Nach dem Rücktritt? Österreich, wo der Moskauer Bürgermeister gerade erst im Kreise seiner Familie seinen Geburtstag feierte, könnte zum ständigen Wohnsitz der Eheleute Luschkow werden. Warum gerade Österreich? Das versucht die THE NEW TIMES zu erhellen.
Im März 2008 gründete die Ehefrau des Moskauer Bürgermeisters in Wien die Privatstiftung BENECO (Adresse: Kärtnerring 17/14+15, 1010 Vienna). Stifter des Fonds waren Elena Baturina und ihre zwei Töchter. Offiziell wurde er gegründet, um die ausländischen Projekte der Baturina-Holding INTECO zu verwalten, tatsächlich aber – so drückte es geschäftsmäßig ein Informant der THE NEW TIMES aus – solle er die Gewinne der Firma steigern. Nach Angaben der österreichen Zeitschrift FORMAT erlaubt es die Wiener Stiftung Baturina, mehrere Millionen EURO im Jahr zu erwirtschaften.
Steuer ja, aber nicht diese
In der Presseabteilung der INTECO gibt man sich nach Angaben von FORMAT unwissend.
INTECO, so die Pressestelle, agiere auf der Grundlage der russischen (darunter auch der russischen Steuer-))Gesetze, aber BENECO nach österreichischem Recht: „Das sind zwei unterschiedliche Organisationen: BENECO zahlt Steuern in Österreich, INTECO in Russland. Das Einzige, was sie gemeinsam haben, ist Elena Baturina selbst.“ Daneben befänden sich nur 10 % der Vorhaben im Projektportfolio der INTECO im Ausland, alle anderen in Russland selbst. Aber warum hat dann BENECO ihren Sitz in Österreich? Antwort: Wegen der günstigeren Steuerbedingungen Österreichs gegenüber Russland. Die zwischen den beiden Staaten abgeschlossenen Steuervereinbarungen gestatten es, die Verluste einer beliebigen Holding mit den Einnahmen ihrer Tochterunternehmen grenzüberschreitend zu verrechnen und umgekehrt. Ebenso bedeutsam: In Russland herrscht ein degressiver Steuertarif, der Einkommenssteuersatz liegt bei 13 % , die Gewinnsteuer bei etwas mehr als 20 %, in Österreich haben wir ein Progressivsteuer, schon eine Firma mit einem Gewinn von mehr als 60.000 EURO p. a. zahlt 50 % (!) Einkommenssteuer.
Ausdehnung in die Ferienorte
Etwa zur gleichen Zeit 2008, als BENECO gegründet wurde, erwarb Elena Baturina ein Privatanwesen in Aurach, unweit von Kitzbühel in Tirol. Offizieller Käufer war die Tirus Tourismusberatung GmbH. Österreichischen Quellen der THE NEW TIMES zufolge, war diese Scheinfirma erst im November 2007 in Kitzbühel gegründet worden und befindet sich jetzt im September 2010 in Liquidation. Doch das Geschäft in Aurach stieß auf den Widerstand des Tiroler Referenten für Immobilienaufsicht Hermann Riedler. Dieser versuchte offiziell die Rechtmäßigkeit des Grundstücksdeals anzufechten. Grundlage dafür waren die Grundstücksgesetze des Landes Tirol, hier insbesondere der Region Kitzbühel. Mit diesen wird versucht, zwecks „Erhaltung der Ursprünglichkeit“ den Kauf und die private Nutzung von Immobilien durch Ausländer zu verhindern.Davon gibt es natürlich Ausnahmen, z. B. wenn der Käufer nachweisen kann, dass sein Grunderwerb den „allgemeinen Interessen des Bundeslandes Tirol“ entspricht. Riedler setzte daher im speziellen Fall eine Untersuchungskommission ein, doch diese sprach sich im Februar 2009 zugunsten Baturinas aus.
Sport, ja aber nicht nur
Zudem hatte die russische Geschäftsfrau ein gewichtiges Gegenargument.
