Schafft sich die SPD selbst ab?

[KANTIG]

Die ganze Diskussion - auch und gerade hier im Denkforum - zeigt mir einmal mehr, dass das eigentliche Hauptproblem in einem zunehmend erkennbaren Demokratiedefizit in Deutschland liegt.

MM zeigen Sie auf, daß es an einem Defizit an direkter Demokratie liegt.
Wenn ich zur "direkten Demokratie" hinsichtl des Vorhabens der SPD (Abstimmung über Inhalte in einer Groko) kommen darf, sehe ich folgendes mögliche Szenario: SPD-Mitglieder - eine Minderheit in der BRD - bestimmen über eine mögliche Regierung bzw. über Neuwahlen.

 

[Nyan Cat]

Die ganze Diskussion - auch und gerade hier im Denkforum - zeigt mir einmal mehr, dass das eigentliche Hauptproblem in einem zunehmend erkennbaren Demokratiedefizit in Deutschland liegt.

Oder "zu viel Demokratie". Zu erkennen an endlosen Debatten ohne dass ein Konsens gefunden wird.

Bzw, die schlechteste Demokratieform ist die direkte Demokratie. Denn sie kann mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Ergebnis führen, das von der Mehrheit abgelehnt wird.
Siehe: https://www.lecturio.de/magazin/arrow-paradoxon/

 

[Bernies Sage]

Die ganze Diskussion - auch und gerade hier im Denkforum - zeigt mir einmal mehr, dass das eigentliche Hauptproblem in einem zunehmend erkennbaren Demokratiedefizit in Deutschland liegt.

MM zeigen Sie auf, daß es an einem Defizit an direkter Demokratie liegt.

Ja, aber nicht nur! Denn es gilt eben auch, nicht alle Defizite staatlich fehlender Handlungsanweisungen an der Basis über einen (vorsätzlich?) falsch verstandenen Subsidiaritätsgedanken in (bewusst?) kontraproduktiver Überbürokratisierung dem Bürger aufzubürden!

Wenn ich zur "direkten Demokratie" hinsichtl des Vorhabens der SPD (Abstimmung über Inhalte in einer Groko) kommen darf, sehe ich folgendes mögliche Szenario: SPD-Mitglieder - eine Minderheit in der BRD - bestimmen über eine mögliche Regierung bzw. über Neuwahlen.

Soweit sollte es gar nicht - in dieser von Ihnen aufgezeigten "Möglichkeit"- juristisch kommen dürfen!

Eine Partei, die durch ihr Verhalten - ohne einen gesellschaftlich (als Notsituation) anerkannten Grund - Neuwahlen erzwingt, hätte damit meines Erachtens SOFORT jede juristische Legitimation für ihre derzeit noch gesetzlich bevorzugte Sonderbehandlung im Fortbestand eines politischen Immunitätsschutzes verloren!

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[Bernies Sage]

die schlechteste Demokratieform ist die direkte Demokratie.Denn sie kann mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Ergebnis führen, das von der Mehrheit abgelehnt wird.

Nein, so einfach ist es nicht! Diese mögliche "Kann-Entscheidung" rechtfertigt nicht die Direkte Demokratie einseitig als "die schlechteste Demokratieform" verteufeln zu sollen.

Bei einer eigentlichen Patt-Situation demokratischer Nichtentscheidbarkeit aus subjektiven oder objektiven Gründen gilt es weitere gesellschaftssystemrelevante, so genannte biotive Einflussgrößen (insbesondere in der Langfristigkeit) in eine Entscheidungsmatrix einzubeziehen, wo das planerische Kostenelement der Einsparung möglicherweise aus Sicherheitsgründen dann aber gar nicht mehr im Vordergrund stehen darf (siehe zum Beispiel hierzu der Umbau zum Hauptbahnhof Stuttgart 21).

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[5Zeichen]

So funktioniert repräsentative Demokratie. Du willst es nur nicht kapieren. Dass du zu doof bist, kaufe ich dir nicht ab.

Ich bestreite nur, dass die praktische Umsetzung einer vorgeblich repräsentativen Demokratie tatsächlich die Bedürfnisse, Vorlieben und Abneigungen einer breiten Mehrheit repräsentiert, und um das deutlich zu machen weigere ich mich, dieses Konstrukt Demokratie zu nennen.

