AW: Kernwaffensperrvertrag (NPT)
Pardon, die Konferenz tagte in New York am Hauptsitz der UNO.
Herausgekommen ist dazu Folgendes:
Naher Osten soll atomwaffenfrei werden
"Bereits 2012 soll eine internationale Konferenz über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten stattfinden, die auch andere Massenvernichtungswaffen einschließen soll. Die Passage betont die Wichtigkeit eines Beitritts Israels zu dem Vertrag - lediglich Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea haben ihn nicht unterzeichnet. Zudem wird Israel aufgerufen, alle seine Atomanlagen den Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu öffnen - sehr zum Unwillen der USA, sie hatten lange Widerstand gegen diese Passage das Abschlussdokuments geleistet.
Dennoch sagte die Vertreterin der USA, dass sie alles tun würden, um diese Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen Osten zu unterstützen, auch wenn Israel namentlich als einziger Besitzer von Atomwaffen dargestellt werde. Der Iran wird dagegen in dem Abschlusspapier nicht ausdrücklich erwähnt, obwohl er immer wieder gegen UN-Resolutionen zu seinem Atomprogramm verstößt. Nordkorea dagegen wird aufgefordert, seinen Verpflichtungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen nachzukommen."
Dass der Iran im Abschlusspapier nicht ausdrücklich erwähnt wird, ist für mich durchaus nachvollziehbar. Warum soll man ein Land an den Pranger stellen, das den NPT unterzeichnet hat (Iran), während andere Länder (Indien, Pakistan, Israel) diesem Vertrag nicht einmal beigetreten sind!
Allerdings ist das Abschlusspapier damit ein Schlag gegen die (Des-) Informationspolitik der Massenmedien, die nicht müde werden, Iran als das Hauptübel bei der Umsetzung des NPT darzustellen.
Bisher haben sich die Aussenminister Österreichs und der EU positiv zum Abschlusspapier geäussert. Israel hat sich erwartungsgemäss negativ geäussert. Auf weitere Stellungnahmen bin ich neugierig ...
Gruss
Hartmut
