• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Die Zukunft der Türkei

Werbung:
Aufmerksam wurde ich durch den Beitrag in:
https://netzpolitik.org/2017/eu-ver...linie-und-bringt-damit-grundrechte-in-gefahr/ wo es auszugsweise heißt: ....
Statt terroristischen Bedrohungen mit Besonnenheit und Weitsicht zu begegnen, setzt der EU-Gesetzgeber blindlings auf Einschränkungen der Grundrechte und Straftatbestände mit bedenklicher Streubreite.

Ich hab mir die Mühe gemacht, das türkische Antiterrorgesetz zu finden und eine wesentliche Bestimmung (Pressefreiheit...) der korespondiereden EU-Richtlinie gegenüberzustellen. Auf jeden Fall interessant.

Türkisches Antiterrorgesetz (2003)
Art. 6 II: Druck oder Veröffentlichung von Mitteilungen oder Erklärungen von terroristischen Organisationen. Nicht erforderlich ist, daß die für den Druck oder die Veröffentlichung verantwortlichen Personen sich den betreffenden Text, der auch in Form einer Reportage oder eines Interviews vorgelegt werden kann, zu eigen machen.
https://www.mpicc.de/files/pdf1/s_92.pdf

EU-Richtline zur Terrorbekämfung (2017)
Für die Strafbarkeit einer Straftat nach Artikel 4 oder Titel III ist es weder erforderlich, dass tatsächlich eine terroristische Straftat begangen wird, noch ist es erforderlich, soweit es um die in den Artikeln 5 bis 10 und 12 genannten Straftaten geht, dass eine Verbindung zu einer anderen konkreten in dieser Richtlinie festgelegten Straftat hergestellt wird.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32017L0541&from=DE
 
Ellemaus schrieb:
Deutschland ist ein Irrenhaus.
Zum Vergrößern anklicken....
Aber Ellemaus! Irren ist menschlich und Häuser sind sachlich. Wo liegt das Problem? :D
KANTIG schrieb:
Aufmerksam wurde ich durch den Beitrag in:
https://netzpolitik.org/2017/eu-ver...linie-und-bringt-damit-grundrechte-in-gefahr/ wo es auszugsweise heißt: ....
Statt terroristischen Bedrohungen mit Besonnenheit und Weitsicht zu begegnen, setzt der EU-Gesetzgeber blindlings auf Einschränkungen der Grundrechte und Straftatbestände mit bedenklicher Streubreite.

Ich hab mir die Mühe gemacht, das türkische Antiterrorgesetz zu finden und eine wesentliche Bestimmung (Pressefreiheit...) der korespondiereden EU-Richtlinie gegenüberzustellen. Auf jeden Fall interessant.

Türkisches Antiterrorgesetz (2003)
Art. 6 II: Druck oder Veröffentlichung von Mitteilungen oder Erklärungen von terroristischen Organisationen. Nicht erforderlich ist, daß die für den Druck oder die Veröffentlichung verantwortlichen Personen sich den betreffenden Text, der auch in Form einer Reportage oder eines Interviews vorgelegt werden kann, zu eigen machen.
https://www.mpicc.de/files/pdf1/s_92.pdf

EU-Richtline zur Terrorbekämfung (2017)
Für die Strafbarkeit einer Straftat nach Artikel 4 oder Titel III ist es weder erforderlich, dass tatsächlich eine terroristische Straftat begangen wird, noch ist es erforderlich, soweit es um die in den Artikeln 5 bis 10 und 12 genannten Straftaten geht, dass eine Verbindung zu einer anderen konkreten in dieser Richtlinie festgelegten Straftat hergestellt wird.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32017L0541&from=DE
Zum Vergrößern anklicken....

Wer die Macht hat, der kann auch bestimmen, was bekämpft werden muss. Die Zweckmäßigkeit wird durch die jeweilige Politik festgelegt, die sich bin in die einzelnen Ausführungsbestimmungen hinein primär zuerst selbst schützen wird, um nicht Opfer ihrer eigenen Gesetzeswerke zu werden.

Terror ist ERROR. Seine Abgrenzung zur Normalität ist somit nicht nur schwierig, sondern im Extremfall sogar unmöglich, wie das Beispiel Syrien und die Resignation der ehemaligen UN-Chefanklägerin del Ponte dazu zeigt.

siehe hierzu https://www.tagesschau.de/ausland/delponte-101.html

Gesetze "gegen" den Terror verstärken die Gewalt paradoxerweise und machen diese - das klingt jetzt leider zynisch - sogar in gewisser Weise "berechenbar".....

Was die Türkei für Europa und für Russland gleichermaßen interessant macht, das ist ihre strategische Lage für Jedermann.

Probleme, die so komplex sind, dass sie nicht gelöst werden können oder gar gelöst werden sollen, die sollten wenigstens durch Diplomatie und Verständigung sorgsam begleitet und beobachtet werden können.

Warum setzen sich die Deutschtürken eigentlich nicht zusammen mit ihren türkischen und deutschen Freunden demonstrativ für die Gründung einer gemeinsamen europäisch-asiatischen Diplomatenschule ein, welche auch das Kurdenproblem (als Tabu) einzubeziehen vermögen können sollte?

https://arprin.wordpress.com/2011/11/02/volk-ohne-staat-das-kurdenproblem-im-nahen-osten/

Bernies Sage (Bernhard Layer)
 
Zuletzt bearbeitet:
Ellemaus schrieb:
Wegen der Zukunft der Türkei, denn sie wird in Technik und Fortschritt Deutschland überholen.
Zum Vergrößern anklicken....

Ohne jeden Zweifel, schon wegen der fliegenden Teppiche.

Ellemaus schrieb:
Ich traue dies Erdogan und seiner Politik (AKP) zu
Zum Vergrößern anklicken....

Das glaube ich Ihnen gerne.

Ellemaus schrieb:
Deutschland ist ein Irrenhaus.
Zum Vergrößern anklicken....

Zweifelsohne und nicht jeder Deutsche mit Migrationshintergrund und doppelter Staatsangehörigkeit kommt damit zurecht. Da macht es dann durchaus Sinn, die deutsche Staatsangehörigkeit aufzugeben

Salam!
 
Werbung:
Zurück
Oben