Nationralratswahlen Österreich 2024

[plotin]

ABWARTEN:

.....Auf die "Grünen§ bracht in nächster Zeit "niemand" "warten!!".....

meint plotin

 

[FreniIshtar]

"niemand"

Ja, Sie dürfen sich als Herr Niemand betiteln - andere warten auf menschenwürdige Politiker*innen
wie Leonore Gewessler oder Werner Kogler und auf weitere verantwortungsbewusste Mitmenschen:
-!

 

[Muzmuz]

Ja, Sie dürfen sich als Herr Niemand betiteln - andere warten auf menschenwürdige Politiker*innen
wie Leonore Gewessler oder Werner Kogler und auf weitere verantwortungsbewusste Mitmenschen:
-!

Offensichtlich sehen das 91.2% der Menschen nicht so. Und dass die Affäre Schilling und der Umgang der Grünen
damit jetzt besonders "menschenwürdig" gewesen wäre, können auch nur solche wie du behaupten.

 

[hylozoik]

Neos stimmen im Parlament bei Beamtengehältern gegen ÖVP und SPÖ

Die drei Koalitionspartner in spe gehen nicht gemeinsam vor. Die Regierungsbildung soll durch den Dissens aber nicht gestört werden, die Verhandlungen gehen in die finale Phase

www.derstandard.at

Treffen der Steuerungsgruppe nächste Woche angepeilt

orf.at

Koalitionsverhandlungen: Steuerungsgruppe soll ab Dienstag übernehmen

Die Gespräche in den Untergruppen sollen spätestens am Freitag abgeschlossen werden.

www.diepresse.com

Nationalrat: Aktuelle Stunde als Bühne für „Abschiebelisten“,...

Die Lage in Syrien und die Folgen für Österreich waren Hauptthema der Nationalratssitzung.

www.diepresse.com

Nulllohnrunde: Länder gehen eigenen Weg

Die Nulllohnrunde für Bundespolitikerinnen und -politiker dient nicht als Vorbild für alle Länder. Salzburg, Vorarlberg und Oberösterreich wollen die Bezüge erhöhen. Nur für die Regierung soll eine Nulllohnrunde in Niederösterreich kommen – ähnlich in der Steiermark. Auch das Burgenland will...

oesterreich.orf.at

 

[plotin]

Leonore Gewessler

.....Wird sich, "egal wann" und in "welcher Konstellation", so schnell "nicht mehr" in "einem Amt" mit "Regierungsverantwortung" wiederfinden!!.....

meint plotin

 

[FreniIshtar]

Leonore Gewessler

.....Wird sich, "egal wann" und in "welcher Konstellation", so schnell "nicht mehr" in "einem Amt" mit "Regierungsverantwortung" wiederfinden!!.....

meint plotin

Ihr Wunsch-Vorstellung sei Ihnen gewehrt!

 

[plotin]

Wunsch

....."Nein... Realität!!".....

meint plotin

 

[Muzmuz]

Wer hier seine Wunschträume zum Besten gibt ist frenilshtar.

 

[hylozoik]

Ja, nur jeden FurzFurz mit MozMoz rauslassen ...

 

[hylozoik]

Kickl verliert Immunität - Nationalrat liefert vier FPÖ-Abgeordnete aus (c) 11. Dezember 2024, 16:45 Uhr

Kickl verliert Immunität: Nationalrat liefert vier FPÖ-Abgeordnete aus

Gleich vier FPÖ-Mandatare wurden am Mittwoch im Nationalrat "ausgeliefert". Nachdem der Immunitätsausschuss am Vormittag bereits zugestimmt hatte, entschied auch das Plenum, die parlamentarische Immunität von Parteichef Herbert Kickl sowie den Abgeordneten Martin Graf, Norbert Nemeth und Harald...

www.meinbezirk.at

Gleich vier FPÖ-Mandatare wurden am Mittwoch im Nationalrat "ausgeliefert". Nachdem der Immunitätsausschuss am Vormittag bereits zugestimmt hatte, entschied auch das Plenum, die parlamentarische Immunität von Parteichef Herbert Kickl sowie den Abgeordneten Martin Graf, Norbert Nemeth und Harald Stefan aufzuheben. Damit ist die Staatsanwaltschaft am Zug.
Konkret handelte es sich dabei um zwei Anträge, die unterschiedliche Vorwürfe behandelten. FPÖ-Chef Herbert Kickl steht im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Strafverfolgungsbehörde möchte Ermittlungen gegen Kickl einleiten und dem Vorwurf nachgehen, wonach der freiheitliche Parteiobmann im von der ÖVP ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen-Machtmissbrauch" Falschaussagen getätigt haben soll.

ÖVP entzieht Nationalratspräsident Rosenkranz das Vertrauen

Eklat vor Weihnachtspause : ÖVP entzieht Nationalratspräsident Rosenkranz Vertrauen

Der freiheitliche Parlamentspräsident hatte zuvor einen ÖVP-Abgeordneten aufgefordert, sich unter Hinweis auf ein Gerichtsverfahren bei ihm zu entschuldigen.

www.kleinezeitung.at

Von einem Eklat wurde die letzte Sitzung des Nationalrats vor der Weihnachtspause überschattet. In einem Redebeitrag zur Aufhebung der Immunität dreier FPÖ-Abgeordneter hatte sich ÖVP-Abgeordneter Wolfgang Gerstl über den freiheitlichen Parlamentspräsidenten Walter Rosenkranz bitter beschwert, da, so Gerstls Formulierung, die Auslieferungsanträge „auf komische Art und Weise im Büro des Nationalratspräsidenten liegengeblieben“ seien. Das werfe ein „schlechtes Licht“ auf die Tätigkeit von Rosenkranz.
Dies rief prompt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker auf den Plan. Er sei „fassungslos“, dass ein Nationalratspräsident einem Abgeordneten mit einem gerichtlichen Verfahren drohe. „Mit dem Amtsverständnis ist das unvereinbar.“ Jeder Abgeordnete sei in Ausübung seines Amtes von der Immunität umfasst, um abzuschließen: „Sie haben unser Vertrauen verloren“, so Stocker, dessen Fraktion Rosenkranz zur Mehrheit im Parlament verholfen hatte.