Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge
von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Vorschrift am Freitag ab. Lauterbach hat die Entscheidung begrüßt.
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden.
Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen.
Die Entscheidung vom Donnerstag wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Damit ist aber noch nicht über die
vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht entschieden. Die umfassende Prüfung steht noch aus.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236830351/Bundesverfassungsgericht-lehnt-Eilantrag-gegen-Pflege-Impfpflicht-ab.html
Mit dieser Argumentation macht sich das BVG lächerlich, oder haben die noch nicht
mitbekommen, dass Geimpfte sich genauso infizieren und andere anstecken können?
Es sind überwiegend die Geimpften in den Heimen, die momentan krank sind. Diese sind laut
Prof Streek genauso infektiös und die Meldungen über die Impfkomplikationen überstürzen sich.
https://www.welt.de/vermischtes/article236829659/Hendrik-Streeck-Keine-Unterschiede-mehr-zwischen-Geimpften-und-Ungeimpften.html?wtrid=kooperation.reco.taboola.free.welt.desktop
Auch in Firmen und Betrieben fallen reihenweise Geimpfte, bzw. Geboosterte krankheitsbedingt aus.
Und das nicht nur einmal, sondern immer wieder. Wären die Ungeimpften nicht,
könnten sehr viele Betriebe nicht mehr aufrechterhalten werden!
Sehr offensichtlich ist das (un)abhängige BVG, auf den Regierungskurs eingeschwenkt. Es ist eine
Willkür wie im Mittelalter, d.h. „Wenn du der Obrigkeit nicht gehorchst, holt dich der Corona-Tod“.
Vielleicht wollen sie somit das Gesundheitssystem bewusst schwächen, damit weiterhin
diese Corona-Maßnahmen aufrechterhalten werden können!? 