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Ist Deutschland sozialistischer als China?

Weltendenker

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24. Juni 2009
Beiträge
229
Eine interresante Frage kursiert durch das Netz. Die Behauptung "Deutschland ist Sozialistischer als China"

Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos – gleichzeitig ist unser Arbeitsmarkt unflexibel und bürokratisch – viel schlimmer als im sozialistischen China! Das enthüllt die Weltbank in einem Schock-Bericht!

China

Das Reich der Mitte bezahlt sein rasantes Wirtschaftswachstum (rd. 10 % jährlich) mit oft unmenschlichen Zuständen in Fabriken, Kinderarbeit und Umweltkatastrophen. Kanzlerin Merkel forderte gestern Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei seinem Besuch in Berlin auf, die Menschenrechte einzuhalten und Produktpiraterie zu bekämpfen.

Deutschland

Bürokratie-Irrsinn:

Wer in Deutschland eine Firma gründen will, muss neun verschiedene Behörden anlaufen und braucht im Schnitt 45 Tage, bis er die nötigen Unterlagen zusammen hat. Fünf Prozent des Umsatzes kleinerer Unternehmen gehen allein für Bürokratie drauf. Der staatlich diktierte Papierkrieg kostet die Wirtschaft jedes Jahr rund 46 Milliarden Euro! Viele Betroffene sagen: Das ist schon schlimmer als im Sozialismus!

• Kündigungsschutz:

Laut Weltbank treiben starre Regelungen wie bei uns die Arbeitslosigkeit nach oben. In Deutschland gilt der Kündigungsschutz seit 2004 für alle Betriebe mit mehr als zehn Mitarbeitern – viele Firmen schrecken deshalb davor zurück, mehr Leute einzustellen (jährlich 300 000 Prozesse).

• Regulierungswut:

Da sind z. B. die Ausbildungsverordnungen – immer komplizierter, immer dicker: Für Anlagenmechaniker sind sie inzwischen 72 Seiten lang. Außerdem: Jugendliche Azubis dürfen in Deutschland nur zwischen 6 und 20 Uhr arbeiten. Unmöglich für das Gaststättengewerbe, wo deutlich länger geöffnet ist.

• Mitbestimmung:

In kaum einem anderen Land gibt es so weitgehende Mitspracherechte des Betriebsrates (z. B. bei Vergütungen, Einstellungen, Versetzungen, Umgruppierungen).


Quelle: Bild.de
 
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AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

Die meisten hier werden sich mit solchen Themen gar nicht eingehender befassen.

Richtig ist: die VR China und die BR Deutschland sind in ihrer Regelungswut vergleichbar - dann muß man aber auch den Vergleich anstellen. Tust Du, sagst Du. Heraus kommt: China kennt keinen Arbeitsschutz, folglich könnte Deutschland nach Abschaffung desselben viel stärker wachsen (bis zu 9% p.a.!)

Im Gegensatz zu China kennt Deutschland sehr umfassende Sozialversicherungssysteme. Ganz klar: wenn man die abschafft, wird viel Geld für die "freie Wirtschaft" verfügbar. Die meisten Deutschen sehen diese Systeme nicht als "sozialistisch" an, obwohl sie es im Grunde sind - siehe den neu erfundenen "Gesundheitsfonds". Bei dem könnte man sogar von einem grundlegenden Unverständnis - oder einer Perversion - des sozialistischen Prinzips sprechen. Denn warum sollen alle die gleiche Leistung erhalten, obwohl sie verschiedenes erbracht haben?

Ja und wenn schon in Deutschland das so paradox ist - wie wird es dann erst in dem 1,3 Mrd-Staat China sein?

Genau! China strebt den Leistungsausgleich zwischen Staat und Bürger ja gar nicht erst an. Insofern ist D in seiner gegenwärtigen Verfassung wohl "sozialistischer", und dieses Lob gebührt - historisch - der CDU noch vor der SPD.

