rotegraefin
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Ein Thema von dem ich seit 2002 Kenntnis habe und was mich ungeheuer fuchst. Um dem konsequent und eben gewaltfrei zu Leibe zu rücken und aufzulösen, bedarf es selbstbewusster Menschen die logisch und gewaltfrei Denken und Handeln können.
So die Programmankündigung des WDR 5 Die Sendung wird am 15. Aug. um 20.05–21.00 Uhr wiederholt.
"Was steckt hinter den Staatsleistungen?
Staatsleistungen sind finanzielle Verpflichtungen der öffentlichen Hand gegenüber den Kirchen. In den vertraglich gebundenen Leistungen sind z. B. Bischofsgehälter oder die Alterversorgung kirchlicher Würdenträger enthalten. Diese sogenannten Dotationen betrugen 2010 459 Millionen Euro.
Sie gehen zurück auf Verträge wie den Reichsdeputationshauptschluss von 1803. Nach seinen Siegen über das Heilige Römische Reich Deutscher Nation setzte Napoleon in Deutschland die Säkularisation durch: geistliche Territorien und Kirchenbesitz wurden von weltlichen Fürsten eingezogen. Die Regenten verpflichteten sich, den enteigneten Kirchenfürsten zum Ausgleich für die Verluste eine Entschädigung zu zahlen.
Seitdem gab es mehrere staatliche Neuordnungen in Deutschland. Kaiser wurden gekrönt und abgesetzt, Grenzen verändert, zwei Staaten auf deutschem Boden ausgerufen und nach einer friedlichen Revolution wiedervereinigt – gezahlt wird die Entschädigung an die Kirchen aus napoleonischer Zeit noch immer.
Nach Meinung von Staatskirchenrechtlern kann der Staat die Leistungen nicht einseitig aufkündigen. Die Weimarer Verfassung forderte daher die Ablösung der Staatsleistungen durch neue Landesgesetzgebungen auf der Grundlage gemeinsamer Grundsätze. Gespräche über Staatskirchenverträge müssten also heute zwischen Bundesländern und Landeskirchen geführt werden. Für eine Ablösung der Staatsleistungen selbst wäre ein Bundesgesetz Voraussetzung.
Die Kirchen sind grundsätzlich gesprächsbereit, fordern jedoch eine umfangreiche Entschädigung für die Ablösung der Staatsleistungen."
So die Programmankündigung des WDR 5 Die Sendung wird am 15. Aug. um 20.05–21.00 Uhr wiederholt.
rg