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Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

hamels

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1. Juni 2012
Beiträge
835
Wie das Bundesverfassungsgericht gestern urteilte, haben Asylbwerber den gleichen Anspruch wie Bezieher von Hatz IV. Damit werden Bürger, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingbezahlt haben mit Zuwanderern gleichgestellt, die nie etwas in die Sozialkassen einbezahlt haben.
Das Urteil bringt eine Mehrbelastung für die Kommunen von 130 Millionen Euro mit sich. Viele Städte, die heute schon am Rande des Bankrotts stehen, werden noch weitere Einsparungen vornehmen müssen oder neue Kredite aufnehmen.
Die Anerkennungsdquote liegt bei 7,8 %, alles andere sind sog. Geduldete.
Um die Mehrbelastung in Grenzen zu halten, werden die Kommunen in Zukunft gezwungen sein, konsequenter abzuschieben und nur denen Aufenthalt zu gewähren, die tatsächlich politische verfolgt sind. Dies ist nur eine relativ geringe Zahl.
 
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AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

:ironie: Ja ja - hinsichtlich der Würde des Menschen gibt es mindestens 2 Klassen/Gruppen - die Asylbewerber und die Hartz IV-EmpfängerInnen ....von den Steuerhinterziehern, deren Namen auf den von NRW gekauften CD's stehen, noch gar nicht zu reden ....:lachen::lachen::lachen:
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

Wie das Bundesverfassungsgericht gestern urteilte, haben Asylbwerber den gleichen Anspruch wie Bezieher von Hatz IV. Damit werden Bürger, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingbezahlt haben mit Zuwanderern gleichgestellt, die nie etwas in die Sozialkassen einbezahlt haben.
Das Urteil bringt eine Mehrbelastung für die Kommunen von 130 Millionen Euro mit sich. Viele Städte, die heute schon am Rande des Bankrotts stehen, werden noch weitere Einsparungen vornehmen müssen oder neue Kredite aufnehmen.
Die Anerkennungsdquote liegt bei 7,8 %, alles andere sind sog. Geduldete.
Um die Mehrbelastung in Grenzen zu halten, werden die Kommunen in Zukunft gezwungen sein, konsequenter abzuschieben und nur denen Aufenthalt zu gewähren, die tatsächlich politische verfolgt sind. Dies ist nur eine relativ geringe Zahl.

Vielleicht sollte man die Anerkennungsquote durch menschlichere Prüfung erhöhen können, denn die bisherige Praxis ist großenteils unmenschlich.
Und dann könnte man die Unterhaltskosten für echte Asylanten sicher von den Kosten der Bankenrettungsschirme abzweigen. Da würden 130 Millionen nicht mal als peanuts auffallen.
Perivisor
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

1. Vielleicht sollte man die Anerkennungsquote durch menschlichere Prüfung erhöhen können, denn die bisherige Praxis ist großenteils unmenschlich.

2. Und dann könnte man die Unterhaltskosten für echte Asylanten sicher von den Kosten der Bankenrettungsschirme abzweigen. Da würden 130 Millionen nicht mal als peanuts auffallen.
Perivisor

Zu 1.:
Wahrscheinlich ist die derzeitige Prüfung formal-juristisch-bürokratisch korrekt ...:dontknow:
Und wahrscheinlich ist sie deshalb un-menschlich ..:dontknow:

Zu 2.:
Bei den sog. systemrelevanten Banken und ihren hoffnungslosen Rettungsversuchen geht es um Milliarden, obwohl das ganze global-digitale System des Finanz-Kapitalis-mus schon längst irrelevant geworden ist - und sich früher oder später von selbst zerstört haben wird .."wetten ...daß?"...:D
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

Vielleicht sollte man die Anerkennungsquote durch menschlichere Prüfung erhöhen können, denn die bisherige Praxis ist großenteils unmenschlich.
Und dann könnte man die Unterhaltskosten für echte Asylanten sicher von den Kosten der Bankenrettungsschirme abzweigen. Da würden 130 Millionen nicht mal als peanuts auffallen.
Perivisor

Du scheinst Deutschland für das Sozialamt der Welt zu halten. Den deutschen Steuerzahler begeistert das sicher nicht.
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

Du scheinst Deutschland für das Sozialamt der Welt zu halten. Den deutschen Steuerzahler begeistert das sicher nicht.

Haben Sie eine Vorstellung davon, was "echte Asylanten" sind ?
Ich wünsche Ihnen, daß Sie nie einer werden müssen.-
Perivisor
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

Wie das Bundesverfassungsgericht gestern urteilte, haben Asylbwerber den gleichen Anspruch wie Bezieher von Hatz IV. Damit werden Bürger, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingbezahlt haben mit Zuwanderern gleichgestellt, die nie etwas in die Sozialkassen einbezahlt haben.

Du hast offenbar die Freiberufler gemeint. Die Gutverdiener, die ihr halbes Leben von der Steuer abgesetzt haben, in der Annahme, daß die andere Hälfte auch so glücklich verläuft. Aber wenn so ein Freiberufler erst mal in die Jahre gekommen ist und immer weniger Spekulationsgeschäfte an verkalkte Rentner vermitteln kann, dann kündigt ihm die Gesellschaft recht schnell. Staatsanwälte wittern jede finanzielle Schwäche. Und als Deutscher kriegst du in der Schweiz nur noch Asyl, wenn du dein Zahngold als Sicherheit hinterlegst...
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

... Den deutschen Steuerzahler begeistert das sicher nicht.


Ich bin Deutscher Steuerzahler. Und ich habe diese Rolle bisher gar nicht wahrgenommen. Gibt es da völlig neue Perspektiven, wie Begeisterung? Oder weitere Depressionen, aufgrund meiner ... Rolle als Deutscher Steuerzahler? Mal lesen, was Herr Hammel noch zu schreiben hat ...
 
AW: Asylbewerber mit Hartz IV gleichgestellt

Haben Sie eine Vorstellung davon, was "echte Asylanten" sind ?
Ich wünsche Ihnen, daß Sie nie einer werden müssen.-
Perivisor

Was echte Asylanten sind, bestimmen unsere Gesetze. Niemand, der aus einem sicheren Drittland kommt, hat Anspruch auf Asyl. Wir sind nur von sicheren Drittländern umgeben.
Ich erwarte nur, daß die Behörden die geltenden Gesetze konsequent anwenden
, mehr nicht. Man nennt das Rechtsstaat.
 
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