Mit Gruß
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

viele Jahre war es so, daß die Firmen REKORDGewinne eingefahren haben
und die Manager-Gehälter explodiert sind

die normal Beschäftigten haben dafür deutlich mehr Stunden pro Woche gearbeitet
und dabei minimal mehr verdient

staatlich verordnete 1 Euro Jobber für die freie Wirtschaft gehören abgeschafft
(ohne Hartz 4 steigt das Lohnniveau)
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

...richtig ist, dass die sehr große Volksrepublik China mit den vielen Einwohnern
die sehr fleißig und bescheiden leben mit einem marktwirtschaftlichen
Wirtschaftssystem und einer ideologischen Gesellschaftsstruktur den Spagat
zwischen menschlichem Empfinden und materiellen Dingen so gut beherrschen
wie kein anderes Land. So gesehen wäre diese Gesellschaftsform durchaus
geeignet für die Weltherrschaft, zusammen mit alternativer Medizin und
buddhistischer Meditation.
Die gelbe Gefahr ist eine Erfindung der westlichen Welt aus Angst das eigene
System könnte an Macht verlieren. Nach Untergang des Sozialismus war
die Marktwirtschaft mächtig aber es zeigt sich zunehmend, dass das System
von China langfristig die bessere Lösung für alle Menschen ist und sich viele
kluge Leute der westlichen Welt dem öffnen.
Eine ideologische Gesellschaftsform mit marktwirtschaftlich betriebenem Handel
ist zur Zeit das Beste was es auf der Welt gibt auch wenn natürlich Fehler
vorkommen und Kritik notwendig ist.
Sicher Deutschland ist bei sozialen Leistungen sehr stark auf Grund des vielen
Geldes (hohe Staatsverschuldung) aber bei ideologischen Ansichten sind nur
kleine Grüppchen möglich.
Demokratie heißt die Mehrheit regiert und das bezieht sich auf die Mehrheit
des Geldes. In China kann man die Mehrheit des Geldes haben aber regiert
wird von der Volksrepublik.

gruß fluuu
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

...richtig ist, dass die sehr große Volksrepublik China mit den vielen Einwohnern
die sehr fleißig und bescheiden leben mit einem marktwirtschaftlichen
Wirtschaftssystem und einer ideologischen Gesellschaftsstruktur den Spagat
zwischen menschlichem Empfinden und materiellen Dingen so gut beherrschen
wie kein anderes Land. So gesehen wäre diese Gesellschaftsform durchaus
geeignet für die Weltherrschaft, zusammen mit alternativer Medizin und
buddhistischer Meditation.
Die gelbe Gefahr ist eine Erfindung der westlichen Welt aus Angst das eigene
System könnte an Macht verlieren. Nach Untergang des Sozialismus war
die Marktwirtschaft mächtig aber es zeigt sich zunehmend, dass das System
von China langfristig die bessere Lösung für alle Menschen ist und sich viele
kluge Leute der westlichen Welt dem öffnen.
Eine ideologische Gesellschaftsform mit marktwirtschaftlich betriebenem Handel
ist zur Zeit das Beste was es auf der Welt gibt auch wenn natürlich Fehler
vorkommen und Kritik notwendig ist.
Sicher Deutschland ist bei sozialen Leistungen sehr stark auf Grund des vielen
Geldes (hohe Staatsverschuldung) aber bei ideologischen Ansichten sind nur
kleine Grüppchen möglich.
Demokratie heißt die Mehrheit regiert und das bezieht sich auf die Mehrheit
des Geldes. In China kann man die Mehrheit des Geldes haben aber regiert
wird von der Volksrepublik.

gruß fluuu


wieder mal ein klasse Text, Fluuu, und zusammenfassend kann man sagen: die beste Gesellschaftform wäre ein Weltstaat nach dem Vorbild Chinas, mit einer Regierungsdoppelspitze aus Putin und Merkel. Das wird irgendwann kommen, die letzten Abweichler wie vielleicht Australien werden einfach umgesiedelt, die letzten Systemzweifler werden durch meditative Isolierungstechniken eines Besseren belehrt und die letzten Irrwege sinnsuchender Individuen, die sich immer wieder neu an der Freiheit betrinken, spätestens durch die Abschaffung des immer schon zum Mißbrauch einladenden Bargeldes eingeebnet.

Alles steuert auf den BIG RIP zu... der seit G. Orwell aber BIG MAC heißt...

Der Rote Baron
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

Die meisten hier werden sich ganz sicher noch eingehender mit diesem Thema befassen müssen, da sie alle, und nicht nur Europa, durch Capitis D. Maxima (wer mag, kann selber recherchieren, ehe disbezüglich noch "einer" nach gelegt wird), was die Ursache für den Ist-Zustand bedeutet, schon sehr bald betroffen sein werden. Zunächst eine Presseerklärung und einen 2. Brief an die Völker:

2.Presse-Erklärung vom 19.10.2009 der Vereinigung natürlicher Menschen zur Förderung universeller Menschenrechte

Werte Menschen der Völker der Welt

Am 5. September 2009 wurde in Wolfsburg (Deutschland) die "Vereinigung natürlicher Menschen zur Förderung der universellen Menschenrechte" gegründet. Die erste Aktion dieser Vereinigung besteht nun darin den 2. Brief an die Völker der Welt zu veröffentlichen.

