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Neues aus Russland

AW: Neues aus Russland

Im gestrigen Tage sollen in 78 russischen Städten Massenproteste gegen das Ergebnis der Duma-Wahlen vom 4. Dezember stattgefunden haben.
Die größte Kundgebung fand in Moskau auf dem Bolotnaja Pl. statt, die Angaben zu den Teilnehmerzahlen sind sehr unterschiedlich und schwanken zwischen 25.000 und 170.000 (!).
Wer wollte, konnte sich via Livestream und "fliegender Kamera" selbst ein Bild von der Veranstaltung machen, die friedlich verlief. Die Polizei griff auch nicht ein, als Leuchtkörper und Nebelbomben abgebrannt sowie Fahnen angezündet wurden.
Man wolle sich erneut am 24. Dezember treffen, wenn folgende fünf Forderungen nicht erfüllt werden:

  • Freilassung aller nach dem 4. Dezember aus politischen Gründen Inhaftierten,
  • Annulierung der Duma-Wahlen vom 4. 12. und Neuwahl,
  • Rücktritt des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Tschurkow und Untersuchung seiner Verfehlungen,
  • Erarbeitung eines neuen Wahlrechts,
  • Untersuchung aller Vorwürfe von Wahlfälschung


Auch heute hält die Polizei ihre Absperrungen im Stadtzentrum aufrecht, im Internet wurde u.a. zu nicht genehmigten Demonstrationen in der Perwomaiskij Skwer, auf dem Slavjanskaja Pl. und dem Manege-Platz aufgerufen.

Eduard Limonow, einer der Führer von "Das andere Russland" und Führer der verbotenen Nationalbolschwistischen Partei, hat im KOMMERSANT die Kundgebung auf dem Bolotnaja Pl. als Niederlage der Opposititon bezeichnet, man habe sich vom Platz der Revolution verdrängen lassen und nicht genug Menschen mobilisiert. Seine Änhänger waren u. a. mit RotFront-Plakaten und -Fahnen aufgetreten.
 
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AW: Neues aus Russland

Neben Sergej Mironow (Gerechtes Russland) und Wladimir Putin (Gesamtrussische Volksfront) haben gestern auch Eduard Limonow und heute Michail Prochorow, Multimilliardär und Ex-Parteichef von "Die rechte Sache" ihre Kandidatur als Einzelbewerber bei den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 angekündigt.

Letzterer hat erklärt, er setze dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit Ex-Finanzminister Aleksej Kudrin, der nach dem 24. September entlassen worden war, nachdem er seinen Konflikt mit Dmitri Medwedjew in strategischen Haushaltsfragen öffentlich ausgetragen hatte.
Kudrin hat heute der Zeitung VEDOMOSTI ein umfangreiches Exklusiv-Interview zur aktuellen politischen Lage in Russland gegeben.
Darin formuliert er u. a. die Notwendigkeit der Gründung einer wirtschaftsliberalen Mitte-Rechts-Partei in Russland. kritisiert die Duma-Wahlen und formuliert zum Tandem Medwedjew/Putin abweichende Standpunkte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, bei den Verteidigungsausgaben und zur Rentenreform.
 
AW: Neues aus Russland

Ein Wahlparteitag der Liberaldemokratischen Partei Russlands hat heute Wladimir Schirinowski als Kandidaten der Partei zur Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 nominiert.
Es gab nur neun Gegenstimmen (S. selbst hatte angekündigt, gegen sich selbst zu stimmen, er hasse die Einstimmigkeit. Als "Nein"-Sager präsentierten sich medienwirksam auch sein Sohn und seine "rechte Hand" Igor Lebedew, Vorsitzender des Parteirates.).
Schirinowski nimmt zum fünften Mal an der Wahl des Staatspräsidenten teil, nur 2004 kandidierte er nicht aus "technischen" Gründen.
Zuvor hatten die Ultranationalisten auf dem Parteitag erörtert, in ganz Russland zukünftig ausschließlich alle Wahlen nur noch im Monat Mai abzuhalten und die existierende Sperrklausel bei den Duma-Wahlen abzuschaffen.
 
AW: Neues aus Russland

Ein überraschender Kandidat zu den Präsidentschaftswahlen in Russland am 4. März 2012:
Die Eisenbahnergewerkschaft Ost/Sibirien will heute den Gouverneur des Gebiets Irkutsk Dmitri Mesenzew nominieren.
Mesenzew hat sich bereit erklärt, als Kandidat anzutreten. er ist parteilos.
 
AW: Neues aus Russland

Die russische Staatsduma der 6. Legislaturperiode kommt am 21. Dezember zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. EiRu hat jetzt Sergej Naryschkin, Ex-Chef der Präsidalverwaltung, als Duma-Vorsitzenden/Speaker nominiert. Ihm traut man die Vermittlerolle zwischen Parlament und Kreml zu.
 
AW: Neues aus Russland

lieber timir, aus deinen beiträgen geht hervor, dass du aus allererster quelle in originalsprache recherchierst. ich versuche das auch weitgehend und will dir an diesem platz für die vielen guten recherchetipps wie auch authentischen informationen danken.
kennst du die gazeta: russkaja germanija? erscheint freitags.
 
AW: Neues aus Russland

woELFin schrieb:
lieber timir, aus deinen beiträgen geht hervor, dass du aus allererster quelle in originalsprache recherchierst. ich versuche das auch weitgehend und will dir an diesem platz für die vielen guten recherchetipps wie auch authentischen informationen danken.
kennst du die gazeta: russkaja germanija? erscheint freitags.
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Hallo woELFin,
die Zeitung russkaja germanija kenne ich, lese sie aber nur sehr sporadisch.
Was die Recherchen betrifft, so füge ich gern meinen Beiträgen wieder die Quelle bei, z. B.:

Im Ochotskischen Meer ist die Erdölplattform "Kolskaja" während ein Schlepptransports von Nordkamtschatka nach Sachalin in einen schweren Sturm geraten, havariert und gesunken. Momentan ist die Rede von vier Toten und etwa 50 Vermissten. Gerettet werden konnten bisher 14 Personen der Mannschaft der in der Nacht zum heutigen Sonntag verunglückten Bohrplattform.
Details unter http://news.mail.ru/inregions/fareast/65/7630350/?frommail=1
 
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AW: Neues aus Russland

Die Zentrale Wahlkommission hat auf ihrer heutigen Sitzung drei Einzelbewerber für die Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 abgelehnt: Eduard Limonow ("Das andere Russland"/(verbotene) Nationalbolschewistische Partei), Generaloberst a. D. Leonid Iwaschow, Rektor der Akademie für geopolitische Probleme - wegen protokollarischer Fehler, Boris Mironow - wegen gerichtlich festgestelltem politischem Extremismus in seinen Publikationen.

Bestätigt als Einzelbewerber wurden Michail Prochorow, Dmitri Mesenzew, Viktor Tscherepkow, Renat Chamiew und Swetlana Piunowa.

Gestern hatte ein Wahlparteitag der russischen Kommunisten deren Vorsitzenden Gennadi Sjuganow als Präsidentschaftskandidaten nominiert.
Ähnliches wird heute für Grigori Jawlinski ("Jabloko") erwartet.
 
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