Von Maria Schelesnowa
Achtundsechzig Organisationskomitees noch nicht registrierter Parteien haben für diese die Zulassung im Justizministerium beantragt. So das Mitglied von „Einiges Russland“ Wladimir Pligin. Die Aussichten auf Zulassung sind glänzend: Das neue Parteiengesetz, welches sich die Staatsduma anschickt, noch diese Woche zu beschließen, gibt praktisch grünes Licht für alle diese Vorhaben.
Mit der Registrierung nach neuen Grundsätzen – minimale Zahl von Parteimitgliedern, nur wenige erforderliche Dokumente, ein Minimum an Schikanen seitens des Justizministeriums – könnte dann schon im April – Mai begonnen werden, damit die neu entstandenen Organisationen so rasch wie möglich an Wahlen teilnehmen können.
Auf den ersten Blick die unerwartete Großzügigkeit eines Systems, dessen drakonischen Anforderungen in dieser Frage bisher nur sieben Parteien entsprechen. Eine Freiheit, errungen durch die Kundgebungen Hunderttausender bei zwanzig Grad Frost.
Und all diese Erscheinungen auf der Liste der Justizministeriums – die Liberale, die Konservative, die Patriotische, die Monarchistische und die Partei der Autokratie, die Partei der Netokraten, die Subtropische Partei, die Partei der Zukunft und die KPdSU, die Kommunalwirtschaftliche und Mieterpartei, die Partei der Bierliebhaber, die Pirazzkaja (ja, mit zwei „z“), die Weltweite Bruderschaft der Kosakenabteilungen und sogar die Partei „Ohne Namen“ – sie alle bekommen den Status einer politischen Partei und treten zu Wahlen an, wobei dann der Rekord von 1995 bei der Wahl zur zweiten Staatsduma noch überboten wird, damals standen auf den Ergebnislistenlisten der Abgeordneten der Staatsduma 43 Parteien.
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Achtundsechzig Organisationskomitees noch nicht registrierter Parteien haben für diese die Zulassung im Justizministerium beantragt. So das Mitglied von „Einiges Russland“ Wladimir Pligin. Die Aussichten auf Zulassung sind glänzend: Das neue Parteiengesetz, welches sich die Staatsduma anschickt, noch diese Woche zu beschließen, gibt praktisch grünes Licht für alle diese Vorhaben.
Mit der Registrierung nach neuen Grundsätzen – minimale Zahl von Parteimitgliedern, nur wenige erforderliche Dokumente, ein Minimum an Schikanen seitens des Justizministeriums – könnte dann schon im April – Mai begonnen werden, damit die neu entstandenen Organisationen so rasch wie möglich an Wahlen teilnehmen können.
Auf den ersten Blick die unerwartete Großzügigkeit eines Systems, dessen drakonischen Anforderungen in dieser Frage bisher nur sieben Parteien entsprechen. Eine Freiheit, errungen durch die Kundgebungen Hunderttausender bei zwanzig Grad Frost.
Und all diese Erscheinungen auf der Liste der Justizministeriums – die Liberale, die Konservative, die Patriotische, die Monarchistische und die Partei der Autokratie, die Partei der Netokraten, die Subtropische Partei, die Partei der Zukunft und die KPdSU, die Kommunalwirtschaftliche und Mieterpartei, die Partei der Bierliebhaber, die Pirazzkaja (ja, mit zwei „z“), die Weltweite Bruderschaft der Kosakenabteilungen und sogar die Partei „Ohne Namen“ – sie alle bekommen den Status einer politischen Partei und treten zu Wahlen an, wobei dann der Rekord von 1995 bei der Wahl zur zweiten Staatsduma noch überboten wird, damals standen auf den Ergebnislistenlisten der Abgeordneten der Staatsduma 43 Parteien.
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