Störer im Bundestag

[Munro]

Das ist einen eigenen Thread wert: Störer im Bundestag

Ich glaube, seit Bestehen der Bundesrepublik hat es so was hier noch nicht gegeben!
Das liest man sonst nur von exotischen Staaten, oder?

Was bisher über die Störer im Bundestag bekannt ist

Vor der gestrigen Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz haben Störer im Bundestagsgebäude für Irritationen gesorgt. Sie haben Abgeordnete auf den Gängen bedrängt und gefilmt. Inzwischen gibt es mehr Informationen über die Identität der Personen und darüber, wie sie in das Reichstagsgebäude gekommen sind.

https://www.deutschlandfunk.de/abge...e-stoerer-im.1939.de.html?drn:news_id=1196198

Sowas ist unglaublich! Einfach unmöglich! Bzw - es sollte unmöglich sein!

 

[Munro]

Dieses Thema ist jetzt nicht nur hier und heute und für Corona-Zeiten wichtig.
Es ist auch grundsätzlich wichtig.

Bedrohung bzw. von Belästigung mitten im Bundestag!
Hat es das schon jemals gegeben?

 

[Munro]

Wie war das nun wirklich?

Unter den Störern war etwa der Verschwörungsideologe und Publizist Thorsten Schulte, der auch als Redner bei Demos gegen die Corona-Politik auftritt. Der AfD-Abgeordnete Udo Hemmelgarn bestätigte dem SPIEGEL, dass er Schulte als Gast eingeladen habe, gemeinsam mit einer Fotografin. Er kenne Schulte seit Jahren und habe die beiden bereits vergangene Woche als Besucher angemeldet. Hemmelgarn behauptet, er habe Schulte im Vorfeld vor Zeugen gesagt, dass er keine Aufnahmen außerhalb seines Büros und keine kompromittierenden Videos wolle.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-afd-schleuste-provokateure-in-reichstagsgebaeude-a-5d4350e2-64c0-43a8-a31e-28d4ac42f876

Am Ende will dann niemand schuld gewesen sein?

 

[Munro]

Reaktionen:

Grosse-Brömer fügte hinzu: Was hier passiert ist, ist kein Kavaliersdelikt. Es müsse geklärt werden, „wie und gegebenenfalls mit wessen Hilfe diese Personen“ in den Bundestag gelangt seien. „Wir gehen davon aus, dass die Bundestagsverwaltung alle Verstöße gegen die Hausordnung prüft und wo nötig ahndet.“

Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion sagte dem Portal, die Vorfälle würden ein Nachspiel haben. „Es wäre ein unerhörter Skandal, wenn Abgeordnete gezielt Personen einschleusen, die andere Abgeordnete belagern, belästigen oder Druck auf sie ausüben“, so Buschmann weiter. „Wer so handelt, zeigt, dass er gegen den Parlamentarismus arbeitet.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/goering-eckart-afd-ist-steigbuegelhalter-fuer-demokratiezerstoerer-li.119898

Nein, ein Kavaliersdelikt war das gewiss nicht!

 

[Markus79]

Als Angeordnete wie Herbert Wehner die Bundestagssitzungen noch störten, da schlief man vor dem Fernseher noch nicht schnarchend ein.

 

[Munro]

Morgen wird es nun eine Aktuelle Stunde zum Thema geben.

Das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher des Bundestags am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz wird auch im Plenum aufgearbeitet werden. Union und SPD haben dazu eine Aktuelle Stunde mit dem Titel «Bedrängung von Abgeordneten verurteilen - Die parlamentarische Demokratie schützen» beantragt. Sie soll an diesem Freitagvormittag auf die Tagesordnung gesetzt werden.

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/6361231-958092-cducsu-und-spd-aktuelle-stunde-zu-stoeru.html

 

[Bernd]

Haben die Volksvertreter etwa ein schlechtes Gewissen und fühlen sich daher vom Volke bedroht?

 

[Munro]

Sowas kann man unmöglich gutheißen:

Die Frau mit den langen schwarzen Haaren und der rotgemusterten Bluse klingt aggressiv. „Haben Sie kein Gewissen?“, ruft sie. Und gibt sich selbst die Antwort: „Er hat kein Gewissen.“ Der Mann, den sie angeht und dabei mit ihrem Handy filmt, wartet vor einem Aufzug im Erdgeschoss des Reichstagsgebäudes. Es ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

https://www.faz.net/2.1652/wie-die-afd-die-stoerer-in-den-bundestag-schleuste-17060870.html

Jene Frau ist diese unsäglich fanatische Rebecca Sommer.

 

[Munro]

Haben die Volksvertreter etwa ein schlechtes Gewissen und fühlen sich daher vom Volke bedroht?

Du postest Quatsch - und du weißt es.

 

[Muzmuz]

Du postest Quatsch -

Wohl wahr.

und du weißt es.

Da bin ich mir nicht so sicher.