Wer ist als Flüchtling auszuschließen?

[Andersdenk]

Die SPD die ich schon vor über 30 J. mal wählte, ist für mich auch nicht mehr wählbar.

Darum geht es hier nicht.

In den

RICHTLINIEN ZUM INTERNATIONALEN SCHUTZ:
Anwendung der Ausschlussklauseln: Artikel 1 F des
Abkommens von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtling

heißt es ganz klar:

3. Die Ausschlussklauseln der Genfer Flüchtlingskonvention sind abschließend aufgezählt.
Das ist bei der Auslegung von Artikel I (5) der OAU-Konvention zu berück-
sichtigen, der eine nahezu identische Formulierung enthält. Artikel 1 F der Genfer
Flüchtlingskonvention besagt, dass die „Bestimmungen dieses Abkommens keine
Anwendung auf Personen [finden], in Bezug auf die aus schwerwiegenden Gründen die
Annahme gerechtfertigt ist,

(a) dass sie ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen oder ein
Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne der internationalen Vertragswerke begangen haben,
die ausgearbeitet worden sind, um Bestimmungen bezüglich dieser Verbrechen zu treffen;

(b) dass sie ein schweres nichtpolitisches Verbrechen außerhalb des Aufnahmelandes begangen haben, bevor sie dort als Flüchtling aufgenommen wurden;

(c) dass sie sich Handlungen zuschulden kommen ließen, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen."

Link zur Dokumentenliste: http://www.unhcr.org/dach/de/services/rechtsinformation

Richtlinien zum Internationalen Schutz No. 5: Anwendung der Ausschlussklauseln: Artikel 1 F des Abkommens von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Damit sollte also klar sein, wie mit diversen 'Flüchtlingen' zu verfahren ist und wer für die Kosten aufzukommen hat.

Schalom!

 

[Rosenquarz]

Es war für uns selbstverständlich die Sudetendeutschen hier bei uns aufzunehmen.
Sie waren auf der Flucht vor dem Kommunismus und großteils deutschsprachig.
Es war auch selbstverständlich Flüchtlinge aus dem Jugoslawienkrieg aufzunehmen.
Ich sehe aber nicht ein, dass wir Flüchtlinge aus aller Herren Länder aufnehmen sollen,die überhaupt nicht hier her gehören.
Dafür sind wir weder gewappnet,noch ausgerüstet.
Die Leute,die glauben,sich hier ins gemachte Bett legen zu können sollten garnicht hereingelassen,oder gleich abgeschoben werden.
EU hin oder her.
Den Islam können wir hier überhaupt nicht brauchen, wir sind ein christliches Land und wollen es auch bleiben.
Die ganzen kirchlichen und ähnliche Schönredner sollten einmal ihr Hirn durchforsten,wieviel davon noch da ist.
Österreich soll Österreich bleiben.so soll es sein.
Ich bin überzeugt,dass die meisten Österreicher so denken.
Bei den Wahlen wird es sich zeigen.
Die Angeber bei den angeblichen Hilfsorganisationen gehörten ausgewiesen.
Es war unser größter Fehler,der EU beizutreten,aber dem Volk wurden damals alle möglichen Wunder vorgegaukelt,jetzt sitzen wir in den Schulden.
Man kann,wenn es schon sein muss an Ort und Stelle helfen,zuallererst im eigenen Land den Einheimischen.

Das Boot ist voll.
Bruno Kreisky schau oba!

 

[Andersdenk]

Es war unser größter Fehler,der EU beizutreten

Das sehe ich auch so, denn so sind die weniger gut verdienenden bundesdeutschen Urlauber gezwungen, ein anderes Urlaubsland auszuwählen, wie zum Beispiel die Türkei und daran muß man sich erst einmal gewöhnen.

Den Islam können wir hier überhaupt nicht brauchen, wir sind ein christliches Land und wollen es auch bleiben.

Die Verdienste des jüdischen Bevölkerungsteil zu schmälern, hat ja eine gewisse Tradition, aber ich meine, Europa sollte aus säkularen Staaten bestehen in denen die Glaubensfreiheit fest verankert und höchste Priorität genießt. Ein Europa christlicher Länder, das wäre doch verlogen und ganz einfach widerlich. Fragens Ferenc, der kotzt sich ja täglich darüber aus.

Gott zum Gruße!

 

[interlocutore]

Die wird so behandelt, wie es die Gesetze der jeweiligen Unterzeichnerstaaten vorschreiben.

wenn Gesetze sagen, im Juli darf es nicht regnen, damit die Getreideernte nicht beeinträchtigt wird und die Bauern ihren Zehent abliefern können/müssen, zu welchem Zweck wäre so ein Gesetz wohl gemacht?

