Brauchen wir ein anderes Europa? - Mächtige Lobbys, ohnmächtige Bürger?

[Elihu]

Es entspricht grundsätzlich nicht der Wirklichkeit, dass ein Ungleichgewicht zwischen „Mächtigen Lobbys“ und „Ohnmächtigen Bürger“ in den Gremien der EU besteht.
Tatsächlich verfügt der Bürger über die zahlenmäßig größte Lobby, nämlich über Politiker, die der Bürger ermächtigt und auch ausreichend bezahlt, um die Interessen des Bürgers eben wahrzunehmen.

Warum diese Lobby im Falle EU scheinbar nicht funktioniert ist leicht erklärbar:
Ermächtigt der Bürger Vertreter, die im Rahmen ihrer Organisation (ÖVP) einen Wirtschaftsbund beherbergen, der zusätzlich die wichtigsten und die entscheidenden Mandatare stellt, ist der Glauben an eine Vertretung der Bürgerinteressen wohl mit einem Hoffen auf eine Belohnung im Jenseits vergleichbar.

Lässt der Bürger seine Interessen von einer Organisation (SPÖ) vertreten, deren Hauptvertreter in Brüssel eine Lebensgemeinschaft mit einer „Chefin“ eines multinationalen Konzerns einging, wäre es unsinnig zu erwarten, dass dieser Vertreter der Bürgerinteressen mit seiner Lebensgefährtin (die natürlich Interessen des globalen Konzerns vertreten muss) nicht in weltanschaulichen Grundsätzen übereinstimmt. Dass sich die Beiden jedes Mal über Auswirkungen der eigenen Taten streiten, ist mehr als unwahrscheinlich.

Doch welche Alternativen gibt es dazu?
Eine Vertretung, die den Austritt aus der EU propagiert?
Welchen wirtschaftlichen Boden besitzt Österreich noch?
Wurden doch alle im Besitz des Volkes befindlichen Werte an ausländisches Kapital verkauft. Wie leicht ist vorstellbar, dass das internationale Kapital an ein Österreich, das aus der EU ausschied, vorbei geschleust wird.
War das nicht ein Grund zum Anschluss an Deutschland 1938?
Eine solche Alternative bietet sich nicht ernsthaft.

Gibt es aber keine wählbare Vertretung für den größten Teil des Volkes, nämlich des „nicht-besitzenden Teils“, ist der Grundgedanke einer Demokratie obsolet.
Eine gefährliche Konstellation, ähnlich dem Österreich der Vorkriegszeit (Austrofaschismus, Ständestaat).

Als möglicher Ausweg kann sich dem Bürger nur die Besinnung auf wesentliche und erforderliche Charaktere seiner Mandatare bieten.

Eine Möglichkeit wäre die Rückbesinnung auf ursprüngliche christliche Werte (nach den Erfordernissen der Bergpredigt oder eines Franz von Assisi), es wären aber auch die Ansprüche an die Abgeordneten, die 1871 von der „Pariser Kommune vorgeschlagen wurden, eine Alternative (darüber wird aber zum Beispiel in den Schulen nicht unterrichtet. Warum wohl?):

Aufruf der „Pariser Kommune“
25. März 1871, Pariser Kommune
Gemeindewahlen.
Bürger!
Unsere Aufgabe ist vollendet und wir treten unseren Posten an Eure neu gewählten, regelrechten Bevollmächtigten ab.

Durch Eure Vaterlandsliebe und Hingebung unterstützt, ist es uns möglich gewesen, das in Eurem Auftrage unternommene schwierige Werk glücklich zu vollenden. Dank Eurer beharrlichen Mitwirkung ist die wechselseitige Verpflichtung kein leerer Schall mehr und das Wohl der Republik gesichert.
Wenn unsere Ratschläge auf Eure Entschlüsse einigen Einfluß haben sollten, so erlaubt Euren eifrigsten Dienern, Euch vor der geheimen Abstimmung von den Erwartungen, welche dieselben auf die heutige Wahl setzen, zu unterrichten.

Bürger!

Vergeßt keinen Augenblick, daß nur diejenigen Männer Euch am besten dienen werden, welche Ihr aus Eurer Mitte erwählt; denn diese teilen mit Euch dasselbe Leben und die gleichen Leiden.

Mißtraut ebenso den Ehrgeizigen wie den Emporkömmlingen. Die einen wie die anderen werden bei ihren Handlungen nur vom Eigennutz gelenkt und halten sich zu guter Letzt stets für unersetzlich.

