AW: Demokratie in Gefahr
Herzlichen Dank fürs Raussuchen und Einstellen! Ich nehme an, dass diese Plebiszite keinen verbindlichen Charakter haben. Sie dienen wahrscheinlich nur dazu, den Politikern ein Bild von der derzeitigen Grundstimmung im Volk zu geben. Das Volk direkt über Gesetze entscheiden zu lassen, halte ich für falsch, das sollen die tun, die mit der Materie vertraut sind. Die Bürger orientieren sich eher an Ängsten, Hoffnungen und Wünschen, welche eine objektive, an inhaltlichen Kriterien gebundene Entscheidung unmöglich machen. Ich bin der Meinung, dass für jeden Bereich eine größere Gruppe von Experten, nach einer eingehenden Auseinandersetzung mit dem jeweiligen Thema eine demokratische Entscheidung fällen sollen.
Ein Handy kann sehr hilfreich sein, aber in Öffis total störend. Eine zumutung für die Fahrgäste und den zB Veratwortung tragenden Busfahrer.
Wir sind das Volk.....
diesen Auspruch haben die Bürger der ehemaligen DDR durchaus unter Beweis gestellt.....
ich frage mich ob so manch einer, der den Untergang der sog. Demokraturen wünscht, auch wirklich bereit ist, eine Veränderung - wohlgemerkt nicht unserer demokratischen Grundordnung - aber eben gewisser Umstände, die uns nicht gefallen - herbeizuführen, oder ob es sich dabei nur um allgemeines Gerede/Gesülze handelt.....
die neue Initaitive von Peer Steinbrück ist ja sehr interessant.....
"Wohnzimmerbesuche"......
was würde der Mann wohl antworten, wenn jemand ihm folgende Fragen stellen würde:
Wie stimmen Sie ab, wenn es um ein Gesetzesvorhaben geht, bei dem Ihnen die Wähler Ihres Wahlkreises eindeutig z.B. durch eine durchgeführte Befragung, nachweisen, dass das Abstimmungsverhalten Ihrer Partei nicht dem Willen der Wähler Ihres Wahlkreises entspricht?
Wem sind sie in diesem Falle verpflichtet und wem würden Sie folgen?
Ihren Wählern oder der Parteilinie.....
es geht hier um die Frage der Bindung des Abgeordneten an den direkten Wählerwunsch vs. Fraktionszwang
warum nehmen wir hin, dass - wie schon mehrfach durchgeführte Befragungen vor wichtigen Abstimmungen gezeigt haben - viele Abgeordnete, gar nicht wissen, über was abgstimmt wird und um was konkret es in dem jeweiligen Gesetzestext/-vorhaben eigentlich geht????
würden andere Menschen so arbeiten, wäre das ein Kündigungsgrund......
als Abgeordneter macht mensch aber einfach so weiter.....
und was ist mit den sog. Diäten......
warum können sich die "Herrschaften" hier immer noch selbst bedienen....?
wenn jemand von uns irgendwohin geht, kann er/sie dann den Lohn selbst bestimmen oder muss er mit dem zufrieden sein, was ihm der Arbeitgeber (in dem Fall eines Abgeordneten wäre es das Wahlvolk) bereit ist zu bezahlen......
da drängt sich für mich doch augenscheinlich der Vergleich - die Ähnlichkeit - mit dem Rechtsverständnis der USA auf.....
alles in der eigenen Hand behalten.....
wir brauchen kein anderes System - welches sollte es auch sein ausser der Demokratie - wir brauchen einfach mehr Kontrolle der Abgeordneten und Politiker.....und die
können logischerweise nur die Wähler wahrnehmen.....
aber wollen die Politiker - egal in welchem Land - sich überhaupt kontrollieren lassen.....????
wie frei und unabhänig sind sie in ihren Entscheidungen und wie stark sind sie den Lobbyisten, den Wirtschaftsunternehmen, den Banken, auch den sog. Stiftungen verpflichtet bzw. "untertan"......
ich denke diese Frage kann sich jeder denkende Mensch sicherlich selbst beantworten.......
wenn wir z.B. ein bedingungsloses Grundeinkommen möchten, weil es logischerweise jedem Menschen, der auf dieser Erde lebt, zusteht nicht hungern und frieren zu müssen und sich z.B. auch die gewüscht vernünftige medizinische Behandlungsform aussuchen zu können, dann ist es nötig, tätig zu werden, um diese Gedanken, die von vielen schon gedacht wurden und auch von vielen gewünscht werden, Zug um Zug in die Tat umzusetzen…….
So wie einst Jesus formulierte
“der Mensch ist nicht für den Sabbath gemacht, sondern der Sabbath für den Menschen
schreibe ich hier in Abwandlung nieder:
Der Staat und seine Organe sind nicht dazu da, eine Organisation und Verwaltung aufrechtzuerhalten, die sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, sondern er ist dazu da, den Menschen, die den Staat bilden menschenwürdige und angemessene Lebensumstände zu bieten……
Und was angemessen und menschenwürdig ist, bestimmen weder die Politiker samt den “Hintermännern bzw. -frauen”, sondern die einzelnen Menschen, die als Gesamtheit eben den Souverän darstellen – und somit auch die jenigen sind, die ein Recht haben, die gewünschten/erforderlichen Änderungen zu verlangen……..