Bildungsvolksbegehren in Österreich

[Senator74]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Gut so...380000 Unterschriften kann man nicht wegwischen...

 

[5Zeichen]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Gut so...380000 Unterschriften kann man nicht wegwischen...

... aber ignorieren.

 

[Senator74]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Eine parlamentarische Behandlung HAT zu erfolgen...was danach umgesetzt wird, das ist die Frage!!

 

[5Zeichen]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

...was danach umgesetzt wird, das ist die Frage!!

Genau.

 

[Senator74]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Dann wird man nach der bayerischen Methode verfahren müssen:
Schau ma mal, no segn mas scho...!!

 

[westpreussen]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Volksbegehren ....
ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei explizit nicht vorgesehen. Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf beschließen. Dieses unverbindliche Instrument ist daher formal betrachtet eine Volkspetition und
sinnlos.

Volksabstimmung
Die Abstimmungsfrage muss mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten sein und Abstimmungsberechtigt sind alle am Abstimmungstag wahlberechtigten Bürger. Es entscheidet die „unbedingte Mehrheit“ der abgegebenen Stimmen. Im Gegensatz zu einer Volksbefragung ist das Ergebnis bindend.

Wann kommt die Volksabstimmung ?
Nie - Österreich hat eine Diktatur.

 

[kathi]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Wann kommt die Volksabstimmung ?
Nie - Österreich hat eine Diktatur.

formal gesehen hast du recht, sonderbarer namensträger.

nichtsdestotrotz passt diese regierungsform noch ganz genau so lange, so lange die mehrheit der bevölkerung damit nicht uneinverstanden ist.
ws ja genau der schmarren an der ganzen demokratie-sache ist.
nur demokratiefähige menschen können in einer demokratie demokratisch mitbestimmen.

keine demokratiefähige mehrkeit --> keine demokratie.
auch wenn sie sich so nennt!

naja - so ist das halt.

und in zeiten des "umbruches" kommen halt neue versuche für mehr "demokratie" zum vorschein. und ein volksbegehren ist so einer......

naja - so ist das halt.

 

[Irana]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

Wann kommt die Volksabstimmung ?
Nie - Österreich hat eine Diktatur.

Österreich ist von einer Republik zur Agentur mutiert und der oligarche Staathalter Androsch versuchte sich im Republik-Spielen zur Privatbelustigung.

Ein Land, welches eine Theresianische Bildungsstruktur besaß, die ihresgleichen suchte und der inzwischen die PISAopfer dargebracht wurden -angesiedelt zwischen Sekundär-Analphabetismus und privatisierender Education-, braucht dringend wieder Bildung. Eine, von der Arbeit-macht-frei-Unternehmer, Mafiapaten, Weltgestaltenwoller und sonstige Abzocker profitieren können. USA und GB mehr als Ab- denn Vor-bild einer für Europa und Österreich gefährlichen Drohung. Studieren für die Arbeitslosigkeit... sogar das ist für die genannten Macher und einige ausgewählte Firmen ein Riesengeschäft. Wo die Menschen und das Volk bleibt... spielt für die Gewinnler keine Rolex.

Da wenige Menschen der Rechte kundig sind und sie diese eher schwerlich für sich einzufordern vermögen... wird dem größeren Teil Genüge getan. Denen am Wichtigsten zu sein scheint, es geschieht etwas. Hauptsache daß... wurscht was.

 

[moebius]

AW: Bildungsvolksbegehren in Österreich

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Wann kommt die Volksabstimmung ?
Nie - Österreich hat eine Diktatur.

Österreich ist wahrscheinlich eine Demokratur, wie viele andere Staaten in EUROPA auch ..., vermutet
moebius

 

[Andersdenk]

Natürlich und selbstverständlich eine Demokratur, ansonsten gäbe es keine Volksabstimmung. Eine Diktatur hat es in Österreich nie gegeben.

GG!