Dieser 2. Brief ist ein weiterer Schritt den universellen Menschenrechten Geltung zu verschaffen.

Da wir nicht in Konkurrenz-Systemen gefangen bleiben wollen, wenden wir uns an Sie alle, um zu bewirken, das die Verfolgung von Rechts-Zweiflern in der Bundesrepublik Deutschland zum Stillstand gebracht wird und eine der Wahrheit und der Gerechtigkeit verpflichtete Untersuchung erfolgen kann, wie der tatsächliche Zustand des Rechtes in der Bundesrepublik Deutschland bzw. in Deutschland ist.

Bis zu diesem Zeitpunkt sollen alle Verfahren auf Eis gelegt und die Verfolgungen der Rechts-Zweifler beendet werden.
Das dies nicht von der BRD-Justiz erwartet werden kann ist logisch, denn wenn die Rechts-Zweifler Recht behalten, dann kann eine organisierte Regierungskriminalität die alle BRD-Organe betrifft nachgewiesen werden.

Die existentiellen Abhängigkeiten der Bediensteten der BRD von dieser Regierungs-Kriminalität zwingt jeden immer wieder ins System der Korruption zurück, der Anstalten macht, sich den Menschenrechten zuzuwenden.

Dieser Zustand kann nur noch dadurch aufgehoben werden, indem die internationale Gemeinschaft der Völker darauf drängt, das die Rechts-Zweifler geschätzt werden und zu Worte kommen.

Der zweite Brief an die Völker der Welt kann wie der erste Brief und wie der erste Zusatz im Internet gezeichnet werden.
zum Brief und zur Unterschriftenliste

Sobald es Unterschriften-Listen gibt können diese auch benutzt werden und an die folgende Adresse gesendet werden:

Vereinigung natürlicher Menschen
c/o Bernd Matthes
Osterberg 4
38536 Meinersen
Deutschland

Kontakt und zusätzliche Informationen können von der Webseite www.milanstation.de bezogen werden.

Telefonisch ist der Vorstand unter der Rufnummer +49(0) 5372 958074 zu erreichen (ins deutsche Festnetz rufen wir auch gerne zurück).

E-Mail: Vorstand.VNM[at]milanstation.de

Der Vorstand der Vereinigung natürlicher Menschen zur Förderung der universellen Menschenrechte.

i.A. Bernd Matthes

2.Press statement from Oct.19th, 2009 of the "Association of Natural Individuals to Advancement of the Universal Human Rights"

To the humans of the people of the world

On September the 05th 2009 in Wolfsburg (Germany) the "Association of Natural Individuals to Advancement of the Universal Human Rights" was established. The first activity of this association well exists therin, promulgate the 2. letter to the nations of the world.

This 2. Letter is one more step, to enforce application the universal human rights.

Because we are not want keep in competition-systems caught, we approach you all, to effect that the chase of the sceptics of droit become cessation and one, the truth and equitableness commit so, disquisition can take place, how the actual situation of right in the Federal Republic of Germany resp. in Germany is.

Until this point in time all action shall put on the back burner and the chases of the sceptics of droit become terminated. That this can not become await from zhe justice of the FRG is consequentially, because of when the sceptics of droit be right after all, then the organised crime of the gouvernment, which regards so all government bodies of the FRG, can become verify.

The existentials dependencies of the attendants of the FRG from this governmental-delinquency force so everybody back, again and again, into the system of corruption, who mades attempts, turn towards each other the human rights.

This situation only can become thereby abrogated, while the international community of the nations
press thereon for, that the sceptics of droit become protected and have one's say.

The 2. letter to the nations of the world can signed as the 1. letter and the 1. amendment, too.
to the letter and the signature list

As soon as it gives tickets for signature they can use and send to the following address:

Vereinigung natürlicher Menschen
c/o Bernd Matthes
Osterberg 4
38536 Meinersen
Deutschland

Contact and additional informations can become ordered from the website www.milanstation.de. By telephone the managing-commitee is to reach so under the number +49(0) 5372 958074 (into the German fixed line network we gladly call back).

E-Mail: Vorstand.VNM[at]milanstation.de

The managing-commitee of the Association of Natural Individuals to Advancement of the Universal Human Rights.