Mißtraut den Schwätzern. Sie sind unfähig zu handeln und werden einer Ansprache, einem rednerischen Erfolge oder geistreicher Worte alles andere opfern. – Meidet ferner die großen Günstlinge des Glücks. Denn nur gar zu selten ist der Reiche geneigt, den Arbeiter als seinen Bruder zu betrachten.

Suchet vielmehr Männer von aufrichtiger Überzeugung, entschlossene, tätige Männer des Volks von geradem Sinne und erprobter Ehrenhaftigkeit. – Gebt denjenigen den Vorzug, welche nicht um Eure Wahlstimmen buhlen; denn das wahre Verdienst ist bescheiden. Es ist Sache der Wähler, ihre Männer zu kennen, und letztere dürfen sich nicht hervordrängen.

Solltet Ihr auf diese Betrachtungen einigen Wert legen, so sind wir fest überzeugt, daß es Euch endlich gelingen wird, die wahre Volksvertretung einzusetzen und Bevollmächtigte zu finden, welche sich niemals als Eure Herren aufspielen werden.

Stadthaus, den 25. März 1871.
Der Hauptausschuß der Nationalgarde.
(Unterschriften)

(Die Pariser Kommune bildete sich spontan als revolutionäre Gegenregierung in der französischen Hauptstadt während der Belagerung durch deutsche Heere im Krieg 1870/71. Die Aufständischen erstrebten die Umwandlung des straff zentralistisch gegliederten Staates in einen Bund souveräner Gemeinden und eine sozialistische Gesellschaftsordnung. Die Kommune wurde durch Truppen der Nationalversammlung in blutigen Straßenkämpfen niedergeworfen. Aus der Distanz von über hundert Jahren erscheint der Kommune-Aufstand als ein Unternehmen auf halbem Wege zwischen der bürgerlichen Revolution von 1789 und der russischen Oktoberrevolution, das kühn, jedoch planlos begonnen wurde und ein tragisches Ende nahm.)

 

[Marianne]

mal auf die Schnelle, elihu!


Du forderst etwas, was im Bereich des Idealtypischen des Menschen liegt.
Denk an Robespierre, der das zunächst auch tat - und dann als der schärfste Tyrann in der Durchsetzung seiner Forderungen ( an die er sich sogar persönlich hielt) auf die Guillotine kam. Der Mensch ist nicht geschaffen, seine eigenen Werte auf dauer zu verwirklichen - und es gibt so viele Werte, wie es Interessensgruppen gibt. echte Kompromissfähigkeit unserer Politiker ist gefragt: untereinander, ihren Werten gegenüber, den Fallen des unausweichlichen Globalisierungsprozesses gegenüber usw usw


Ich halte es für falsch, von einer Rückbesinnung auf irgendwelche Werte abhängig zu machen. ( die Ideen des Kommunismus siind ja wohl ebenso ehrenwert wie die des Christentums " wir wollen auf Erden das Paradies ... (Heine im Heinjahr)



Wir alle Bürger in allen Staaten ( nicht nur in denen der Eu) müssen lernen, uns mehr für die Machtstrukturen zu interessieren und demokratische Strukturen zu entwickeln, die im Notfall rascher den Zeigefinger auf eine Wunde legen können.

An sich ist das Instrument eines Volksbegehrens schon mal ein guter Ansatz - aber, Du weißt ja, wie so etwas funktioniert, schaut in meinen Strachethread, wenns interessiert.

Marianne

 

[Elihu]

Zitat Marianne: "Du forderst etwas, was im Bereich des Idealtypischen des Menschen liegt."


Ja, ja und nochmals JA!

 

[...G8]

Hi Elihu

da bist du am richtigen weg, so ähnlich muß es geschehen, diese demokratische lebensform hat „menschen ohne besondere fähigkeiten“ an die macht gespült.

durch wahlen, so dachte wir einst, können wir mentoren schaffen die uns zukunft bringen, heute entsprechen sie exakt dem gegenteil, von dem was wir in bücher lesen, von vielen genies aus der vergangenheit, selbst vor tausend jahre haben menschen schon aufwendiger gedacht.

wer sind unsere politiker, sind es visionäre?
auf welchen gebiet sind sie meister?
in zivilcourage, der logik, der vernunft oder genies im sozialen oder kretaiven bereich, wahre rechen- oder sprachprofis, sind es menschen mit visionen, träume oder ideen?
wenn wir uns ehrlich sind, können sie nicht einmal zeichnen, schnell laufen, vielleicht nicht einmal schwimmen, vom singen gar nicht zu reden

durch was zeichnen sie sich aus, nur durch ihre wählerstimmen?

