Sellners Faschisten-Gang gilt jetzt als kriminelle Vereinigung

[Bernd]

...was ein Freispruch so für Mißfallen auslöst.
...im Reich der toleranten Mitte.


Erst hetzt NyanCat mit dem Begriff Faschistengang, dann stellt ein Gericht fest, dass es sich nicht um Böse handelt...das löst dann Brummen im Toleranzlager aus. Man hätte seine Vorurteile offenbar lieber bestätigt gesehen.

 

[Belair57]

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...im Reich der toleranten Mitte. ....

Good one !!!

 

[Anideos]

Ich erinnere mich noch den Entscheid über das Verbot der NPD - Freispruch des Verfassungsgerichtshofes von mir kurz zusammen gefaßt: Wegen der paar Spinner verbieten wir die Partei nicht.

Es war kein Freispruch, sondern ein Verzicht auf ein Verbotsverfahren gegen die NPD, wegen Bedeutungslosigkeit.

 

[Anideos]

Für das braucht man nicht böse sein, dumm genügt vollauf !!

Wie strohdumm muss man dann sein, um den Wettbewerb zwischen den Regierungsparteien und der IBÖ in Sachen Hetze gutzuheißen?

Nein, Rechtextremismus ist kein strafrechtlicher Sachverhalt !

"Der Rechtsextremismus gilt in Österreich nicht als verfassungsfeindliche oder strafrechtlich zu verfolgende Position"

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus_in_Österreich

Es gibt nur das Verbotsgesetz 1947: https://de.wikipedia.org/wiki/Verbotsgesetz_1947

Ich verstehe. Österreich wurde von den Deutschen Nazis besetzt.

Warum hat man dann die Identitären verhaftet, wenn Rechtsextremismus kein strafrechtlicher Tatbestand ist?

 

[plotin]

Warum hat man dann die Identitären verhaftet,

.....Nun, ihnen wurde "Gründung einer kriminellen Vereinigung und Hetze" vorgeworfen! Das "Gericht konnte der Argumentation der Staatsanwaltschaft" nicht folgen, da "nicht schlüssig" und entschied; "in dubio pro reo!" Der "Instanzenzug" wurde ins rollen gebracht und jetzt "schau ma mal" wies weitergeht!.....

meint plotin

 

[Wortjan Sinner]

Verfassungen AT

Österreich

1815 bis 1866 -> Teil des Deutschen Bundes / Teil des Deutschen Reiches
1918 bis 1920 -> Republik Deutsch Österreich
1938 bis 1945 -> Das Deutsche Land Österreich

1945 bis 1955 -> Die zweite Republik Österreich unter alliierter Kontrolle

(Möglicherweise müssen 100 bis 200 Jahre vergehen, bis Österreich ganz frei von Deutschland wird)

 

[Anideos]

.....Nun, ihnen wurde "Gründung einer kriminellen Vereinigung und Hetze" vorgeworfen!

Wie konnte man bloß annehmen, dass ausgerechnet Rechtsextremisten eine kriminelle Vereinigung gründen würden? Und Hetze? Das ist doch nicht ihr Ding...

 

[Belair57]

Wie strohdumm muss man dann sein, um den Wettbewerb zwischen den Regierungsparteien und der IBÖ in Sachen Hetze gutzuheißen?

Nicht ganz so strohdumm wie die die noch nicht begriffen haben, dass die IB vom Vorwurf der Gründung einer kriminellen Vereinigung und Hetze freigesprochen wurden.

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Auch die nächste Instanz wird zu keinem anderen Ergebnis führen. Da sogar österreichische Verfassungsrechtler und die ehem. OGH Präsidentin bei dieser Art von Prozessen, die Gefahr der Entstehung eines Gesinnugs-Strafrechts befürchten.

Tut mir leid für dich, dass sich bei uns das Bestrafen von Gesinnung und Meinungen nicht so richtig durchsetzt !

Ich verstehe. Österreich wurde von den Deutschen Nazis besetzt.

Na ja, sicher nicht von den Osmanen, da hätte wir vielleicht etwas Widerstand geleistet. Aber von Piefkes, unter der Führung eines erfolglos Bilder malenden österreichischen Obdachlosenheimbewohners, hatten wir keine Angst.

Warum hat man dann die Identitären verhaftet, wenn Rechtsextremismus kein strafrechtlicher Tatbestand ist?

siehe Beitrag #15

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[Belair57]

God bless Austria...

tu felix Austria !

 

[Belair57]

God bless Austria...

Na siehste, doch noch ein Erfolgserlebnis für dich, denn zumindest die Gesinnungspolizei hier im DF arbeitet sehr effizient in deinem Sinne.



Schöne Nudisten statt Radikal-Islamisten !

Kebabspieß statt Nazigfries !


"Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen!"
Helmut Qualtinger