By attorney Bernd Matthes

Translated by the layman Michael Landgraf-Roos.

2.Brief an die Völker der Welt

An die hochgeachteten, freiheitsliebenden Völker der Welt
an alle Menschen und Organisationen, die sich der Durchsetzung der Menschenrechte verpflichtet sehen
und an jene, die meinen, die universellen Menschenrechte nicht einhalten zu brauchen.

Erklärung natürlicher Personen zu den Rechtsbeugungen der BRD-Justiz zum Schutz der Rechts-Zweifler.

Werte Exzellenzen der Alliierten und anderer Staaten, werte Bedienstete der BRD, werte Bürger und Bürgerinnen Deutschlands und werte planetare Öffentlichkeit.

Seit Monaten beobachten wir mit Sorge, daß das BRD-Justiz-System eine Rechtsbeugung nach der anderen begeht und wir wissen, daß dies mit dem Abbau des Staatsrechts in Zusammenhang steht.
Der Grund der Rechtsbeugung ist sehr einfach.
Durch die Streich-Orgie in 2006 wurden wesentliche Teile des Staatsrechtes abgeschafft und dadurch ist eine extreme Rechtsunsicherheit entstanden, die zwar manche Bürger wahrgenommen haben und den Ämtern und Richtern entsprechende Fragen stellen, aber diese ignorieren diese Fragen und handeln aus Gewohnheit, als würden die Gesetze, deren Grundlagen abhanden gekommen sind, noch gelten.
Dies führt zu den Rechtsbeugungen, die wir beobachten bzw. am eigenen Leib erfahren, weil das rechtliche Gehör verweigert wird.
Es wird dann auf Widerspruchsmöglichkeiten, die auf eben den Gesetzen beruhen, deren Gültigkeit bezweifelt wird, verwiesen und da beißt sich die Katze in den Schwanz, denn würde der Beschuldigte diesen Weg gehen, würde er im gleichen Moment das bezweifelte Gesetz anerkennen.
Die Richter haben so ein Instrument, jemanden entweder in das bezweifelte Recht zurück zu zwingen, ihn gar als unzurechnungsfähig zu betrachten, oder als Querulant zu bezeichnen, weil ja nicht einerseits ein Gesetz bezweifelt werden kann und dieses zugleich benutzt wird.

Weiterhin ist es gerade in den unteren Schichten der Gesellschaft faktisch unmöglich, selbst innerhalb des bestehenden Rechtssystems, den Weg des Rechtes auszuschöpfen, da dazu eine Menge Geld notwendig wäre oder, im Falle des "Armenrechts", keine genügend qualifizierten Anwälte beauftragt werden können, zumal die Anwälte noch nicht einmal das tun, was von ihnen verlangt wurde. Beschwert man sich dann bei der Anwaltskammer, heißt es nur lapidar: "Suchen sie sich einen anderen Anwalt".

Aber selbst dann, wenn der Rechtsweg ausgeschöpft wird und sogar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) angerufen wird, ergibt sich die Situation, das Menschenrechtsverletzungen in der BRD nicht strafrechtlich verfolgbar sind.
Dies sind nur wenige Beispiele wie in der BRD-Justiz das Recht gebeugt wird, bzw. die Rechtspflege zum Stillstand gekommen ist.

Daher ist es an der Zeit, die BRD und insbesondere die BRD-Justiz dazu aufzufordern jedes Verfahren solange auf Eis zu legen und in den Anfangszustand zu versetzen, bis durch ein internationales festgestellt wurde, ob:

1. die BRD überhaupt ein Staat ist oder nur eine staatsähnliche Organisation, wie es C. Schmid darstellte.

2. die BRD-Richter noch gesetzliche Richter nach Artikel 103 GG sein können.

3. die Gerichte noch Staatsgerichte sind -> Streichung des entsprechenden Paragrafen.

4. Gesetze die zur Anwendung kommen noch Geltungsbereiche haben oder nicht.

5. der Einsatz der Bundeswehr, z.B. in Afghanistan, als Krieg oder als Verteidigungskrieg zu bezeichnen ist. Im letzteren Fall hätte keine Bundestagswahl stattfinden können und der erste Fall ist entsprechend dem GG verboten.

Wir fordern als Betroffene und Unterstützer, daß die namentlich benannten Bürger, die unserer Vereinigung natürlicher Menschen zur Förderung der universellen Menschenrechte angehören oder diese Erklärung aus freien Stücken unterstützen, solange unangetastet zu lassen, bis diese Fragen geklärt sind und nachgewiesen ist, daß das Rechts-System in seiner praktischen Anwendung noch den Menschenrechten entspricht bzw. rechtswirksam sein könne.

