AW: mein Name ist Bond, < Frames Bond > das Rahmenzertifikat!
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Gestatten, mein Name ist Bond, < Frames Bond > , das Rahmenzertifikat…. mit der Lizenz zum Gelddrucken!!
Also, wenn das kein interessantes Thema ist, dann fresse ich einen Besen aus Marzipan.
……Und da < das Wort Europa > - als Kunstwort einer Kunstwährung – einer Eigensteuerung nicht zugänglich ist und wie ein 'Computer mit Hirn' zumindest (durch permanente Anschubfinanzierung mit Daten) angefüttert werden muss, stellt sich sofort die Frage nach dem Interpretationsspielraum der den jeweiligen nationalen Parlamenten ‚von oben herab’ als notwendig zugänglich zu machenden Rahmen (Frames) von Vorabinformationen.
Die Schlüsselfrage bleibt dabei bewusst der Deutung der Interessenvertreter offen:
Was sind nun < notwendige Informationen > die im Sinne des Gesetzes den nationalen Parlamenten gerade insoweit offen gelegt werden müssten, dass sie zugleich zweifelsfrei nicht „vor einer fremdem Geldmacht“ unbedingt geheim gehalten zu werden brauchen?
Die Frage der Verfassungsfeindlichkeit stellt sich dabei de facto übrigens gar nicht, weil die höchste Verfassungsbehörde nur zur Klärung von nationalen Belangen einen Beitrag leisten kann, in Fragen zu Europa also (fast) jede persönliche Beschwerde als unzulässig abzuweisen wäre.
Was leicht übersehen wird, das ist die Tatsache, dass das (durch politische Spekulation) geldpolitisch derzeit scheinbar ungeliebte Europa gerade wegen seines weltweit führenden Handelsvolumens in der Euro-Währung nach innen und nach außen (wegen des wiedervereinigten Deutschlands) weit mehr gefürchtet wird, als ‚vertraglich’ derzeit noch - gemäß der EU-Altverträge - bindend ist, quasi als offen liegender Konstruktionsfehler des Euro.
Zum 1.07.2012 dürfte deshalb mal wieder (was sich spätestens alle 10-13 Jahre "abgabenrechtlich" wiederholen wird), eine (interne) Währungsumstellung (zum europäischen Finanzausgleich) anstehen, wobei der Kunde einer Bank (in der Regel) schon darüber informiert ist, dass Aufwendungsersatzansprüche der Banken sich künftig ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften richten, die im Ernstfall (noch) der politischen Umsetzung in Nationalstaatlichkeit bedürfen, ohne dass (dabei) eine Verschlimmbesserung unmittelbar aktuell erkennbar werden darf.
In allen außenpolitischen Belangen steht die so genannte < völkerrechtliche Ebene > „über“ den nationalen Gesetzen, was aber auch bedeuten darf, dass es bezüglich einer praktischen Lösung bei Rechtskollision bezüglich der Zuständigkeit von vorab zu klärenden Fragen ein demokratisch anerkanntes Subsidiaritätsprinzip zur Anwendung kommen darf, was im Streitfalle die Kompetenzfrage von ‚unten nach oben’ anstatt von ‚oben nach unten’ klären zu lassen erlaubt.
Gesucht ist dabei noch immer ein universalethisches Gerechtigkeitsprinzip, das ich zwischen den Theorien von John Rawls und Robert Nozick ansiedeln würde, wobei mir persönlich die so genannte *Radbruch-Formel* eher eine praktikable Orientierung bietet:
Bernies Sage
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