Für 25 Millionen EURO hatte sie 2008 eben in dieser Gegend das Fünfsterne-Hotel Tirolia mit dazugehörigem Golfplatz erworben. Nach Informationen der APA (Austria Presse Agentur) wurden insgesamt 35 Millionen EURO in das Objekt investiert, denn der Golfplatz wurde vollständig erneuert, das Hotel saniert und erweitert, im Sommer 2009 eröffnete es neu. Wenn das keine „gesellschaftlichen Interessen“ sind, was dann?
Elena Baturina ist drüber hinaus in der Region schon seit einigen Jahren für ihre Sponsoringaktivitäten bekannt. Als z. B. der langjährige Finanzier des ATP-Tennisturniers in Kitzbühl, die GENERALI-Versicherungen, nicht mehr weitermachen wollte, eilte die Ehefrau des Moskauer Bürgermeisters zur Hilfe. In einer Presseerklärung verdeutlchte INTECO, mit der Unterstützung internationaler Sportevents wolle man die Entwicklung des Weltsports fördern, „um der Jugend eine gesunde Lebensweise zu vermitteln.“
„Meine Mandantin ist eine intelligente Frau, sie rächt sich an niemandem für irgendwelche Kleinigkeiten.“
Neben dem Tennisturnier in Kitzbühel sponsort INTECO auch den TRIATHLON CUP KITZBÜHEL, eine Etappe des allgemeinen Triathlon-Weltcups, und mit mehr als einer Million EURO jährlich das auch über die Grenzen Tirols hinaus bekannte Musikfestival JazzNova.
Österreichische Beobachter bestätigen, dass eine Teilnahme an diesem Festival nur auf eine kostenlose Einladung hin oder als persönlicher Gast von Elena Baturina möglich ist. Allerdings kann man auch als Gewinner einer Auslosung zu Gast sein, dafür gibt es Lotteriecoupons z. B. in der Regionalzeitung.
Die Presseabteilung von INTECO bezeichnet derartige Bemerkungen als Versuch, „ dieses internationale Kulturereignis herabzuwürdigen“: „Dank Elena Baturina werden 80 – 100 % der Eintrittskarten über mildtätige Organisationen Russlands und medizinische Einrichtungen sowie Verbände Österreichs und Deutschlands kostenfrei verteilt.“ Flug und Unterkunft für russische Kinder bezahle Elena Baturina ebenfalls vollständig aus eigener Tasche. Nur wenige Eintrittskarten werden verlost, so gegenüber der THE NEW TIMES Pressechef Gennadij Terebkow.
Sponsorenskandal
Doch auf diesem Gebiet lässt sich offenbar für Elena Baturina auch Ärger nicht vermeiden.
Zwischen ihr und der Sportmarketing-Firma SIAG wurde vor einigen Jahren ein Vertrag geschlossen, in dem sich Baturina verpflichtet haben soll, die Kitzbüheler ATP-Turniere 2007 und 2008 mit jeweils 1,2 Millionen EURO zu unterstützen. Heute streiten sich darüber beide Seiten vor Gericht und warten eine höchstrichterliche Entscheidung weiter ab. Nach Angaben des Baturina-Anwalts Emilio Stock kam nicht alles von seiner Mandantin überwiesene Geld auch tatsächlich an der richtigen Adresse an. Offenbar gab es zwischen Baturina und der SIAG einen ominösen Vermittler, der – selbst an der Turnierfinanzierung beteiligt – der Gattin des Bürgermeisters zu einem Engagement riet. Nach Angaben Stocks ist „dieser Vermittler eine Österreicher ohne irgendwelche Beziehungen zu Russland, doch im Interesse Ihrer Zeitung werden wir seinen Namen nicht nennen.“
Schon unmittelbar 2007 wurde klar, dass die Kosten des Turniers nicht gedeckt werden konnten. Als dies endgültig feststand, gab es eine Nachforderung an Baturina in Höhe von 600.000 EURO. Daraufhin verklagte diese die SIAG. Jedoch erlitt die Klägerin schon in zwei Gerichtsverfahren eine Niederlage. Nun hat man Berufung gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts Tirol vor der nächsthöheren Instanz eingelegt. Stock äußerte gegenüber THE NEW TIMES, für seine Mandantin sein es eine „Frage des Prinzips“, diese Sache bis zum Ende auszufechten. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen begannen dummerweise gerade zu dem Zeitpunkt, als das neue Hotel Tirolia wieder die ersten Gäste empfing: „Die Neider entwickelten sofort Pläne, wie man der reichen Russin wohl in die Quere kommen könne.“ Dennoch, so versichert überzeugt Herr Stock, sei Elena Baturina „von den Tirolern nicht enttäuscht und will sich nicht von hier zurückziehen.“
„Meine Mandantin ist eine intelligente Frau und rächt sich an niemandem für irgendwelche Kleinigkeiten.“
Stille Nachbarin
Ihrerseits hat die Gemeinde Aurach, wo Baturinas Villa steht, absolut nichts gegen diese Nachbarin. Ein Mitarbeiter der Auracher Verwaltung versichert in einem Telefonat mit der THE NEW TIMES, dass die Baturina „still und unauffällig sei, selbst wenn sie mit Freunden oder Gästen anreist.“ Ja, „in der Umgebung wissen alle, dass in dem Anwesen manchmal die internationale und russische Elite zu Gast sei, doch habe man weder irgendwelche besonderen Ereignisse beobachtet noch gebe es Beschwerden seitens der Einheimischen“.