Andernfalls fordern wir bei einer der jeweiligen Situation entsprechenden Menschenrechtsverletzung angepaßte Entschädigung und halten diese Forderungen solange aufrecht, bis in Deutschland die Menschenrechte neue Geltung haben.

Wir schließen uns deshalb dem Antrag des Dr. Dr. Dr. hc Sojka, der leider vor kurzem verstorben ist, an und erwarten als Vereinigung natürlicher Personen und als menschensrechtsgetragene Vereinigung von allen Gerichtshöfen, die den Menschenrechten verpflichtet sind, entsprechende Einflußnahme auf die Verwaltung der BRD, diesen Rechts-Zweifeln nachzugehen und die Rechts-Zweifler zu schützen.

Wir berufen uns ebenso auf den 1. Völkerbrief und die Zusätze der Völkerbriefe, insbesondere auf die folgenden Artikel:

Artikel 1: Die Würde des Menschen im Rahmen der Gemeinschaft

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.

(2) Die Gemeinschaft der Menschen ist zum Schutz der Würde jedes Menschen verpflichtet.

Artikel 2: Gewalt und deren Minimierung

(1) Gewalt ist die Differenz zwischen tatsächlicher und potentieller Entfaltung aller Menschen auf der Basis einer ökologisch stabilen Erde.

(2) Die Menschen verpflichten sich dafür Sorge zu tragen die Gewalt zu minimieren.

Insbesondere die Maßgabe, Gewalt zu minimieren, ist in der derzeitigen Praxis der BRD-Justiz nicht erkennbar, sondern im Gegenteil, wird durch das Nichtbearbeiten der legitimen Fragen zu Rechtszweifeln das Gewaltpotential im strukturellen Sektor ständig erhöht.

Dies fassen wir als Provokation der BRD gegenüber ihren Bürgern auf.

Jeder, der sich an dieser Provokation beteiligt, muß nach der derzeitigen Lage damit rechnen, persönlich haftbar gemacht zu werden. (Wegfall der Staatshaftung)
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

Wir garantieren jedem Amnestie, der sich sofort, wirksam und überprüfbar, diesem System der Gewalt, das durch die Bundesregierung durch die Streichung gewisser Gesetzesteile und Einführung von Gesetzen ohne Legitimation (Falls die Staatlichkeit der BRD nicht existiert) versagt.

Bezug nehmend auf die oben aufgeführten Punkte wird deutlich, daß die Rechts-Zweifel im öffentlichen Interesse sind und unsere Vereinigung unterstreicht dieses öffentliche Interesse. Wir sind keine Einzelpersonen, die von den Richtern ignoriert werden können. Daher werden wir diese Erklärung in die Öffentlichkeit bringen und an die verschiedenen Organisationen der Welt senden.
Wir fordern den Rücktritt all derer, die nicht auf den Glauben an universelle Menschenrechte Rücksicht nehmen und die pure Herrschaft durchsetzen wollen, wie es die Erstunterzeichner mit ihren "Fällen" nachweisen können.

Daher ist es nicht nur Rechtsbeugung, da die Begründungen unserer Rechts-Zweifel ignoriert werden, sondern eine Dienstpflichtverletzung, da die angesprochenen Punkte, soweit sie zutreffen, ein Offizialdelikt sind und deshalb automatisch zu einer Untersuchung der Staatsanwaltschaft hätten führen müssen.

Auch das geschieht nicht. Auch wenn der Einzelne keinen Anspruch auf die Anwendung der Verfolgung eines Offizial-Deliktes hat, betonen wir, das ein durch unsere Vereinigung repräsentiertes öffentliches Interesse besteht.

Daher ist es im BRD-Justiz-System nicht mehr möglich, diese Rechts-Zweifel von den Bürgern zu beseitigen, trotz des Schadens von mehreren hundert Milliarden Euro, der dem deutschen Volk drohen könnte, wenn unsere Rechts-Zweifel nicht beseitigt werden können.

Da nun die Staatsanwaltschaft und die Richter zu Mitwissern eines möglichen organisierten Verbrechens bzw. Volksverrates geworden sein könnten, ergibt sich aus dem Strafgesetzbuch, wenn es denn noch gültig ist, daß auch diese innerhalb des BRD-Systems verklagt werden könnten. Nur wer sollte das noch bearbeiten, wenn jeder dieser Richter und Staatsanwälte Teil dieses Systems und von ihm existenzabhängig ist.

