• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Auf Thema antworten

Nee, das wird in Deutschland so diskutiert... Wir sind in Deutschland übrigens für die Dreistufige Volksgesetzgebung nach Schweizer Vorbild... Die haben wir im Prinzip flächendeckend in den KOMMUNEN UND IN DEN bUNDESLÄNDERN; ABER NICHT AUF bUNDESEBENE:: dIE unionsparteine verweigern sich da konsequent, und wir brauchen erst eine 2/3 mEHREIT; UM DAS gRUNDGESETZ AN ZWEI sTELLEN ZU KORRIGIEREN::: sONST KÖNNTE DIE bUNDESREGIERUNG EIN bUNDESABSTIMMUNGSGESETZ MIT EINFACHER mEHRHEIT VERABSCHIEDEN::: aBER DEM HAT DAS bUNDESVERFASSUNGSGERICHT EINE KLARE aBSAGE ERTEILT::: eRST vERFASSUNGSÄNDRUNG; dANN dIREKTE dEMOKRATIE:::


Zurück
Oben