damit sollen sie soziale gerechtigkeit, phantasievolle zukunftsperspektiven bis hin zum weltfrieden schaffen, wie soll das funktionieren!?

sie haben ihren zenit erreicht, was nicht weit über das eigene „wohlbefinden“ hinausreichte, ihre zuständigkeit haben sie längst abgesteckt, das restliche volk, die jugend und die zukunft müssen sie fallen lassen, mehr soziale und kreative fähigkeit sind nicht vorhanden.

daran ändert sich auch nichts, wenn wir ihre gehälter oder die sitzplätze in den machtzentren verdoppeln.

die demokratie ist längst erledigt, vergleichbar mit einem kettenbrief im endstadium, wo die ersten längst abkassiert haben und die masse dahinter nur mehr einen „zweck“ erfüllt.

darum sind sie aufgerufen, die menschen in unserem lande, die kleinen frei- und querdenker, die träumer, die visionäre, die idealisten, die kreativen sowie schlauen köpfe und die kleine revolutionäre wie ich einer bin.

ruhen wir uns nicht aus, am demokratischen herd, nähren wir uns nicht an der brust gewählter mentoren, sondern ziehen wir hinaus in die weite welt der gedanken, um „wohlbefinden“ für uns alle zu erlangen, erweitert wir unser bewußtsein und schöpfen aus der gewonnen erkenntnis, die kraft die wir brauchen um diese sinnlosen traditionen ein ende zu bereiten.

gruss van G8

 

[Elihu]

Danke!

Danke G, und danke auch dem Forum, dass hier nicht sofort (bestellte und bezahlte?) Poster mit Wirtschaftsinteressen fern dem Menschen über Einem herfallen und damit absichtlich und bewusst jede Diskussion verhindern.

 

[diethelm]

Wer nicht an die Macht will, kommt nicht an die Macht.

Seine Hoffnung auf einen besseren „Charakter“ der Repräsentanten zu setzen, bietet auf die Dauer ebenso viele Chancen, wie ein Wurmloch zu finden, das uns erlaubt innerhalb von 3 Stunden auf dem Mars zu landen. Ich fürchte, wir müssen uns da Besseres einfallen lassen. Die Anhänger der jetzigen Situation bestehen ganz vehement darauf, dass es nichts Besseres gibt. Ja, dass gleich gar nichts Besseres denkbar ist doch da steckt Absicht dahinter, zumindest aber mentale Bestochenheit.

Das €U Parlament ist von den europäischen Parteien gegründet worden, was wunder, dass es nicht wesentlich anders funktioniert, wie die nationalstaatlichen Parlamente auch, nur dass es weitaus weniger Befugnisse hat. Wie ich anhand der Diskussionen des €U – Verfassungsvertrages habe feststellen müssen, die delegierten Repräsentanten mit denen ich diskutieren durfte, haben ihn gar nicht gelesen und einige haben mir gestanden, dass es gar nicht möglich ist, alle „Gesetze“ zu lesen, über die man abstimmen muss, da muss man schon den Parteifreunden vertrauen. Nun, da die €U – Parlamentarier mehr mit den Lobbyisten beschäftigt sind als mit ihrem demokratischen Auftrag, vertreten sie auch mehr die einzelnen Lobbys als die europäischen Bürger. Dass es bei uns im Nationalrat wie im Wiener Gemeinderat ebenso zugeht, ist mir ja schon länger bekannt. Der Tenor der Aussagen der Repräsentanten, soweit ich ihrer in Diskussionen habhaft werden konnte: „Wir haben so viel zu tun, dass wir nicht mehr jedes Gesetz auch lesen können.“ Ich habe nicht den Eindruck, dass es im gründlichen Deutschland gründlich anders ist. Klar, Interviews, Radio und Fernsehauftritte, Seitenblicke, eigenes Lobbying und Empfang von Lobbyisten, Anwesenheit bei Großereignissen das alles kostet Kraft und Zeit.

