AW: Österreich ein Land voller Nazis?
Durch einen Artikel im heutigem Standard bin ich nun Klüger.
Der Politologe Walter Manoschek erklärt darin folgendes.
In Österreich ist nationalsozialistische Wiederbetätigung verboten, in Deutschland Rechtsextremismus.
Der deutsche Verfassungsschutz definiert Rechtsextremismus als "unterschiedlich ausgeprägte nationalistische, rassistische oder staatsautoritäre bis totalitäre Weltanschauung, die im Gegensatz zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht".
Ein Martin Graf wäre also nach deutscher Definition klar unter rechtsextrem einzuordnen.
Politische Kultur, so Manoschek, sei "etwas Gewachsenes" und lasse sich nicht einfach und schnell verändern. "Durch das Verhätscheln der FPÖ unter Kreisky, die große Toleranz durch die Parteien der Mitte und die Hereinnahme in eine schwarz-blaue Regierung haben wir diese Parteien sozusagen in den Verfassungsbogen geholt", so der Politologe. "Und so lange sie nicht gegen das Verbotsgesetz verstoßen, kann man nichts machen - wir haben sie selber legitimiert".
