem solchen Skandal. Vielleicht sind diese Kerle nur vorsichtiger geworden.

Auch hier ist Doppelbödigkeit - von der SPÖ offen gehandhabt - zu orten gewesen: Arbeitsplatzsicherung in Inneren - rechtfertigte einen Lavierkurs in dieser Frage. ( Damit wir uns richitg verstehen; ich bin SPÖ nicht nur Wählerin, sondern Mitglied. Will also meine Worte nicht als Hetze verstanden wissen, sondern als Nachdenkprozess.)

Marianne

 

[Zeilinger]

Als gebürtiger Österreicher, der

zusätzlich seine (irdische) Lebenshälfte wohl überschritten hat, kann ich wohl nicht umhin, zu diesem leidigen Thema auch Stellung zu nehmen.

Sieht man es streng, muss man natürlich Buschkin recht geben; genau genommen wurde die Neutralität bereits verletzt.

Ich will aber noch einen oder zwei zusätzliche Aspekt(e) einbringen.

Mit welchen Mächten wurde damals die immerwährende Neutralität ausgehandelt ? Mit der (damaligen) Sowjetunion, den USA, Großbritannien und Frankreich. Diese vier Mächte (oder was von ihnen übrig blieb) hätten daher auch die größten Rechte, uns in unserer Neutralitätspolitik zu kritisieren.

Welche Kritik haben wir zu fürchten ? Ich denke, da wir (im Einvernehmen mit England und Frankreich) EU-Mitglied sind, werden wohl diese beiden Staaten kaum etwas dagegen haben, wenn wir punkto EU voll parteiisch und loyal sind. Die USA verstanden sich immer als eine liberale Macht und werden wohl alle Annäherungsversuche unsererseits, die ihnen nicht unmittelbar schaden, großzügig (wie sie nun mal sein wollen) tolerieren. Bleiben die GUS, das, was von der ehemaligen Sowjetunion übrig geblieben ist - die aber auch immer mehr einsehen, dass - zumindest in punkto Wirtschaftspolitik - doch der (traditionell) westliche Weg als der geeignetere erscheint. Also werden sie sich auch nicht aufregen, solange ihnen keine unmittelbare Gefahr droht.

Außerdem können wir noch immer - m.E. gerechtfertigt - zwischen mehreren Arten von Bündnissen unterscheiden, z.B. zwischen

wirtschaftlichen
militärischen und
humanitären.​

Die wirtschaftlichen und (z.B. bei Katastrophen) humanitären Bündnisse stehen wohl moralisch außer Frage. Bleiben die militärischen. Es gibt keinerlei Anzeichen eines EU-Mitgliedes, gegen irgendeinen Staat der Welt einen Angriffskrieg zu planen; bleibt noch das Verteidigungsbündnis - und da können wir damit argumentieren, dass die meisten Staaten der Welt auch hier noch mehr für die Verteidung ausgeben wie wir; wir kopieren diesfalls nur die große Mehrheit.

Was, Buschkin, werde ich also von Deinen 4 Möglichkeiten wählen ? Ich habe sie, ehrlich gesagt, momentan gar nicht vor mir, auch nicht im Gedächtnis; ich werde aber versuchen, mich für eine der Möglichkeiten unterscheiden. Ich werde aber jedenfalls das Recht der geheimen Wahl für mich in Anspruch nehmen.

>Marianne: Dir möchte ich extra noch dazu gratulieren, dass Du bei den derzeitigen bundespolitischen Verhältnissen in Österreich Dich politisch derart klar bekennst.

Viele Grüße

Zeili

 

[Buschkin]

Neutralität

Hallo

Es ist schön zu sehen, daß es doch Österreicher gibt dir sich ein bisschen beschäftigen mit unserer Geschichte und sich nicht nur berieseln lassen von Politik und Medien.

Ich sehe das Ganze so, daß es Herr und Frau Österreicher eigentlich völlig egal ist was in unserem Land passiert. Jeder Österreicher beschwert sich über die Art der Politik die gelebt wird, aber keiner denkt genauer nach. Im Endeffekt geht es uns ja dann doch allen so gut, daß man keine weiteren Schritte überlegen muß.Warum denkt der Österreicher nicht nach?

In den Medien läßt man Leute aus der Politik ( in dem Fall war es eine Dame der Grünen ) in der Öffentlichkeit diskutieren, die offensichtlich keine Ahnung von den Tatsachen hat. ( Hier ging es um die Entsendung von BATTLEGROUPS )

Und die Mehrheit unserer Bevölkerung glaubt dann natürlich auch das Ganze noch, weil es ja eine allwissende Politikerin ist.

Wie gerne würde ich Österreich einmal die Augen öffnen.

Buschkin

 

[FreniIshtar]

Hinter dem Glauben an die immerwährende Neutralität, steckt ein tiefer Wunsch des österreichischen Wählers, nie wieder in Kriege verwickelt zu werden. Beispiel Schweiz!

Im gestrigen Sommergespräch mit Beate Meinl-Reisinger wurde auch wieder
*unsere Neutralität*
angesprochen und schon wieder Panik machend (von Frau Reisinger) infrage gestellt:
Entweder Sie (Österreich) "Entweder Sie sind Teil einer Europäischen Sicherheitspolitik,
oder Sie stehen auf der Speisekarte!"

ORF *Tobias Pötzelsbergers* ernsthafte Frage war: "Sie können sich vorstellen von der
Neutralität
abzurücken - heißt das, dass Sie in Kauf nehmen müssen, dass junge Österreicher mit der
Waffe in der Hand an der Front stehen: Wollen Sie das???"

Wir ÖsterreicherInnen sollten sich also vorsichtig und wiederholt vor Augen führen: Wem
würde denn die Aufgabe unserer Neutralität nützten - gefallen: Der russischen Regierung
oder der in den USA?
-!!!