Zum Unterschied von Marianne bin ich aber schon davon überzeugt, dass es immer wieder nötig ist, sich auf die ideologischen Wurzeln zurück zu besinnen, denn nur von dort aus lässt sich der momentane politische Zustand der Gesellschaft beurteilen. Notfalls muss man auch eines oder mehrere der Paradigmen wechseln. Die politischen Realos alleine werken zu lassen, wo bei denen Geschichte immer gerade mit dem Gestern beginnt, Politik dadurch gewissermaßen grundsatzlos wird und einzig Zweck bestimmt ist, wird nicht zum größeren Wohl aller führen und immer das jeweils Schlimmste zu verhüten ist der sicherste Weg in eine schlechtere Zukunft.

Aber eines ist gewiss, und da hat Marianne absolut recht, die romantische Idee, dass alle Politik gut wird, sobald nur die guten Menschen an die Macht kommen, wird nicht reichen. Mögen die ersten noch so “gutmenschlich“ wie der erste Tyrann Athens sein, es folgen gewiss andere nach, oder es kommt gleich so wie mit Robespierre, denn, von der Macht korrumpiert, weil der scheinbar leichtere mit Gewalt Gutes zu tun für viele zu verlockend erscheint, ist ein Weg zurück gleich gar nicht einfach. Auf den Josephinischen Paternalismus ist nun mal auch ein Metternichsche Observanz gefolgt. Nein, auf Menschen ist wenig Verlass auch wenn man sie „geprüft“ hat und wenn einmal die politischen und wirtschaftlichen Oligarchien etabliert sind, was ja unwahrscheinlich schnell geht, dann ist demokratische Abwahl nicht mehr möglich, insofern als dass man nur den Herrscher, aber nicht die Herrschaftsform abwählen kann.

Was wir benötigen, sind andere Strukturen. Die patriarchisch strukturierte repräsentative Demokratie bevorzugt durch ihre innere Dynamik das Herausbilden von Oligarchien zur Besetzung des Machtzentrums. Und diese Oligarchien bleiben dann relativ unbehelligt unter sich, beziehungsweise kontrollieren das Nachrücken des „Nachwuchses“; die Mächtigen suchen sich die Nachfolger aus.

Nur geben uns die Herrschenden die Sprache vor, in der wir reden und somit auch denken sollen. Und da soll eine Kontrolle der Macht möglichst nicht vorkommen. Wir müssen daher zu allererst die dazu notwendige Sprache uns aneignen, damit wir die Dinge auch so benennen können, damit eine Änderung möglich wird. Wir müssen aus unserer eigenen politischen Sprachlosigkeit wieder heraus.

Liebe Grüße, wenn auch etwas verspätet, diethelm

 

[Elihu]

Was wir benötigen, sind andere Strukturen. Die patriarchisch strukturierte repräsentative Demokratie bevorzugt durch ihre innere Dynamik das Herausbilden von Oligarchien zur Besetzung des Machtzentrums. Und diese Oligarchien bleiben dann relativ unbehelligt unter sich, beziehungsweise kontrollieren das Nachrücken des „Nachwuchses“; die Mächtigen suchen sich die Nachfolger aus.

Grundsätzlich stimme ich dem zu, dass "andere Strukturen" notwendig wären, doch denke ich, auch diese werden immer wieder von Menschen gut oder weniger gut "ausgefüllt". Das ergibt nach einiger Zeit dasselbe Problem wie das der tätigen Politiker, nämlich es ist die Struktur NUR DANN GUT, WENN AUCH DER POLITIKER "GUT" ist (was immer "gut" bedeutet, das wäre eine andere Diskussion).
Besser wäre ein ANDERES BEWUSSTSEIN des Menschen, des Volkes!

Und ich finde das nicht unmöglich.
Ich möchte als Antwort hier nicht hören, dass alle Systeme bisher nicht bis zuletzt funktionierten, aber andere Bewusstseinsinhalte schufen IMMER andere Strukturen, die länger anhalten, als Strukturänderungen mit gleichem Bewusstseinsinhalten (neue Bewusstseinsinhalte können durchaus auch religiöse Glaubensinhalte oder wirtschaftliche Systeme wie z.B. Kommunismus sein, sie sollen "nur" nachvollziehbar und "mehrheitsfähig" sein).

Wenn jetzt die Frage auftauchen sollte, welche Bewusstseinsinhalte das wohl sein könnten?
Zum Beispiel Erich Fromm in "Haben oder Sein" schrieb darüber. Auch mein Buch "Elihu" versucht einen Weg zu zeigen. Da gibt es sicher sehr viele Beispiele. Dass solche bisher nicht zum Tragen kamen, liegt eher daran, dass WIR sie nicht vehement forderten.