„Natürlich, es gibt Gerüchte, die Immobilie stehe zum Verkauf und die Dame (Baturina) will uns verlassen, doch Genaueres weiß ich darüber nicht.“, sagt der Beamte.
Gleichzeitig meldet der KURIER, Familie Luschkow hätte da eine Immobilie im Wiener Nobelviertel Döbling im Auge, dort wo die österreichische Aristokratie ihre Wurzeln hat.
Doch bei der INTECO weist man auch diese Nachricht kategorisch zurück: „Das ist Unsinn und eine Lüge. Es gibt da keine Immobilie in Wien, auf die man ein Auge geworfen hat. Nicht zum ersten Mal wollen österreichische Gazetten Elena Baturina da etwas anhängen.“, meint Pressesprecher Gennadij Terebkow. „So wie es auch schon eine Falschmeldung war, durch die man Baturina mit einem Besitz in London in Verbindung brachte und es jetzt wieder eine absurde Unterstellung Dorenkos ist, von einem Appartement in NewYork zu sprechen…“
Olga Marcic (Wien)
THE NEW TIMES MOSCOW Nr. 31, 27.9.2010
Im März 2008 gründete die Ehefrau des Moskauer Bürgermeisters in Wien die Privatstiftung BENECO (Adresse: Kärtnerring 17/14+15, 1010 Vienna). Stifter des Fonds waren Elena Baturina und ihre zwei Töchter. Offiziell wurde er gegründet, um die ausländischen Projekte der Baturina-Holding INTECO zu verwalten, tatsächlich aber – so drückte es geschäftsmäßig ein Informant der THE NEW TIMES aus – solle er die Gewinne der Firma steigern. Nach Angaben der österreichen Zeitschrift FORMAT erlaubt es die Wiener Stiftung Baturina, mehrere Millionen EURO im Jahr zu erwirtschaften.
Steuer ja, aber nicht diese
In der Presseabteilung der INTECO gibt man sich nach Angaben von FORMAT unwissend.
INTECO, so die Pressestelle, agiere auf der Grundlage der russischen (darunter auch der russischen Steuer-))Gesetze, aber BENECO nach österreichischem Recht: „Das sind zwei unterschiedliche Organisationen: BENECO zahlt Steuern in Österreich, INTECO in Russland. Das Einzige, was sie gemeinsam haben, ist Elena Baturina selbst.“ Daneben befänden sich nur 10 % der Vorhaben im Projektportfolio der INTECO im Ausland, alle anderen in Russland selbst. Aber warum hat dann BENECO ihren Sitz in Österreich? Antwort: Wegen der günstigeren Steuerbedingungen Österreichs gegenüber Russland. Die zwischen den beiden Staaten abgeschlossenen Steuervereinbarungen gestatten es, die Verluste einer beliebigen Holding mit den Einnahmen ihrer Tochterunternehmen grenzüberschreitend zu verrechnen und umgekehrt. Ebenso bedeutsam: In Russland herrscht ein degressiver Steuertarif, der Einkommenssteuersatz liegt bei 13 % , die Gewinnsteuer bei etwas mehr als 20 %, in Österreich haben wir ein Progressivsteuer, schon eine Firma mit einem Gewinn von mehr als 60.000 EURO p. a. zahlt 50 % (!) Einkommenssteuer.