Sommergespräche 2022: Tobias Pötzelsberger und Julia Schmuck im Gespräch mit Beate Meinl-Reisinger, NEOS

Die diesjährigen Sommergespräche finden in einer Zeit mehrfacher Krisen statt. Ukraine-Krieg, Teuerung, Pandemie und Klimanotstand – Politik ist zurzeit in erster Linie Krisenmanagement. Erster Gast bei den "Sommergesprächen 2022" ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie spricht der...

tvthek.orf.at

 

[EinMensch]

Im gestrigen Sommergespräch mit Beate Meinl-Reisinger wurde auch wieder
*unsere Neutralität*
angesprochen und schon wieder Panik machend (von Frau Reisinger) infrage gestellt:
Entweder Sie (Österreich) "Entweder Sie sind Teil einer Europäischen Sicherheitspolitik,
oder Sie stehen auf der Speisekarte!"

Wir sind bereits Teil einer europäischen Sicherheitspolitik, trotz militärischer Neutralität.
Die Dame sollte mal Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags lesen.
Entweder kennt sie den nicht (was eine Schande wäre), oder sie will trotzdem Panikmache betreiben (was auch eine Schande wäre)

 

[FreniIshtar]

trotz militärischer Neutralität

Ja

Es gibt den Amsterdamer Vertrag, welchen unser "lieber" Wolfgang Schüssel
unterschrieben hatte. Aber Österreich wurde die Möglichkeit der konstruktiven
Enthaltung zugesichert. Außerdem gibt es -im Gegensatz zur NATO- in der EU
noch keine gegenseitige Beistandspflicht: Und gerade das wollen sämtliche
US-NATO Freunde geändert wissen!

Das schändliche solcher Personen sind ihre wiederholten Schimp-Tiraden. Und
diese gegenüber Menschen, die ihre Ansichten nicht vertreten - Menschen wie
bspw. Sahra Wagenknecht oder Harald Mahrer oder Leute der Friedensbewegung,
die gegen Waffenlieferungen eintreten, was "nur" wieder weiter blutiges Leid
bedeuten würde!
Und ihr "Beweis" ist dann, dass all diese Menschen Nazi seien: Widerlich ist das!

 

[EinMensch]

Außerdem gibt es -im Gegensatz zur NATO- in der EU
noch keine gegenseitige Beistandspflicht: Und gerade das wollen sämtliche
US-NATO Freunde geändert wissen!

Doch die Beistandspflicht gibt es im EU Vertrag
Sogar noch konkreter als bei der NATO:

Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.

Militärisch nicht neutrale Ländern sind verpflichtet Österreich militärisch mit aller Ihrer Macht zu unterstützen.
Neutrale EU Länder müssen kein anderes EU Land militärisch unterstützen. Nicht militärisch allerdings schon.

Bei der NATO heißt es nur

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.

 

[FreniIshtar]

NATO

Das Dilemma ist, dass NATO und EU wiederholt vermischt wird!
Und die EU ist aber noch kein Militärbündnis wie die NATO - auch
nicht wenn und weil sie es vor hat (seit 1992 Petersberg)

Natürlich kann uns Deutschland leid tun, denn es hätte doch sosehr
gerne neutral gehandelt: Erinnern wir uns nur an Frau Baerbocks paar
Helme. Aber der Vater aus der USA hat eben anders entschieden!

Neutralität
Was man Österreich vorhalten darf, ist der Desolate Zustand unseres
Bundesheeres!
Aber sonst?

Was soll an *Kreiskys* aktiver Neutralitätspolitik nachteilig geworden sein?
Drei Viertel der ÖsterreicherInnen pfeifen auf Meinl-Reisinges eventuelle
Säule zum Transatlantischen Bündnis!

Wir haben nach wie vor unser Konferenzzentrum, wo um friedvolle Lösungen
gesucht werden sollen!

 

[EinMensch]

Neutralität
Was man Österreich vorhalten darf, ist der Desolate Zustand unseres
Bundesheeres!
Aber sonst?

Die derzeitige Regelung ist nicht so schlecht für Österreich. Durch Frankreich sind wir sogar unter einem nuklearen Schutzschirm.
Präsident Macron hat seinen EU Partner die Bereitschaft Frankreichs, diese auch mit nuklearen Waffen zu beschützen zugesichert.
Die neutrale Schweiz hat das nicht.
Unsere EU Partner haben uns trotz unserer militärischen Neutralität lieb weil wir EU Nettozahler sind und
weil die Wahrscheinlichkeit das Österreich von einem Nachbarland angegriffen wird gegen Null geht.
Wer soll uns angreifen? Die Schweiz? Wer sich davor fürchtet braucht dringend einen Psychotherapie Termin.
Wir sind von Verbündeten umzingelt.
Das "furchterregende" Russland müsste durch viel NATO Gebiet durchmarschieren um uns zu erreichen.
Wird nicht passieren.
Auch Österreich gönnt sich ziemlich nutzloses Militärmaterial. Auf wen wollen wir mit unserer schweren Artillerie schießen?
Die haben wir deshalb, damit wir sagen können das wir sie haben.
Die Dame verbreitet Panikmache wenn sie uns auf der "Speisekarte" darstellen will.
Warum? Ich weiß es nicht. Vielleich ideologische Verblendung aber vielleicht geht ihr das Thema in Wirklichkeit gar nicht so nahe.
Vielleicht geht es um das Fischen um Wählerstimmen in einem "Nischenteich" um ihr 15.000 Euro / Monat Gehalt sicherzustellen.
Wie auch immer. Die Dame hat heute nicht wirklich wichtiges zu entscheiden und sehr wahrscheinlich wird das auch so bleiben.