Österreichische Regierung

[Himmelblau]

Hallo,

vorweg muß ich anmerken, daß ich mich für die Österreichische Innenpolitik so gut wie nicht interessiere, da ich mich von keiner Partei vertreten fühle.

Nur was ich jetzt am Rande mitbekomme erscheint mir ziemlich seltsam.
Der Regierung laufen die Minister davon und eine Koalitinspartei regiertmit, die unter diesem Namen nicht gewählt wurde.

Um Eure Meinung dazu bittet

Triskell

 

[lilith51]

hallo triskell!

immer wieder hab ich mir überlegt, was ich dazu wohl für eine meinung haben könnte. täglich habe ich versucht, mich auf den neuesten informationsstand zu bringen. verzweifelt habe ich nach anhaltspunkten gesucht, irgendwo wollte ich doch einen ansatz finden, an dem ich wenigstens einen zarten meinungsfaden anknüpfen könnte.

meine mühe war leider vergebens.

zu diesem schauspiel fällt mir nichts ein. gar nix, ehrlich!

das einzige, was ein kleiner ansatz in richtung meiner meinung sein könnte, muss ich hier anstandshalber verschlüsselt ausdrücken: lauwarme stinkende luft!

 

[Himmelblau]

Hallo Lilith,

ja, ich habe mir schon gedacht, daß darüber viele sprachlos sind.

MfG

Triskell

 

[Marianne]

Na ja - sprachlos zu sein ist die eine Variante - die andere ist zu lachen . Im Affentheater lacht Zuschauer ja auch.


Wem allerdings die Restform der Demokratie lieb ist, nämlich auf der Regierungsbank wenigstens gewählte Vertreter sitzen zu sehen, hört dann wohl mit dem Lachen auf - ist möglicherweise nicht mehr sprachlos, sondern beginnt zu fragen- und zwar nach Neuwahlen.

Marianne

 

[Gaius]

Hallo Freunde,

ich kenne die österreichischen Verhältnisse so gut wie überhaupt nicht; ich war im September letzten Jahres für eine Woche in Wien und habe mir dort ein Buch gekauft: "Erklär mir Österreich" von Robert Menasse; aber als Außenstehender kann ich mir keinerlei Urteil erlauben.

Über die Entwicklung der Demokratie in meinem Heimatstaat Hamburg, meinem Dorf, habe ich hier im "Demokratie ist ganz großer Mist"-thread schon ein paar Bemerkungen fallenlassen; ich bin ganz allgemein an diesen Fragen recht stark interessiert und würde mich freuen, wenn ihr mir ein paar Hinweise geben könntet, auf welchen Netzseiten ich mich über die politischen Bewegungen Österreichs und deren Geschichte informieren kann.

immer wieder hab ich mir überlegt, was ich dazu wohl für eine meinung haben könnte. täglich habe ich versucht, mich auf den neuesten informationsstand zu bringen. verzweifelt habe ich nach anhaltspunkten gesucht, irgendwo wollte ich doch einen ansatz finden, an dem ich wenigstens einen zarten meinungsfaden anknüpfen könnte.

Worum geht es? Was ist konkret vorgefallen?

Liebe Grüße, Gaius

 

[lilith51]

Na ja - sprachlos zu sein ist die eine Variante - die andere ist zu lachen . Im Affentheater lacht Zuschauer ja auch.


Wem allerdings die Restform der Demokratie lieb ist, nämlich auf der Regierungsbank wenigstens gewählte Vertreter sitzen zu sehen, hört dann wohl mit dem Lachen auf - ist möglicherweise nicht mehr sprachlos, sondern beginnt zu fragen- und zwar nach Neuwahlen.

Marianne

ja, marianne, das tu ich auch.
aber seit bestehen der schwarz/blauen koalition, die unter sehr fragwürdigen umständen zustande gekommen ist, kann ich leider auch darauf nicht vertrauen, dass neuwahlen wirklich etwas verbessern können. abgesehen von einem kleinen bisschen demokratischer übungen und formalismen.
die form wird ja da und dort noch halbwegs eingehalten, aber die inhalte sind beliebig austauschbar.

lilith51

 

[lilith51]

Hallo Freunde,

ich kenne die österreichischen Verhältnisse so gut wie überhaupt nicht; ich war im September letzten Jahres für eine Woche in Wien und habe mir dort ein Buch gekauft: "Erklär mir Österreich" von Robert Menasse; aber als Außenstehender kann ich mir keinerlei Urteil erlauben.

