Die Frage nach neuen und bisher ungewohnten Koalitionen, in einigen Gemeinden – hör ich – schon verwirklicht, stellte dann interessante Fragen allen, die sich für politisches Leben interessieren.
Etwas von dem ist ja schon in den gescheiterten Verhandlungen zwischen Schüssel und Van der Bellen angeklungen. Man konnte sich in grundsätzlichen Fragen nicht einigen.
M.Es. nach kommt es in Zukunft darauf an, dass die Parteien – alle großen, vielleicht auch die kleinen - ihre „Grundwerte“ überdenken lernen müssen .Die SPÖ(D)ist längst nicht mehr die Partei des „Proletariats“. Das gibt es im klassischen und rechtlichen Sinne nicht mehr. (in Ö Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten)
Die ÖVP/ CDU-CSU sind längst keine von ihrem Glauben zusammengebundene Ideengemeinschaft mehr. Die Aufteilung in die drei Bünde zeigt ja, dass schon traditionell
eine starke und oft gegeneinander gerichtete Interessensverknüpfung vorhanden war.
Die Grünen zeigen in den Gremien, in denen sie verantwortungsvoll politisch handeln, dass Ideal und Wirklichkeit sehr oft in Richtung Wirklichkeit kompromisselt werden.
Bei der Einschätzung der Liberalen tue ich mich ein wenig hart .Eine liberale Partei ,wie die deutsche FDP ist, hat es hier nur eine kurze Zeit gegeben. Mit Heide Schmied hat sie ihre politische Darstellungskraft verloren. Die FPÖ möchte ich nur sehr bedingt als liberal bezeichnen. Und wie es mit ihr und der Interdependenz zwischen Grundwerten und augenblicklichen politischen Forderungen bestellt ist , die ja meist und von allen Parteien unter dem Gesichtspunkt der Stimmenmaximierung gesehen wird, weiß jeder in Österreich Lebende.
Und wenn sich nun in fast allen europäischen Ländern Regierung und Opposition mit Sprüchen bewerfen, wie gleich folgen, trägt das nur dazu bei, die Wähler politikverdrossen zu machen.
In Ö und auch in D kann ich nämlich hören: Ach wir Armen müssen nun alles gut machen, was ihr Bösen vor uns angerichtet habt. Während die lange und breite Masse der Opposition jede klitzekleine „Unlage“ der weltweiten Politik (Arbeitslosigkeit, innerer Reformen, die mit der Berentung zusammenhängen, Maßnahmen zur Sicherung der Gesundheitsvorsorge usw) mit Mordsgezeter der jeweils an den Schalthebeln der Macht Sitzenden vorzuhalten.
Das ist kontraproduktiv und dient nicht der inneren und sozialen Sicherheit.
Drum denke ich, wenn es die SPD schafft, ihre Grundwerte neu und durchaus auf die Interessenslagen ihrer möglichen Wähler ausgerichtet zu überdenken, lieber Baerliner, wird sie es wieder schaffen. Was ich mir wünsche!
Aber dazu reichen nicht drei/ vier Jahre.
regierung haben, wie wir nochimmer/schonwieder in österreich? 