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Verfassungsfeindliche Bewegungen werden auch in Österreich mit dem Strafgesetz geahndet.Die Behandlung des Oppositionsführers durch die spanische Regierung zeigt für mich, daß man die Separatisten wenigstens reden lassen will und nicht als Verbrecher abstempelt.
Richtig. Allerdings ist das Strafgesetz auch ?nur eine politische, relative Vorschrift.Verfassungsfeindliche Bewegungen werden auch in Österreich mit dem Strafgesetz geahndet.
Doch, friedliche Anarchisten sind mir sympathisch. Autoritäre Sozialisten, Oligarchen oder Diktatoren dagegen nicht.... Es ist mir aber auch klar, dass dieser Versuch der Katalanen dir gar nicht sympathisch ist.
Noch wird - scheinbar erfolgreich - in Europa versucht, viele fortwährenden Menschenrechtsverletzungen von der "staatenlos europäisierten" Politik und ihren unter gesetzlicher Immunität stehenden nationalen Stellvertretern in einer scheinbar -"KOHL-lateralschadensbegrenzungs-PFAHLs-weise" - übervollkommen alternativfreien Kollateralschadensakzeptanz diese als zwingend notwendiges Übel bedeutungsschwanger durch finanzielle Abtreibung eines parteipolitischen "Ab-Ortes" ( := Abortes) zu verharmlosen.Ich sehe, daß der Westen inzwischen ganz ordentlich aufgeholt hat, Menschenrechte zu verletzen....
Verstehe die plötzliche Aufregung nichts.
Die Besetzung Jerusalems von Israel hat kaum jemanden gekratzt.
Trump erfüllt ein Wahlversprechen /an alle und die Israellobby) und macht von einem seit 1995 (Clinton)bestehendem, halbjährlich zu aktualisierenden Beschluß Gebrauch.
De facto ändert sich nichts.
Ist es Gott, der Menschen ein Amt gibt? Oder sind es Menschen, die Menschen in Ämter heben, weil es schon immer so war und weil ihnen nichts besseres einfällt?
Es wird nur offenkundig, was die USA eigentlich immer schon wollten.Trump ist einfach zu dumm für komplexe Angelegenheiten!
Wenn man das Strafgesetz so verändern würde, dass verfassungsfeindliches Verhalten ungeahndet bleibt, dann bräuchte man auch keine Verfassung mehr und somit auch keinen Staat.Richtig. Allerdings ist das Strafgesetz auch ?nur eine politische, relative Vorschrift.
Genau so stelle ich mir das "dünnheutige" Europa vor, welches sein "Ent-Jung-fern-Häutchen" vor einer Fremdvergewaltigung ("durch Muttitanten") zu schützen versucht?....Wenn man das Strafgesetz so verändern würde, dass verfassungsfeindliches Verhalten ungeahndet bleibt, dann bräuchte man auch keine Verfassung mehr und somit auch keinen Staat.
Dummes Gerede! - Für komplexe Angelegenheiten hat Trump überaus kompetente Berater.Trump ist einfach zu dumm für komplexe Angelegenheiten!