Über die Entwicklung der Demokratie in meinem Heimatstaat Hamburg, meinem Dorf, habe ich hier im "Demokratie ist ganz großer Mist"-thread schon ein paar Bemerkungen fallenlassen; ich bin ganz allgemein an diesen Fragen recht stark interessiert und würde mich freuen, wenn ihr mir ein paar Hinweise geben könntet, auf welchen Netzseiten ich mich über die politischen Bewegungen Österreichs und deren Geschichte informieren kann.


Worum geht es? Was ist konkret vorgefallen?

Liebe Grüße, Gaius

Hallo Gaius!
Die Österreichische Regierung wird von der (schwarzen) ÖVP und der (blauen) FPÖ gebildet. Die FPÖ wurde vom derzeitigen Landeshauptmann von Kärnten, Jörg Haider, dominiert (er ist nicht mehr Parteiobmann, aber der, der das Sagen hat!)
Haider hat vor kurzem beschlossen, wieder mehr in der Bundespolitik mitmischen zu wollen. Er hat einen Teil der FPÖ abgespalten und damit die (orange) BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) gegründet. Der FPÖ-Parlamentsklub ist fast vollständig zum BZÖ übergetreten.

Täglich gibt es neue Meldungen, dass Orts- und Landesparteigruppen der FPÖ gar nicht mehr wissen, wo sie jetzt hingehören, es geht also sehr turbulent zu, keiner kennt sich wirklich aus, es hat den Eindruck, nicht einmal Haider selbst.
Ach ja, es geht auch um FPÖ-interne Dinge, wie Schulden in Millionenhöhe, die die/das BZÖ natürlich nicht übernehmen will usw.

Ich informiere mich gern hier http://derstandard.at/ und hier http://www.profil.at/

herzlich
lilith

 

[Gaius]

In den allergröbsten Zügen war mir die Chose Haider schon klar.
Ich werde mich da weiter "einarbeiten", danke für die links!

Aber die österreichische Republik ist anders gebaut als die deutsche.
Da wirds für mich interessant.

 

[Zeilinger]

Hallo naturliebender Lebenskünstler !

vorweg muß ich anmerken, daß ich mich für die Österreichische Innenpolitik so gut wie nicht interessiere, da ich mich von keiner Partei vertreten fühle.

Auch europapolitisch betrachtet ist das eine Farce, die wieder einmal von Jörg Haider inszeniert wurde - eine Schande für Österreich. Wir sollten in Brüssel und Strassburg mit einer Stimme sprechen und jetzt spaltet sich eine ohnehin kleine (Regierungs)-Partei auch noch auf.

>Gaius: Natürlich darfst du dir als "Außenstehender" auch eine Stellungnahme zur österreichischen Innenpolitik erlauben - unserer beider Heimatländer sind doch in der EU !

Noch eine Url über österreichische Politik und politische Gremien:

http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pageid=607,78626&_dad=portal&_schema=PORTAL

Auf baldige österreichische Politiker, die wenigsten eine Legislaturperiode lang wissen, was sie wollen und können.

Viele Grüße
Zeili

 

[Gaius]

Danke für die links, Lilith & Zeili. Zumindest habe ich jetzt klar, daß das politische föderale System in Österreich - Nationalrat (entspricht dem Bundestag) als Gegenüber der Regierung; ein Bundesrat, der nicht direkt vom Volk gewählt wird; die Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, der wiederum den Nationalrat auflösen kann - soweit ja doch dem deutschen gleicht. Mir hat irgendwann mal jemand was anderes erzählt - aber vielleicht war das nur ein austriazistischer Scherz über eine dumme Frage.

es geht auch um FPÖ-interne Dinge, wie Schulden in Millionenhöhe, die die/das BZÖ natürlich nicht übernehmen will usw.

Hm... gibt es da keine eindeutigen Bestimmungen im Parteiengesetz? Aber auch wenn, ein Schlingel schelmt sich immer irgendwie so durch.

Neuwahlen wären des politischen Anstands halber wohl das mindeste; aber es scheint ja genügend Haider-Anhänger zu geben (was versprechen die sich eigentlich von dem Herrn?), so daß - wie auch überhaupt in einem relativ kleinen Land mit einer so komplizierten politischen Struktur - keine wesentliche Auflösung der Verfilzung zu erwarten wäre. Ich lese hier desbezüglich jedenfalls nur resignierte Worte...

Wie war das mit den SPÖ-Kanzlern - so weit ich weiß, beliebte diese Partei, ihre Kanzler stets einfach so in der Mitte der Legislaturperiode zu wechseln. So gesehen, wäre Schüssel der erste gewesen, der tatsächlich durch Volkes Willen (und, ironischerweise, ausgerechnet mit Hilfe eines Haider...) an die Macht kam. Kann man das so sehen?

Grüße, Gaius