Direkte Demokratie

[Badooda]

AW: Direkte Demokratie

Am besten reagiert sie mit einer Volksinitiative denke ich.
Das Stimmvolk sollte in der direkten Demokratie immer korrigierend einwirken siehe auch die Abzocker-Initiative:

http://www.abzockerei.ch/

wie reagiert eine direkte demokratie, wenn ein verfassungsorgan die verfassung bricht???

wer ist dafür zuständig......

keine rhetorische frage: passierte gestern in d

bundesverfassungsgericht ignoriert das grundgesetz......

 

[medusa]

AW: Direkte Demokratie

Am besten reagiert sie mit einer Volksinitiative denke ich.
Das Stimmvolk sollte in der direkten Demokratie immer korrigierend einwirken siehe auch die Abzocker-Initiative:

http://www.abzockerei.ch/

danke für deinen link.....

es gibt bei euch also eine möglichkeit, die zwar wieder mal - wie meistens - vom geld abhängig ist, aber ihr könnt wenigstens handeln.....

 

[Bernies Sage]

AW: Direkte Demokratie

wie reagiert eine direkte demokratie, wenn ein verfassungsorgan die verfassung bricht???

wer ist dafür zuständig......

keine rhetorische frage: passierte gestern in d

bundesverfassungsgericht ignoriert das grundgesetz......

.
..."weiß der Gaier" wovon Sie reden!!??
.

 

[medusa]

AW: Direkte Demokratie

Verfassung - Dt. Reich (genannt "Deutschland") / Grundgesetz (Besatzungsstatus gem. Völkerrecht) - Bundesrepublik (genannt "BRD").Karlsruhe kann kein Grundgesetz brechen, da es ein Verfassungsgericht ist und die Sache somit das Dt. Reich betrifft.
Alles, was Berlin und Bundes- vorgezeichnet hat, ist Dt. Reich. Der ganze Länderverwaltungskram und die BRD Finanzagentur GeEmBeHa in Bankfurt sind Bundesrepublik und Grundgesetz. Die Vermischung beider Strukturen verwirrt nur.

bundesverfassungsgericht ignoriert das grundgesetz

das ist der kernpunkt meiner aussage......und der ist zutreffend.....

Karlsruhe kann kein Grundgesetz brechen, da es ein Verfassungsgericht ist und die Sache somit das Dt. Reich betrifft.

welches gericht hat das so formuliert????


hier die präambel des GG

http://lexetius.com/GG/-0

die verfassungen der einzelnen bundesländer sind nur insoweit relevant, als sie dem GG nicht entgegenstehen......
(z.b. ist lt. hessischer verfassung, art. 21 die todesstrafe noch nicht abgeschafft....)

den verweis auf das deutsche reich habe ich bewußt vermieden.....aber diese entscheidung aus karlsruhe stößt eine türe auf, die m.e. keiner von uns geöffnet sehen möchte......

wer will schon evtl. eines tages statt wasserwerfern panzer auf sich zurollen sehen.........

 

[medusa]

AW: Direkte Demokratie

Wir sind dafür zuständig. Denkst du nicht?

Bärbel

ich sehe keine proteste der bundestages oder der opposition bzw. der bevölkerung......

es dürfte schwer sein, dagegen etwas zu unternehmen.....

die BRD ist halt keine direkte demokratie......leider


bist du Bernd oder Bärbel?

 

[Bernies Sage]

AW: Direkte Demokratie

< bundesverfassungsgericht ignoriert das grundgesetz > .... das ist der kernpunkt meiner aussage......und der ist zutreffend.....

Ja, aber........ sehr wahrscheinlich anders als Sie denken und ticken!

Die Verunglimpfung von Verfassungsorganen ist in Deutschland gemäß § 90b StGB unter Strafe Strafe gestellt, wird aber (zu Ihrem Glück) nur mit Ermächtigung des betroffenen Verfassungsorgans verfolgt, das (zu ihrem Glück) wahrscheinlich Gewichtigeres zu tun hat.

Im Übrigen hat die Präambel des Grundgesetzes natürlich keinen Verfassungsrang sondern nur Empfehlungscharakter. Und die hat dann natürlich keine rechtlich vorrangige Bedeutung. Mit meiner persönlichen Meinung hat dies selbstverständlich nichts zu tun.

...... diese entscheidung aus karlsruhe stößt eine türe auf, die m.e. keiner von uns geöffnet sehen möchte......

wer will schon evtl. eines tages statt wasserwerfern panzer auf sich zurollen sehen.........

Das würde also Eindruck auf Sie machen? - Das klingt ja gerade nach einem Plädoyer für den Einsatz von Panzern, wenn alle im DF so denken würden wie Sie!

Denken Sie auch daran: Das Leben ist absolut lebenswert - und nur für Untote tödlich

Bernies Sage

 

[medusa]

AW: Direkte Demokratie

Ja, aber........ sehr wahrscheinlich anders als Sie denken und ticken!