 

[Anideos]

Wenn ich zur "direkten Demokratie" hinsichtl des Vorhabens der SPD (Abstimmung über Inhalte in einer Groko) kommen darf, sehe ich folgendes mögliche Szenario: SPD-Mitglieder - eine Minderheit in der BRD - bestimmen über eine mögliche Regierung bzw. über Neuwahlen.

Die SPD-Mitglieder dürfen lediglich über eine Regierungsbeteiligung der SPD entscheiden. Die Entscheidung über Neuwahlen oder die Bildung einer Minderheitsregierung bleibt von der Abstimmung unberührt.
Eine viel kleinere Minderheit, nämlich die FDP – ob als Partei oder als Verhandlungsdelegation – hat auch vor kurzem über das Scheitern einer Regierungsbildung entschieden.
Es geht also lediglich um die Legitimation der Entscheider und wenn es sich um eine innerparteiliche Entscheidung handelt, dann obliegt es der Partei, ihre Mitglieder miteinzubeziehen und dadurch zu legitimieren.

 

[KANTIG]

Die SPD-Mitglieder dürfen lediglich über eine Regierungsbeteiligung der SPD entscheiden. Die Entscheidung über Neuwahlen oder die Bildung einer Minderheitsregierung bleibt von der Abstimmung unberührt.

Mit der Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung ist die Frage nach Neuwahlen eng verbunden. Soviel ich weiß, ist die SPD gegen eine Minderheitenregierung (Schulz will eine Regierung, die Europa mitgestalten soll) - also Neuwahlen??

 

[Bernies Sage]

Mit der Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung ist die Frage nach Neuwahlen eng verbunden.

Darf denn so etwas überhaupt miteinander legal verknüpft werden, ohne dass es ein ruchbares Geschmäckle dieser selbst ernannten ' Rosinenpickervereinigung ' bekommt?

 

[Bernies Sage]

Darf denn so etwas überhaupt miteinander legal verknüpft werden, ohne dass es ein ruchbares Geschmäckle dieser selbst ernannten ' Rosinenpickervereinigung ' bekommt?

Ganz im Unernst: Natürlich würde ich allen verschandlungsführenden Parteien immerhin soviel Intelligenz und Ernsthaftigkeit zutrauen, dass die Koalitionsverhandlungen spätestens in der Nachtsitzung von Rosenmontag auf Faschinsgdienstag zum 13.Februar 2018 ganz elegant "erlogreich" zulässig abgeschlossen werden könnten!

​

 

[interlocutore]

MM zeigen Sie auf, daß es an einem Defizit an direkter Demokratie liegt.
Wenn ich zur "direkten Demokratie" hinsichtl des Vorhabens der SPD (Abstimmung über Inhalte in einer Groko) kommen darf, sehe ich folgendes mögliche Szenario: SPD-Mitglieder - eine Minderheit in der BRD - bestimmen über eine mögliche Regierung bzw. über Neuwahlen.

Eigentlich geht mich das als Österreicher nichts an, doch auch bei uns ist das Problem der Sozialdemokratie als Partei die "Direkte Demokratie", die aufzeigt, dass es eine ideologische Kluft zwischen Basis-Emotionalität und Gestaltungs-Willen gibt. Beide Seiten wissen aber nicht echt, wohin der Karren laufen soll.

Bei uns hier zeigt es sich gerade sehr deutlich, denn die SPÖ hatte das einzige wahrnehmbare Motto bei der Wahl, eine rechte Regierung verhindern zu wollen, und dann hat sie wegen Positionsverlust geschmollt und sich einer Koalition verweigert. Damit hat sie die ÖVP faktisch gezwungen, mit der FPÖ gemeinsam eine Regierung zu bilden, und gleichzeitig hat sie die FPÖ bei den Verhandlungen stark gemacht. Neuerdings hat die SPÖ die Nazi-Keule gegen die FPÖ gezogen, worauf es offenbar geworden ist, dass wesentliche SPÖ Politiker im selben Bundesland noch ärgere Neonazi sind. Wer überhaupt kann da noch an die Gestaltungskompetenz der Parteien glauben?