Von politisch gewählten Mandataren könnten Gesetze auch geschaffen werden, um staatliches Handeln unmöglich zu machen. Manche Staaten der EU verstecken sich hinter Dublin, obwohl manche nicht wissen, wo Dublin überhaupt liegt. Nicht mit Lublin zu verwechseln oder auch nicht mit Dave Rublin, der Musik schreibt und keine Verträge.

 

[ichbinderichwar]

Sind Flüchtlinge denn auszuschliessen

 

[Andersdenk]

Sind Flüchtlinge denn auszuschliessen

Nein, aber es kommt ja gerade darauf an, wer wirklich Flüchtling ist. Den passenden Text finden Sie im Eingangsbeitrag.

Schalom!

 

[ichbinderichwar]

Nein, aber es kommt ja gerade darauf an, wer wirklich Flüchtling ist. Den passenden Text finden Sie im Eingangsbeitrag.

Schalom!

Flüchtling ist doch jeder,dem es zu Hause nicht gefälltund dann werden es Zuwanderer

 

[Eule58]

Den Islam können wir hier überhaupt nicht brauchen, wir sind ein christliches Land und wollen es auch bleiben.

Christlich? Wäre das Thema nicht so ernst, würde ich einen Lachkrampf bekommen. Ich bin Atheistin, aber an einem Satz aus dem Religionsunterricht kann ich mich noch gut erinnern. "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst".
Wie sehr müssen sich die "Christen" hassen.......

 

[FrauHolle]

Seit Jahrhunderten werden diese Regionen von den reichen Ländern der Welt sytematisch ausgebeutet. Unsere unstillbare Gier nach deren Rohstoffen, hat den Menschen dort jegliche Lebensgrundlage genommen. Im Gegenzug kriegen sie natürlich auch etwas von uns...Waffen, unseren Abfall,... Wenn diese Menschen dann nicht mehr bereit sind, in den von uns zerstörten Regionen, dahinzuvegetieren, besitzen wir auch noch die Arroganz uns hinzustellen und zu schreien, dass diese Menschen gefälligst daheim bleiben sollen weil sie nicht in unsere Kultur und zu unseren Werten passen...huh?

Ich sehe aber nicht ein, dass wir Flüchtlinge aus aller Herren Länder aufnehmen sollen,die überhaupt nicht hier her gehören.

Aber ihre Rohstoffe schon, oder? Wenn du diese Menschen nicht in Österreich haben willst, dann fang mal bei dir selbst an dafür zu sorgen, dass diese Menschen keinen Grund haben aus ihrer Heimat zu flüchten. Am besten indem du kein Handy besitzt, keinen Computer hast, und ab jetzt sowieso nackt rumläufst, weil sogar die Rohstoffe in deiner Kleidung aus diesen Regionen stammen. Aja und zu fressen wirst du dann auch nicht mehr viel haben, mal abgesehen davon, dass wir dann keine Rosen mehr aus Afrika haben, wird es auch bei uns nicht mehr viel geben, weil sogar der Dünger, den wir auf unsere Felder sprühen von dort kommt und das Futter für die armen Kreaturen in unseren Tier KZ's.

wir sind ein christliches Land und wollen es auch bleiben.

ROFL! Steht nicht geschrieben: Du sollst nicht töten!? Wenn ich mal von einem 0815 Konsumverhalten bei dir ausgehe, hast du genau so viel Blut an den Händen kleben wie der IS, oder denkst du ernsthaft die Metalle in all deinen Elektrogeräten kommen aus Österreich, oder die Schokolade, oder der Kaffee, oderoderoder.

Man kann,wenn es schon sein muss an Ort und Stelle helfen,zuallererst im eigenen Land den Einheimischen.

Na dann los! Am besten gleich jetzt damit anfangen! Nicht nur blabla hinterm Rechner oder beim Stammtisch...

 

[Muzmuz]

Christlich? Wäre das Thema nicht so ernst, würde ich einen Lachkrampf bekommen. Ich bin Atheistin, aber an einem Satz aus dem Religionsunterricht kann ich mich noch gut erinnern. "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst".
Wie sehr müssen sich die "Christen" hassen.......

Ich würde hier eher schreiben "christlich geprägt". Denn, es sind zwar nur wenige gläubige (und noch weniger aktiver) Christen, aber die Auswirkungen des Christentums reichen über Gebete und Gottesdienste weit hinaus.
Beispiel: In Indien nimmt man Termine oder Lebensplanung nicht so ernst wie in unseren Landen. Wir gehen davon aus, dass, wer etwas zu Lebzeiten nicht auf die Reihe bekommt, es eben verbockt hat. Wie auch in der Religion - man hat nur in diesem einen Leben die Chance Gutes zu tun um in den Himmel zu kommen. Verbockt man es, war's das. In Indien geht es eher nach dem Motto "wenn nicht in diesem Leben, dann eben im nächsten". Diese Lebenshaltung ist tief in der Kultur verwurzelt und hat auch Einfluss auf "Ungläubige".