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Kürzt die Parteienförderung

MarcelMatz

New Member
Registriert
9. September 2012
Beiträge
1
Die Piratenpartei Österreich initiiert und unterstützt das Volksbegehren „Kürzt die Parteienförderung“

Wortlaut des Volksbegehrens:

Wir fordern bundes(verfassungs)gesetzliche Maßnahmen zur Kürzung der Parteienförderung, insbesondere die Rücknahme der Erhöhung der Bundesparteienförderung.
Wir wollen nicht, dass die Parteien zusätzliche Steuergelder bekommen, solange die Bevölkerung durch Sparpakete zur Budgetsanierung belastet wird.
Wir sind mit dieser Erhöhung der Parteienförderung nicht einverstanden.

Die Unterstützungserklärung kann man unter : http://www.kuerztdieparteienfoerderung.at/wp-content/uploads/2012/09/Unterstuetzungserklaerung.pdf downloaden.
Die Unterstützungserklärung muss am Gemeindeamt des Wohnortes unterschrieben werden und dann an uns retourniert werden.

Piratenpartei Österreich
Postfach 64
8016 Graz

Weitere Informationen sind unter : https://www.facebook.com/wirmachenhalbehalbe und http://www.kuerztdieparteienfoerderung.at/ zu finden.

Außerdem kann man das Volksbegehren auch finanziell unterstützen : http://www.respekt.net/projekte-unterstuetzen/details/projekt/456/

Freundlichst Marcel Matz
 
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AW: Kürzt die Parteienförderung

Was sind ein paar Millionen für die Parteien im Vergleich zu den vorerst 20 Milliarden für die Banken? Weniger als ein Tausendstel!
 
AW: Kürzt die Parteienförderung

In Deutschland gibt es demnächst ein Volksbegehren, auf daß jeder einen Rechtsanspruch auf eine Schlafmütze habe... eventuell will Heiner Geißler die nächsten 200 oder 300 Jahre die Vermittlung übernehmen...
 
AW: Kürzt die Parteienförderung

Da ist der Spaß guillotiniert...

Würde sich eine Katze beharrlich immer und immer wieder in den Schwanz beißen, nur um ihre Würde zu verletzen?

Natürlich ließe sich ein solch schroff abgetrennter Spass nur mesophorisch als erheiterndes Zwischenspiel auf die Politiker übertragen, die den Eigennutz würdevoll durch ihre ernsthafte Parteienstaatshoheit in die Verfassung hineintragen und wohl konsterniert wären, würde es die Verfassung tatsächlich gestatten, dass Bürgergesetze am Parlament vorbei durch eine europäische Volksabstimmung der Bevölkerung mit einer 51% Mehrheit der zu ebenfalls 51% teilnehmenden Bevölkerung beschlossen werden könnten.

Kein Witz?
 
AW: Kürzt die Parteienförderung

Die Piratenpartei Österreich initiiert und unterstützt das Volksbegehren „Kürzt die Parteienförderung“

Wortlaut des Volksbegehrens:

Wir fordern bundes(verfassungs)gesetzliche Maßnahmen zur Kürzung der Parteienförderung, insbesondere die Rücknahme der Erhöhung der Bundesparteienförderung.
Wir wollen nicht, dass die Parteien zusätzliche Steuergelder bekommen, solange die Bevölkerung durch Sparpakete zur Budgetsanierung belastet wird.
Wir sind mit dieser Erhöhung der Parteienförderung nicht einverstanden.

Die Unterstützungserklärung kann man unter : http://www.kuerztdieparteienfoerderung.at/wp-content/uploads/2012/09/Unterstuetzungserklaerung.pdf downloaden.
Die Unterstützungserklärung muss am Gemeindeamt des Wohnortes unterschrieben werden und dann an uns retourniert werden.

Piratenpartei Österreich
Postfach 64
8016 Graz

Weitere Informationen sind unter : https://www.facebook.com/wirmachenhalbehalbe und http://www.kuerztdieparteienfoerderung.at/ zu finden.

Außerdem kann man das Volksbegehren auch finanziell unterstützen : http://www.respekt.net/projekte-unterstuetzen/details/projekt/456/

Freundlichst Marcel Matz
Ist das denkforum ein(e) Werbeplattfor(u)m für politische Parteien, die system-immanent nach Macht streben ...:dontknow:

Fragt freundlich moebius
 
AW: Kürzt die Parteienförderung

Würde sich eine Katze beharrlich immer und immer wieder in den Schwanz beißen, nur um ihre Würde zu verletzen?

Natürlich ließe sich ein solch schroff abgetrennter Spass nur mesophorisch als erheiterndes Zwischenspiel auf die Politiker übertragen, die den Eigennutz würdevoll durch ihre ernsthafte Parteienstaatshoheit in die Verfassung hineintragen und wohl konsterniert wären, würde es die Verfassung tatsächlich gestatten, dass Bürgergesetze am Parlament vorbei durch eine europäische Volksabstimmung der Bevölkerung mit einer 51% Mehrheit der zu ebenfalls 51% teilnehmenden Bevölkerung beschlossen werden könnten.

Kein Witz?

Das quietschende Kamel auf dem vegetarischen Parteitag fraß grundlos Bernies Säge...
 
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AW: Kürzt die Parteienförderung

In Deutschland gibt es demnächst ein Volksbegehren, auf daß jeder einen Rechtsanspruch auf eine Schlafmütze habe... eventuell will Heiner Geißler die nächsten 200 oder 300 Jahre die Vermittlung übernehmen...

:ironie: Das werde ich sofort dem Deutschen Michel mitteilen ...:D
Auch wenn Heiner Geißler wahrscheinlich :dontknow: nur noch ca. 100 Jahre vermitteln kann ....:lachen:
 
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