AW: Koch 2,5 Jahre und weitere 2,5 Jahre Ypsilanti als Ministerpräsident
Ich wusste doch, dass mir der
Titel bekannt vorkommt.
Bist du derselbe wie User
tobirte? psbvbn1 ist dort ja auch User, wie ich grad festgestellt habe.
Nun zum Thema:
Ich finde es mal wieder unverständlich, was nach der Wahl für ein Gezeter losgeht. Was man für Hessen konstatieren muss, ist - wenn die CDU sich so schön bemüht, den Wählerwillen zurechtzubiegen -, dass Hessen mehrheitlich links gewählt hat. Und so sieht der Landtag ja nun auch aus. Dass sich jetzt keine regierungsfähige Mehrheit zusammenfindet, ist ein Witz. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wenn die Parteien (und damit meine ich alle Parteien) mal ihre ideologischen Grabenkämpfe beenden würden.
Die SPD sollte aufhören, sich von der Linkspartei zu distanzieren. Sie hat ihre Legitimation jetzt deutlich vom Wähler erhalten und damit Tatsachen geschaffen. Rot-Rot-Grün wäre also durchaus als Option drin.
Die FDP sollte aufhören, sich stur auf eine CDU-Koalition zu beschränken. Sie sollte sich fragen, was das geringere Übel wäre: Ampel oder die Linkspartei im Boot. Bei der Ampel könnte sie ja durchaus wirtschaftsliberale Impulse in der Koalition geben.
Auch sollte man nicht kategorisch die Möglichkeit einer Minderheitenregierung ausschlagen. Dabei erscheint mir angesichts der Linken eine tolerierte SPD-Grüne-Minderheit arbeitsfähiger als eine CDU-FDP-Minderheit.
Man sollte sich meiner Meinung nach an solche Mehrheitsverhältnisse gewöhnen. Ich denke, die "großen" Parteien werden in Zukunft in vielen Bundesländern und im BUnd nicht mehr an die 40%-Marke herankommen und die Tendenz geht in die Richtung, dass sich alle drei "kleinen" Parteien auf die 10%-Marke hinbewegen (7,1% für die Linkspartei in Nds., 9,4% für die FDP in Hessen).
Aber solche Verhältnisse sind auch keineswegs ungewöhnlich. Zum Vergleich hier mal die Sitzverteilung in Norwegen:
Sozialdemokraten 61 (32,7%)
Konservative 23 (14,1%)
Fortschrittspartei (rechts) 38 (22,1%)
Linkspartei 15 (8,8%)
Christliche Volkspartei 11 (6,8%)
Zentrumspartei 11 (6,5%)
Liberale 10 (5,9%)
Oder die Sitzverteilung im dänischen Folketing:
Liberale 52 (29,0%)
Sozialdemokraten 47 (25,8%)
Rechtskonservative 24 (13,3%)
Konservative 18 (10,3%)
Linksliberale 17 (9,2%)
Grüne 11 (6,0%)
Linke 6 (3,4%)