Die Macht liegt bei der Mehrheit im Volk! Wir müssen zur Auswahl unserer Vertreter nur z.B. die Kriterien der Pariser Kommune aktivieren! Womit ich wieder beim Beginn dieses Threats angelangt wäre

 

[Claus]

oh mann, ihr seid ja eine richtig gute
„Agit-Prop-Gruppe“
müßt sie nur zur Partei umfunktionieren und fleißig weiteragitieren,
dann werden euch die Leute zulaufen und euch wählen,
und dann könnt ihr die Pariser Kommune wieder ausrufen....

darf ich einen vorschlag machen: nennt euch die Attac-Partei,
wichtigstes Ziel: Abschaffung des Geldes.

es lebe die anarchie!

revolutionäre grüße von Claus

 

[Elihu]

oh mann, ihr seid ja eine richtig gute
„Agit-Prop-Gruppe“
müßt sie nur zur Partei umfunktionieren und fleißig weiteragitieren,
dann werden euch die Leute zulaufen und euch wählen,
und dann könnt ihr die Pariser Kommune wieder ausrufen....

Lieber Claus,

darf ich bitten, diesen Beitrag etwas zu präzisieren! AGITPROP bedeutet (außerhalb leninistischer Gruppen, denen ich mich keinesfalls zuzähle und auch die "Pariser Kommune" schon aus zeitlichen Gründen nicht angehörte), dort wird dieser Ausdruck verwendet, um stark ideologische Kunst von geringer Qualität zu bezeichnen oder um die Aussagen gegnerischer Politiker abzuwerten.
Falls "Claus" seinen Beitrag in diesem Sinne verstanden haben will, dann sei gesagt, dass es immer leicht ist, irgendwelche Ideen abzuwerten, als konstruktive Vorschläge zu machen!
Hermann Hesse sagte einmal: "Um das Mögliche zu erreichen, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden!"
Auf Hilfe von Außerirdischen zu hoffen oder warten, ziemt höchstens einem "Santa Claus"
(Wenn man Polemik verbreitet, muss man auch auf Polemik gefasst sein!)

 

[diethelm]

Besser wäre ein ANDERES BEWUSSTSEIN des Menschen, des Volkes!

Selbstverständlich wäre dieses das Beste, da hast Du vollkommen Recht. Warum aber stellt es sich, trotz jahrhunderttausend langem Bemühen nicht so recht ein? Wir werden noch länger mit einer etwas „mangelhaften“ Bewusstseinslage auskommen müssen. Unser Bewusstsein ist nun mal das Ergebnis von ein ganz klein wenig Genetik (immer noch auf dem Stande der Steinzeit!), einem Riesenwust kultureller und ein wenig persönlicher Erinnerung. Was wir sehen sind immer nur Erscheinungen, Veränderungen an der Oberfläche, meist „politische Moden“. Aber keine Frage, auch hier gilt es anzusetzen; eine Aufgabe für die nächsten 200.000 Jahre. Unmöglich ist es nicht.

andere Bewusstseinsinhalte schufen IMMER andere Strukturen

ist gewiss richtig, doch nur insofern, als diese Strukturen primär durch Machtverhältnisse geschaffen werden und zwar so, dass diese möglichst erhalten werden.

Dass es Beispiele für ein mögliches anderes Bewusstsein gibt, ist unbestritten. Die Aufgabe vehement zu fordern läge beim Volk. Aber auf dieses wird von allen Seiten eingehämmert, dass es so, wie es ist, auch am besten ist, und, dass dieses auch die einzige denkbare Möglichkeit sei.

Die Macht liegt bei der Mehrheit im Volk! Wir müssen zur Auswahl unserer Vertreter nur z.B. die Kriterien der Pariser Kommune aktivieren! Womit ich wieder beim Beginn dieses Threats angelangt wäre

stimmt leider schon lange nicht mehr. Denn, wir kommen gar nicht mehr dazu „unsere“ Vertreter auszuwählen, weil wir nur noch über Parteilisten abstimmen und wer auf diese Listen darf, wird auf Grund von Machtverhältnissen innerhalb der Parteien bestimmt und da wird nach gänzlich anderen Kriterien geprüft, als nach jenen, welche den Parisern 1871 vorgeschlagen wurde. Und ich kenne im Moment auch keine einzige Partei, wo es anders läuft. Legte das Volk heute dieselben Kriterien an wie ihm 1871 vorgeschlagen, dürfte es überhaupt nicht mehr wählen. Auf dem Weg dorthin sind wir schon.

Lg, diethelm