AW: Gibt es in Europa überhaupt das Wahlrecht für das Volk?
Demokratie ist sicher mehr als alle paar Jahre ein Kreuzerl abgeben. Ich möchte daher die Frage umformulieren.
Welches Wahlrecht, welche direkt- demokratischen Mitbestimmungsrechte wünschen sich wir europäischen Bürger/innen und wie können wir das erreichen?
Zum Beispiel: Wird in Frankreich ein neues Atomkraftwerk gebaut, möchte ich selbstverständlich Einspruchsmöglichkeit und die Möglichkeit einer bindenden europaweiten Volksabstimmung haben. Meine Nachkommen und ich sind auf verschiedene Art und Weise massiv davon betroffen. (Lebensqualität, Existenz, Gesundheit, Finanzen, Bürgerinnenrechte und so weiter) Wird jedoch ein neues Opernhaus gebaut geht mich das nichts an, ausgenommen es entstehen durch den Bau massive Menschenrechtsverletzungen.
Welche Repräsentanten für Europa sollen wie gewählt werden? Mithilfe von Parteien oder Listen?
Ich wünsche mir Transparenz und einen breiten Diskussionsprozess beim Entstehen von Gesetzen und Verordnungen der EU. Transparenz bei der Verwendung der Gelder (Förderungen, Verwaltung, Ausgaben zur Informations- und Wissensbeschaffung, Unterstützungen etc) und vieles mehr.
Das sind nur wenige Beispiele. Was wünscht ihr Euch? Wie soll sich eine demokratische europäische Union organisieren?