Bernd in der Politik, das schadet der Witzquote.
Vor Jahren schrub ein Leser der Satire-Zeitschrift Titanic als Kommentar über einen Text:
"Das ist kein Witz und eigentlich nicht einmal lustig. Man kann ihn aber wie einen Witz verwenden."
Die Bundestagswahl 2021 ist in mancher Hinsicht sicherlich ungewöhnlich. Noch nie hat es in Deutschland der Nachkriegszeit die Situation gegeben, dass es drei Parteien zur Regierungsbildung benötigt. Genauso ungewöhnlich ist aber der vergleichsweise hohe Anteil von jungen und neuen Politikern in den Parteien SPD, FDP und Grüne, das gab's in der Form so auch noch nicht.
Das gefällt mir, denn es zeigt, dass von einer Politikverdrossenheit unter jungen Menschen nicht die Rede sein kann und es weckt die Hoffnung, dass endlich mal ein frischer Wind in die angestaubte deutsche Politik der letzten Jahre kommt. Und das ist auch sehr nötig, denn die Regierung Merkel hat immer nur alles ausgesessen oder reflexartig gehandelt, wenn es denn gar nicht mehr anders ging.
Beruhigend finde ich außerdem, dass die Verlierer der Wahl sich zeitnah in die Ergebnisse gefügt haben. Eine peinliche Polit-Operette wie die des Donald Trumps oder ein zu verurteilendes Spektakel wie die Erstürmung des Kapitols mit mehreren Toten ist uns erspart geblieben. Das zeigt, dass in Deutschland die Demokratie noch funktioniert und die Würde von Wahlen geachtet wird, sowohl bei den Politikern, als auch im Volk. Und das sogar trotz diletantischer Wahlpannen wie in Berlin.
Durch die Coronamaßnahmen wurden bestimmte, im Grundgesetz garantierte Grundrechte eingeschränkt, das stellt niemand in Frage. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass zu Beginn der Pandemie in einigen europäischen Ländern die Särge mit LKWs abtransportiert werden mussten. Die getroffenen Maßnahmen waren weltweit mehr oder weniger dieselben, und selbst Länder, die zunächst andere Wege beschritten haben, mussten schließlich auch Maßnahmen ergreifen. Wieder andere Länder, in denen die Menschen ihren Regierungen traditionell misstrauen und/oder Maßnahmen kreativ umgehen (Osteuropa) haben einen hohen Todeszoll dafür bezahlt. In Lettland sterben sie noch immer wie die Fliegen, aber die Impfgegner und Coronaleugner, die wissen ja immer alles besser. Deutschland ist bislang ganz gut durch die Krise gekommen, und zwar wegen der Maßnahmen und nicht trotz dieser. Im Übrigen bei Weitem nicht die einzige Krise, die Deutschland besser durchgestanden hat als viele andere - was zeigt, wie solide und stabil dieses Land ist, jeder Krise zu trotzen.
Ich habs geahnt: "eure" Demokratie wird weiterbestehen, denn eine "aller" wohl eher nicht. So bleibt also nur die Demokratie der Klima- und Umwelttümelei.
Aus alledem nun aber eine "grün lackierte Gewaltherrschaft" (Bernd) abzuleiten ... das ist schon ziemlich verschroben, weltfremd, hetzerisch geradezu.
Natürlich werden die Parteien, die eine Regierung bilden, ihre Ziele durchsetzen und dementsprechende Maßnahmen und Gesetze beschließen. Schließlich ist genau das ja auch der Sinn und Zweck einer Regierung, und die einzige Alternative dazu wäre der Anarchismus.
So oder so wird diese Regierung nicht in der Lage sein, das Grundgesetz zu ändern, denn dafür bräuchte sie eine 2/3 - Mehrheit, von der sie weit entfernt ist. Wenn uns all das, das sie in Folge beschliessen werden, missfällt, dann stehen die Parteien in vier Jahren wieder zur Wahl und wir können die Regierung abwählen oder eben nicht.
Im Übrigen hat in einer Demokratie ein Jeder nicht nur das aktive, sondern auch das passive Wahlrecht. Es steht jedem frei, in Parteien einzutreten, neue Parteien zu gründen, sich wählen zu lassen und selbst Bundeskanzler zu werden. Und wenn man dann so ein Überflieger ist, der alles besser kann und vor allem besser weiß - dann sollte es ja auch überhaupt kein Problem sein, dafür die notwendigen Mehrheiten zu finden.
