R
Robin
Guest
Die Schlagworte "Reformstau" oder "halbherzige Reformen" sind in Deutschland präsent wie nie. Täuscht der Eindruck, dass das föderale Prinzip, das Prinzip der Teilung von Macht und Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern, sich zunehmend als Hemmschuh auswirkt?
Oft sind die Mehrheiten in Burndestag und Bundesrat genau gegensätzlich; Folge von "Denkzettelwahlen" in den Bundesländern. Die Opposition kann dann Gesetzesvorhaben verhindern, verzögern, verwässern - bis zur Handlungsunfähigkeit.
Oder ist dies vorschnell interpretiert? 50 Jahre hat es ja schließlich funktioniert...?!
(Es dürfen auch Österreicher, Schweizer, Franzosen, Kanadier und Bayern mitdiskutieren )
Oft sind die Mehrheiten in Burndestag und Bundesrat genau gegensätzlich; Folge von "Denkzettelwahlen" in den Bundesländern. Die Opposition kann dann Gesetzesvorhaben verhindern, verzögern, verwässern - bis zur Handlungsunfähigkeit.
Oder ist dies vorschnell interpretiert? 50 Jahre hat es ja schließlich funktioniert...?!
(Es dürfen auch Österreicher, Schweizer, Franzosen, Kanadier und Bayern mitdiskutieren )