Ausdehnung in die Ferienorte
Etwa zur gleichen Zeit 2008, als BENECO gegründet wurde, erwarb Elena Baturina ein Privatanwesen in Aurach, unweit von Kitzbühel in Tirol. Offizieller Käufer war die Tirus Tourismusberatung GmbH. Österreichischen Quellen der THE NEW TIMES zufolge, war diese Scheinfirma erst im November 2007 in Kitzbühel gegründet worden und befindet sich jetzt im September 2010 in Liquidation. Doch das Geschäft in Aurach stieß auf den Widerstand des Tiroler Referenten für Immobilienaufsicht Hermann Riedler. Dieser versuchte offiziell die Rechtmäßigkeit des Grundstücksdeals anzufechten. Grundlage dafür waren die Grundstücksgesetze des Landes Tirol, hier insbesondere der Region Kitzbühel. Mit diesen wird versucht, zwecks „Erhaltung der Ursprünglichkeit“ den Kauf und die private Nutzung von Immobilien durch Ausländer zu verhindern.Davon gibt es natürlich Ausnahmen, z. B. wenn der Käufer nachweisen kann, dass sein Grunderwerb den „allgemeinen Interessen des Bundeslandes Tirol“ entspricht. Riedler setzte daher im speziellen Fall eine Untersuchungskommission ein, doch diese sprach sich im Februar 2009 zugunsten Baturinas aus.
Sport, ja aber nicht nur
Zudem hatte die russische Geschäftsfrau ein gewichtiges Gegenargument.
Für 25 Millionen EURO hatte sie 2008 eben in dieser Gegend das Fünfsterne-Hotel Tirolia mit dazugehörigem Golfplatz erworben. Nach Informationen der APA (Austria Presse Agentur) wurden insgesamt 35 Millionen EURO in das Objekt investiert, denn der Golfplatz wurde vollständig erneuert, das Hotel saniert und erweitert, im Sommer 2009 eröffnete es neu. Wenn das keine „gesellschaftlichen Interessen“ sind, was dann?
Elena Baturina ist drüber hinaus in der Region schon seit einigen Jahren für ihre Sponsoringaktivitäten bekannt. Als z. B. der langjährige Finanzier des ATP-Tennisturniers in Kitzbühl, die GENERALI-Versicherungen, nicht mehr weitermachen wollte, eilte die Ehefrau des Moskauer Bürgermeisters zur Hilfe. In einer Presseerklärung verdeutlchte INTECO, mit der Unterstützung internationaler Sportevents wolle man die Entwicklung des Weltsports fördern, „um der Jugend eine gesunde Lebensweise zu vermitteln.“
„Meine Mandantin ist eine intelligente Frau, sie rächt sich an niemandem für irgendwelche Kleinigkeiten.“
Neben dem Tennisturnier in Kitzbühel sponsort INTECO auch den TRIATHLON CUP KITZBÜHEL, eine Etappe des allgemeinen Triathlon-Weltcups, und mit mehr als einer Million EURO jährlich das auch über die Grenzen Tirols hinaus bekannte Musikfestival JazzNova.
Österreichische Beobachter bestätigen, dass eine Teilnahme an diesem Festival nur auf eine kostenlose Einladung hin oder als persönlicher Gast von Elena Baturina möglich ist. Allerdings kann man auch als Gewinner einer Auslosung zu Gast sein, dafür gibt es Lotteriecoupons z. B. in der Regionalzeitung.
Die Presseabteilung von INTECO bezeichnet derartige Bemerkungen als Versuch, „ dieses internationale Kulturereignis herabzuwürdigen“: „Dank Elena Baturina werden 80 – 100 % der Eintrittskarten über mildtätige Organisationen Russlands und medizinische Einrichtungen sowie Verbände Österreichs und Deutschlands kostenfrei verteilt.“ Flug und Unterkunft für russische Kinder bezahle Elena Baturina ebenfalls vollständig aus eigener Tasche. Nur wenige Eintrittskarten werden verlost, so gegenüber der THE NEW TIMES Pressechef Gennadij Terebkow.
