AW: Grundsicherung - Debatte
Ich finde diesen Teil Deines Beitrages besonders bedenkenswert. Nur nebenbei: Die Tätigkeit heißt zwar so, aber niemand lebt von 1-Euro-jobs, das ist Zusatzverdienst.
In einem anderen - von miriam dankenswerter Weise angestoßenen - Thread wird über die neue Unterschicht diskutiert, mit dem gräßlichen Namen des "abhängigen Prekariats". Ein Merkmal dieser Schicht ist, daß viele davon schon in der dritten Generation Empfänger von Transfereinkommen sind, sie haben sich längst daran gewöhnt, niemals durch eigene Anstrengung Einkommen zu verdienen - das beklagt immerhin ein SPD-Mann (Beck). Darin sehe ich eine Gefahr, wenn man das ab ovo bereits garantiert. - Aber ich weise noch einmal darauf hin, daß es diese Grundsicherung in Form der Sozialhilfe (auf die der Betreffende einen Rechtsanspruch hat, sie ist eben schon lange kein gnädiger Almosen mehr!) längst gibt.
Gegenüber so hehren Forderungen wie der nach "bedarfsorientierter Grundsicherung" erlaube ich mir ein paar praktische Fragen:
1. Was ist Bedarfsorientierung? Zählt dazu auch die schmucke 5-Zimmerwohnung oder tuts ein Einfachstraum? Gehört ein Mittelklassewagen dazu oder nur ein alter VW-Käfer? Telephon ja, auch Mobil? Und Stereoanlage und die Ferienreise und welche Klamotten? Man sieht, da wird ein Bürokratenheer viel zu regeln haben und jede Fallentscheidung kann natürlich verwaltungsgerichtlich angefochten werden.
2. Wenn - wie derzeit in D - die Sozialrenten real sinken, darf man dann auch die bedarfsorientierten Transferbezüge kürzen?
3. Welche Sonderwünsche des Grundgesicherten müssen erfüllt werden: Drachenfliegersport, Wellnes-Kuren, Segeltörns, Ozeanflüge, zum Geburtstag eine Feier in einem ***** Restaurant?
Das alles mögen banale Fragen sein, sie sind es im Grunde auch, aber sie müssen entschieden werden. Mit irgendwelchen Phraseologien vom Menschen der im Mittelpunkt stehen muß, kommt man da nicht weiter. Das sind Leerformeln, die nicht praktikabel und nicht justitiabel sind.
Gruß - Ziesemann
