Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner fordert anlässlich des Anschlages in Norwegen reflexartig eine Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze.
Wozu sie allerdings noch nicht Zeit hatte ist eine Erklärung, warum die bestehenden Gesetze nicht angewendet werden und wie sie ein Debakel wie beim Anti-Mafia-Paragrafen verhindern will. Aber vielleicht ist ihr in der Zwischenzeit auch in den Sinn gekommen, dass die Vergangenheit dazu da ist, um etwas daraus zu lernen: selbst die Nationalsozialisten konnten Anschläge nicht verhindern und deren Gesetze und Gerichtsbarkeit wünscht sich ja nun wirklich kein Mensch mit Verstand mehr zurück.
Oder geht es ihr nur um politisches Kleingeld? Um die Fortsetzung des unsäglichen Fekter-Kurses? Hat diese Partei noch immer nicht begriffen, dass man Rechtspopulisten nicht rechts überholen kann?
Da passt ihr Interview im Ö1-Morgenjournal von heute gut ins Bild: auf die Frage des Journalisten, was sie zur Expertenmeinung sage, ob die ständige Hetze der Rechtspopulisten gegen einzelne Volksgruppen nicht auch eine Ursache für den Anschlag sein könnte, plapperte sie reflexartig: ja, mit den schärferen Gesetzen könnte man natürlich endlich auch etwas gegen islamische Hassprediger unternehmen.
Brav konditioniert, brav. Aber das war ja gar nicht gefragt?
Manchmal sollte man eben nicht nur seine Reflexe bedienen sondern auch seinen Verstand gebrauchen.
Wozu sie allerdings noch nicht Zeit hatte ist eine Erklärung, warum die bestehenden Gesetze nicht angewendet werden und wie sie ein Debakel wie beim Anti-Mafia-Paragrafen verhindern will. Aber vielleicht ist ihr in der Zwischenzeit auch in den Sinn gekommen, dass die Vergangenheit dazu da ist, um etwas daraus zu lernen: selbst die Nationalsozialisten konnten Anschläge nicht verhindern und deren Gesetze und Gerichtsbarkeit wünscht sich ja nun wirklich kein Mensch mit Verstand mehr zurück.
Oder geht es ihr nur um politisches Kleingeld? Um die Fortsetzung des unsäglichen Fekter-Kurses? Hat diese Partei noch immer nicht begriffen, dass man Rechtspopulisten nicht rechts überholen kann?
Da passt ihr Interview im Ö1-Morgenjournal von heute gut ins Bild: auf die Frage des Journalisten, was sie zur Expertenmeinung sage, ob die ständige Hetze der Rechtspopulisten gegen einzelne Volksgruppen nicht auch eine Ursache für den Anschlag sein könnte, plapperte sie reflexartig: ja, mit den schärferen Gesetzen könnte man natürlich endlich auch etwas gegen islamische Hassprediger unternehmen.
Brav konditioniert, brav. Aber das war ja gar nicht gefragt?
Manchmal sollte man eben nicht nur seine Reflexe bedienen sondern auch seinen Verstand gebrauchen.
emokratie. Die Menschen erkennen sich nur...