Sponsorenskandal
Doch auf diesem Gebiet lässt sich offenbar für Elena Baturina auch Ärger nicht vermeiden.
Zwischen ihr und der Sportmarketing-Firma SIAG wurde vor einigen Jahren ein Vertrag geschlossen, in dem sich Baturina verpflichtet haben soll, die Kitzbüheler ATP-Turniere 2007 und 2008 mit jeweils 1,2 Millionen EURO zu unterstützen. Heute streiten sich darüber beide Seiten vor Gericht und warten eine höchstrichterliche Entscheidung weiter ab. Nach Angaben des Baturina-Anwalts Emilio Stock kam nicht alles von seiner Mandantin überwiesene Geld auch tatsächlich an der richtigen Adresse an. Offenbar gab es zwischen Baturina und der SIAG einen ominösen Vermittler, der – selbst an der Turnierfinanzierung beteiligt – der Gattin des Bürgermeisters zu einem Engagement riet. Nach Angaben Stocks ist „dieser Vermittler eine Österreicher ohne irgendwelche Beziehungen zu Russland, doch im Interesse Ihrer Zeitung werden wir seinen Namen nicht nennen.“
Schon unmittelbar 2007 wurde klar, dass die Kosten des Turniers nicht gedeckt werden konnten. Als dies endgültig feststand, gab es eine Nachforderung an Baturina in Höhe von 600.000 EURO. Daraufhin verklagte diese die SIAG. Jedoch erlitt die Klägerin schon in zwei Gerichtsverfahren eine Niederlage. Nun hat man Berufung gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts Tirol vor der nächsthöheren Instanz eingelegt. Stock äußerte gegenüber THE NEW TIMES, für seine Mandantin sein es eine „Frage des Prinzips“, diese Sache bis zum Ende auszufechten. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen begannen dummerweise gerade zu dem Zeitpunkt, als das neue Hotel Tirolia wieder die ersten Gäste empfing: „Die Neider entwickelten sofort Pläne, wie man der reichen Russin wohl in die Quere kommen könne.“ Dennoch, so versichert überzeugt Herr Stock, sei Elena Baturina „von den Tirolern nicht enttäuscht und will sich nicht von hier zurückziehen.“
„Meine Mandantin ist eine intelligente Frau und rächt sich an niemandem für irgendwelche Kleinigkeiten.“
Stille Nachbarin
Ihrerseits hat die Gemeinde Aurach, wo Baturinas Villa steht, absolut nichts gegen diese Nachbarin. Ein Mitarbeiter der Auracher Verwaltung versichert in einem Telefonat mit der THE NEW TIMES, dass die Baturina „still und unauffällig sei, selbst wenn sie mit Freunden oder Gästen anreist.“ Ja, „in der Umgebung wissen alle, dass in dem Anwesen manchmal die internationale und russische Elite zu Gast sei, doch habe man weder irgendwelche besonderen Ereignisse beobachtet noch gebe es Beschwerden seitens der Einheimischen“.
„Natürlich, es gibt Gerüchte, die Immobilie stehe zum Verkauf und die Dame (Baturina) will uns verlassen, doch Genaueres weiß ich darüber nicht.“, sagt der Beamte.
Gleichzeitig meldet der KURIER, Familie Luschkow hätte da eine Immobilie im Wiener Nobelviertel Döbling im Auge, dort wo die österreichische Aristokratie ihre Wurzeln hat.
Doch bei der INTECO weist man auch diese Nachricht kategorisch zurück: „Das ist Unsinn und eine Lüge. Es gibt da keine Immobilie in Wien, auf die man ein Auge geworfen hat. Nicht zum ersten Mal wollen österreichische Gazetten Elena Baturina da etwas anhängen.“, meint Pressesprecher Gennadij Terebkow. „So wie es auch schon eine Falschmeldung war, durch die man Baturina mit einem Besitz in London in Verbindung brachte und es jetzt wieder eine absurde Unterstellung Dorenkos ist, von einem Appartement in NewYork zu sprechen…“
Olga Marcic (Wien)
THE NEW TIMES MOSCOW Nr. 31, 27.9.2010
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