Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Auf Thema antworten

Beitrag

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Man könnte den ESM auch als eine Art Ermächtigungsgesetz bezeichnen. Im Grunde ist auch diese Formulierung ungenau, denn es handelt sich um ein Entmächtigungsgesetz. Die im Grundgesetz verankerte Gewaltausübung durch das Volk und seine Vertreter, wird damit in sofern reformiert, dass das Volk und seine Vertreter entmachtet werden und "die Macht" nach Brüssel zu ungewählten Personen übergeht.

Eigentlich ja eine Reform wie sie einer längeren Tradition folgt.

Quelle Wikipedia:
"... Das weitaus bekannteste Ermächtigungsgesetz ist das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933.[1] Es diente nicht dazu, die Republik handlungsfähig zu machen, sondern sie abzuschaffen. Zusammen mit der Reichstagsbrandverordnung gilt es als rechtliche Hauptgrundlage der nationalsozialistischen Diktatur, weil damit das die elementare Grundlage des Verfassungsstaats bildende Prinzip der Gewaltenteilung durchbrochen wurde......"

Liebe Grüße
Bernd

<blockquote data-quote="Bernd" data-source="post: 413894" data-attributes="member: 581">AW: mein Name ist Bond, Euro BondMan könnte den ESM auch als eine Art Ermächtigungsgesetz bezeichnen. Im Grunde ist auch diese Formulierung ungenau, denn es handelt sich um ein Entmächtigungsgesetz. Die im Grundgesetz verankerte Gewaltausübung durch das Volk und seine Vertreter, wird damit in sofern reformiert, dass das Volk und seine Vertreter entmachtet werden und &quot;die Macht&quot; nach Brüssel zu ungewählten Personen übergeht.Eigentlich ja eine Reform wie sie einer längeren Tradition folgt.Quelle Wikipedia:&quot;... Das weitaus bekannteste Ermächtigungsgesetz ist das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933.[1] Es diente nicht dazu, die Republik handlungsfähig zu machen, sondern sie abzuschaffen. Zusammen mit der Reichstagsbrandverordnung gilt es als rechtliche Hauptgrundlage der nationalsozialistischen Diktatur, weil damit das die elementare Grundlage des Verfassungsstaats bildende Prinzip der Gewaltenteilung durchbrochen wurde......&quot;Liebe Grüße Bernd</blockquote>

[QUOTE="Bernd, post: 413894, member: 581"] [b]AW: mein Name ist Bond, Euro Bond[/b] Man könnte den ESM auch als eine Art Ermächtigungsgesetz bezeichnen. Im Grunde ist auch diese Formulierung ungenau, denn es handelt sich um ein Entmächtigungsgesetz. Die im Grundgesetz verankerte Gewaltausübung durch das Volk und seine Vertreter, wird damit in sofern reformiert, dass das Volk und seine Vertreter entmachtet werden und "die Macht" nach Brüssel zu ungewählten Personen übergeht. Eigentlich ja eine Reform wie sie einer längeren Tradition folgt. Quelle Wikipedia: [COLOR="SeaGreen"]"... Das weitaus bekannteste Ermächtigungsgesetz ist das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933.[1] Es diente nicht dazu, die Republik handlungsfähig zu machen, sondern sie abzuschaffen. Zusammen mit der Reichstagsbrandverordnung gilt es als rechtliche Hauptgrundlage der nationalsozialistischen Diktatur, weil damit das die elementare Grundlage des Verfassungsstaats bildende Prinzip der Gewaltenteilung durchbrochen wurde......"[/COLOR] Liebe Grüße Bernd [/QUOTE]

Authentifizierung