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Volksbegehren für rauchfreie Lokale in Österreich

Munro

Well-Known Member
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2. Januar 2014
Beiträge
5.455
Fast 600.000 Österreicher unterschreiben für rauchfreie Lokale
Die rechtspopulistische FPÖ ließ ein in Österreich für Mai geplantes Rauchverbot wieder kippen. Jetzt haben knapp 600.000 Österreicher gegen blauen Dunst in der Gastronomie unterschrieben.
Fast 600.000 Österreicher machen gegen die rechtskonservative Regierung mobil, weil sie ein geplantes Rauchverbot in der Gastronomie gekippt hat. Das seien weit mehr Stimmen, als zur Einleitung eines offiziellen Volksbegehrens für rauchfreie Lokale notwendig seien, teilten die Initiatoren mit. Für eine Debatte im Wiener Parlament hätten schon 100.000 Unterschriften gereicht.

Mehr dazu: http://www.spiegel.de/politik/ausla...chreiben-fuer-rauchfrei-lokale-a-1201222.html

Nun bin ich mal gespannt, ob es ein Volksbegehren geben wird.
Und falls ja - wie es ausgeht.
 
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Dieses Volksbegehren wird sicher schubladisiert.
Es ist geplant, daß bei 900.000 Stimmen für ein Volksbegehren, zwingend eine Volksabstimmung erfolgen soll.
 
...zumindest wird der Druck auf direkte Demokratie immer stärker...

....das scheuen ja unsere Toleranzprediger,
wie der Teufel das Knoblauchbrot....
 
Bayern braucht keine direkte Demokratie: Das Rauchen am Oktoberfest wurde "von oben" ohne Mucken abgeschafft.

????

Nach meiner Erinnerung war es anders:

Der Volksentscheid „Nichtraucherschutz“ in Bayern wurde am 4. Juli 2010 in Bayern aufgrund des zuvor erfolgreichen Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ abgehalten. Ziel des Volksbegehrens war die Änderung des bayerischen Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz, GSG), durch welches schließlich ein Rauchverbot in der Gastronomie ohne Ausnahmen eingeführt wurde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid_„Nichtraucherschutz“_in_Bayern

Volkes Wille!

Ur-demokratisch!
 
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