Die Verunglimpfung von Verfassungsorganen ist in Deutschland gemäß § 90b StGB unter Strafe Strafe gestellt, wird aber (zu Ihrem Glück) nur mit Ermächtigung des betroffenen Verfassungsorgans verfolgt, das (zu ihrem Glück) wahrscheinlich Gewichtigeres zu tun hat.

Im Übrigen hat die Präambel des Grundgesetzes natürlich keinen Verfassungsrang sondern nur Empfehlungscharakter. Und die hat dann natürlich keine rechtlich vorrangige Bedeutung. Mit meiner persönlichen Meinung hat dies selbstverständlich nichts zu tun.



Das würde also Eindruck auf Sie machen? - Das klingt ja gerade nach einem Plädoyer für den Einsatz von Panzern, wenn alle im DF so denken würden wie Sie!

Denken Sie auch daran: Das Leben ist absolut lebenswert - und nur für Untote tödlich

Bernies Sage

jeder spiegelt das wider, was ihm möglich ist.....

nicht mehr aber auch nicht weniger.....

was du verstehst und in meine beiträge hinein interpretierst, ist deine sache.....

woran ich denke, ist meine angelegenheit und entzieht sich deinem einfluß....

und das ist auch gut so!!!!!!

Denken Sie auch daran: Das Leben ist absolut lebenswert - und nur für Untote tödlich

natürlich ist das leben lebenswert - und es endet mit absoluter sicherheit mit dem tode......
nur ein narr würde dies nicht erkennen.....

schönen sonntag

 

[Bernies Sage]

AW: Direkte Demokratie

jeder spiegelt das wider, was ihm möglich ist.....

nicht mehr aber auch nicht weniger.....

was du verstehst und in meine beiträge hinein interpretierst, ist deine sache.....

woran ich denke, ist meine angelegenheit und entzieht sich deinem einfluß....

und das ist auch gut so!!!!!!

natürlich ist das leben lebenswert - und es endet mit absoluter sicherheit mit dem tode......
nur ein narr würde dies nicht erkennen.....

schönen sonntag

Woran ich - bei einem < schönen Sonntag > - denke, ist auch meine Angelegenheit und entzieht sich ihrem Einfluss...und das ist auch gut so!!!!!!

Was Narren nicht erkennen würden, ….....dabei könnte ich gewiss mitreden.
Was Narren erkennen, …....dazu will ich natürlich keinen Beitrag leisten.

Jedenfalls bietet der Tod keine Sicherheit vor dem Leben, nicht mal ein Narr könnte den Tod erleben......

.....und niemand vermag den Tod der Demokratie zu erleben, bevor sie begonnen hat!

 

[medusa]

AW: Direkte Demokratie

Jedenfalls bietet der Tod keine Sicherheit vor dem Leben, nicht mal ein Narr könnte den Tod erleben......

richtig - erleben kann man den tod nicht.......

.....und niemand vermag den Tod der Demokratie zu erleben, bevor sie begonnen hat!

und wann beginnt sie dann endlich nach deiner meinung ???

(kannst du als rhetorische frage nehmen.......)

 

[Bernies Sage]

AW: Direkte Demokratie = wahre Demokratie?

Wahre Demokratie möge ein lernfähiger Machtverteiler sein und wie ein Stromverteiler einer gerechten und gerächten (Doppel-)Transformation zugleich unterworfen sein, mittels einer öffentlich-rechtlichen Parallelwährung, die zu (weltweit) bestehenden Privatwährungen (und Privatbanken) in keinerlei Idealkonkurrenz stehen darf, also auch keine Handlungseinheit zwischen volkswirtschaftlicher und betriebswirtschaftlicher Zielsetzung (juristisch) erwartet werden muss.

Somit wären strafrechtliche Amtsdelikte (u. a. politische Delikte) und Wirtschaftsdelikte (u.a. private Delikte) einer jeweils streng gesonderten Gerichtsbarkeit zu unterstellen, unter Wahrung einer Vertrauensschutz beanspruchenden Gesetzeslage für alle juristisch strittig zu differenzierenden Fälle einer öffentlich-rechtlich möglicherweise volkswirtschaftlich erlaubten, privatrechtlich aber ausnahmslos absolut verboten sein sollender Geldwäsche.

Da alle bedeutenden Handelswährungen der Welt sich mehrheitlich in privater Hand befinden und durch den voll automatisierten Hochfrequenzcomputerhandel einer märchenhaften 'Geld-Tischlein-Deck-Dich-Privatpolitik' unterworfen sind, sehe ich nur in der Freiwilligkeit der Einführung einer öffentlich-rechtlichen Begleitwährung auch die zumutbare Möglichkeit, eine Transparenz in öffentlich-rechtlichen Geldangelegenheiten herzustellen und dabei zugleich den privatrechtlichen Vertrauenssektor zu stärken und zu schützen.

Bernies Sage