hat der nationalstaat noch bedeutung?

[Céline]

Na ja, "hängen" wäre vielleicht des Guten zu viel, Gaius. Belassen wir es doch einfach dabei, dass ich mich mit dir sehr gerne und meist auch gut, pointiert und witzig unterhalte und irgendwie dachte, es beruhe auf Gegenseitigkeit. Alle anderen Erklärungen stecken eigentlich in den Texten, vielleicht mit Ausnahme der Tatsache, dass ich aus Québec stamme und dort oder in Halifax u.a. *loool* zu Hause wäre, wäre ich nicht in Europa.

Um zum Thema zurückzukehren: Die EU wird auch gar keinen Grund, die Freie und Hansestadt Hamburg aus der EU zu entlassen, wenn diese nicht auf die Idee kommt "...Hamburg (schon längst)als(den)einen unabhängigen deutschen Nordstaat..." auszurufen .

(Wenn das jetzt mit den Farben so funktioniert, wie ich will, dann bin ich auch schon zufrieden! )



PS: Robinchen, ... du und immer Recht usw., wie gehabt *looooool*, mich immer zu wiederholen, ist soooo was von öde! Tschuldigung, ab sofort von mir nur noch zum Thema .
Schreibst du mir dafür irgendwo den Satz mit "Verstehen des miss-" auf? Ich lese ihn so gerne.

 

[Jérôme]

Nur noch Blödsinn!

So ein Vorwurf lastet schwer, Robin -grins


Gaius, der Containerhafen ist für Europa zweifelsohne von enormer Bedeutung, für die EU in ihrer heutigen Form trifft dies aber kaum zu.

Die Klagen, EU macht für die Wirtschaft zu wenig, sind verständlich, die Unzufriedenheit zu Recht. Man sollte sich aber dabei überlegen, warum dem so ist. Vollbeschäftigung oder Wachstum wurden nie als wirtschaftspolitische Ziele der EU definiert. Ist ja auch gar nicht möglich. Die EU hat keine (Wirtschafts)Regierung und dadurch auch keinen Entscheidungsprozess, in dem eine Wirtschaftspolitik definiert werden könnte.
Ob man den Verfassungsvertrag annimmt oder ablehnt, ändern wird sich die Wirtschaftspolitik nicht, weil der Vertrag damit gar nichts zu tun hat.
Darüber müsste man sich Gedanken machen. Bzw. darüber, ob wir nicht sinnvollerweise über eine EU-Regierung statt über einen Vertrag abstimmen müssten.

Eine Regierung wäre den Wählern rechenschaftspflichtig, die EU-Kommission oder auch die EU-Zentralbank sind es nicht. Sie treffen Entscheidungen und wir können sie nicht zur Rechenschaft ziehen. Diese ewigen Debatten um Defizite. Wenn es dazu eines braucht, um Beschäftigung zu schaffen, oder mind. die Arbeitslosigkeit nicht auch noch steigen zu lassen, würde eine Regierung Etatdefizit erlauben, oder Zinsen senken, wenn sie gesenkt werden müssen. Ich behaupte selbstverständlich nicht, dies sei gesund und gut, die unbedingte Befolgung einer Doktrin ist es aber ebenso wenig, ersteres schüfe allerdings mehr Zufriedenheit, während man sich mit den Problemen konstruktiv befassen könnte.

Die Einstimmigkeit, die es für die meisten Entscheidungen im Ministerrat braucht, ist lähmend. Die Entscheidungsprozesse werden mit dem Vertrag wenigstens etwas verbessert und eines Tages kommt man vielleicht entscheidend dahinter, dass die Wahl eines EU-Bundesstaates doch eine bessere Wahl wäre.

Die Unzufriedenheit und das Zögern dem Verfassungsvertrag gegenüber gehen zwar am Thema vorbei, aber sie sind wichtig. Die Regierungs-Eliten sollen aufwachen und endlich merken, dass sie alles andere als stabil sind, und ihre Politik ändern. Ein naiver Wunsch?