pasquino
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- 3. Juni 2018
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Vier Beispiele:
1. EU-Wahl, Huber <==> vdL
2. Italien: Eine eher EU-freundliche Partei koaliert lieber mit einer eher EU-feindlichen Partei, anstelle sich einer - in Italien eigentlich nicht unüblichen Regierungskrise mit Neuwahlen - Neuwahl zu stellen
3. GB: Das Parlament - in GB mW der Souverän, nicht das Volk - hat dem Volk die Entscheidung zum Brexit überlassen und setzt das dann trotzdem nicht um
4. D: Schon vor den Wahlen am kommenden Sonntag steht fest, dass eine möglicherweise stärkste Partei keinesfalls in Regierungsverantwortung treten darf - bitte keine Diskussion oder Unterstellungen, darum geht es mir hier nicht -
Für mich ist nach wie vor der Begriff Demokratie untrennbar mit Souveränität/Entscheidungsgewalt der Bürger einer Gesellschaft und Mehrheiten verbunden. Es scheint aber weder national noch EU-weit zu funktionieren.
Sind "Parteiensysteme" und "repräsentativ" (letzteres spiegelt sich ja nicht mehr wider, auch in Monoparteistaaten wie einst DDR oder heute Korea)
1. als Staatssystem grundsätzlich
2. und in sog. repräsentativen Demokratien heute insbesondere
absolut verbraucht und überholt?
Grundsätzlich stelle ich anhand der vier Bespiele fest, dass Parteien den Wählerwillen nicht mehr respektieren.
Wodurch und wie wären diese austausch- und ersetzbar?
1. EU-Wahl, Huber <==> vdL
2. Italien: Eine eher EU-freundliche Partei koaliert lieber mit einer eher EU-feindlichen Partei, anstelle sich einer - in Italien eigentlich nicht unüblichen Regierungskrise mit Neuwahlen - Neuwahl zu stellen
3. GB: Das Parlament - in GB mW der Souverän, nicht das Volk - hat dem Volk die Entscheidung zum Brexit überlassen und setzt das dann trotzdem nicht um
4. D: Schon vor den Wahlen am kommenden Sonntag steht fest, dass eine möglicherweise stärkste Partei keinesfalls in Regierungsverantwortung treten darf - bitte keine Diskussion oder Unterstellungen, darum geht es mir hier nicht -
Für mich ist nach wie vor der Begriff Demokratie untrennbar mit Souveränität/Entscheidungsgewalt der Bürger einer Gesellschaft und Mehrheiten verbunden. Es scheint aber weder national noch EU-weit zu funktionieren.
Sind "Parteiensysteme" und "repräsentativ" (letzteres spiegelt sich ja nicht mehr wider, auch in Monoparteistaaten wie einst DDR oder heute Korea)
1. als Staatssystem grundsätzlich
2. und in sog. repräsentativen Demokratien heute insbesondere
absolut verbraucht und überholt?
Grundsätzlich stelle ich anhand der vier Bespiele fest, dass Parteien den Wählerwillen nicht mehr respektieren.
Wodurch und wie wären diese austausch- und ersetzbar?