Daher fordern wir die internationalen Gremien auf, unsere individuelle Souveränität und unsere Menschenrechte zu schützen.

Sollten auch diese unsere berechtigten Rechts-Zweifel ignorieren, zeigt sich, daß weder das BRD-Rechts-System noch das internationale Rechts-System in irgendeiner Weise die universellen Menschenrechte schützen kann.

Die Konsequenz daraus ist, das die Versklavung der Menschheit bereits jetzt schreckliche Wahrheit geworden ist.

Zitat aus einem Brief des Zentralrates der Europäischen Bürger:

Als eine Menschenrechtsorganisation haben wir im Laufe unserer Arbeit festgestellt, daß deutsche Gesetze teilweise oder größtenteils grundgesetzmäßig unwirksam sind, weil sie bereits mit vorläufigem Verfassungsrang nach Art. 25 GG gegen Völkerrecht verstoßen.

Art. 6 EMRK kennt keinen verspäteten Beweisantrag und vor allen Dingen kennt Art. 6 EMRK keine unwirksame Beschwerdemöglichkeit.

Alle Verfahren in der BRD müssen eigentlich nach Art. 100 GG ein Normenkontrollverfahren durchlaufen, insbesondere nach Art. 100 II GG. Dies ergibt sich aus Art. 1 GG, daß die Menschenrechte und somit die Menschenwürde unantastbar ist. Alle staatlichen Organe haben die Pflicht, die umfassende Menschenwürde unter Beachtung der Menschenrechte zu schützen und zu achten.

Viele Menschen machen in Deutschland nach verkündetem Unrecht gegen sie von ihrem grundgesetz- und/oder verfassungsrechtlichen Widerstand gemäß RÖMISCHES STATUT DES INT. STRAFGERICHTSHOFS nach Art. 7 IStGB als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 20 IV, 25, 100 II GG) Gebrauch.

Die BRD ist ein wirtschaftliches Gebilde unter Militärhoheit und besitzt inzwischen seit 1990 weder ein gültiges Grundgesetz noch eine in freier Entscheidung des deutschen Volkes gewählte Verfassung. Man kann also ein Verfahren ohne die wesentliche verfassungsrechtliche Grundeigenschaft eines Rechtstaates nicht betreiben, denn kein Gesetz ohne Verfassung und keine Verfassung ohne die Legitimation durch das Volk (Art. 1,20,23 a. F., 120,133,146 GG).
Gem. Art. 1 GG und Art. 13 EMRK sind die Behörden verpflichtet, eine wirksame Abhilfe zu schaffen, denn sonst entstehen so Menschenrechtsverletzungen in Folge.

Der Grund für die Nichtigkeitserklärung und das Widerstandsrecht der Bürger liegt darin, daß der Recht(s)staat (Art. 20 I GG) einen effektiven Recht(s)schutz neben der verfassungsgemäßen Legitimation bieten muß. Wären diese wesentlichen Eigenschaften beachtet worden, so würden sich die Beschwerden der Menschen auflösen, denn der Staat ist mit all seinen Organen und Institutionen nach Art. 1 GG verpflichtet, die Menschenrechte zu achten und zu schützen.

...
Schutz von Menschenrechtsverteidigern- Leitlinien der Europäischen Union-Annex doc 10111/06 Le Conseil a adopté, en juin 2004, des orientations de l'UE concernant les défenseurs des droits de l'homme (doc. 10056/1/04) en vue d'améliorer l'action que l'Union européenne mèn de longue date pour protéger et soutenir les défenseurs des droits de l'homme.
...
Leitsatz: EU sollte darauf achten, daß die von ihr an Verteidiger der Menschenrechte gerichtete Hilfe deren Spezialbedürfnisse sowie den persönlichen Schutz berücksichtigt. Jede Unterstützungsmaßnahme ist umgehend zu erledigen!

Zitatende

Als Vereinigung natürlicher Menschen zur Förderung der universellen Menschenrechte sind wir eine Menschenrechts-Organisation.

Die Unterzeichner

Zur Unterschriftenliste

Zum Download

http://www.milanstation.de/cgi-bin/yabb24/YaBB.pl?num=1255977576

http://www.milanstation.de/
../msg/print.htm?si=av3bUMtYC6k_WHEUbti*033

To the demanding, respected, freedom-loving nations of the world, to all people and organizations, which are seeing committed each other the enforcement of the Human Rights and to those, who means, they don't have to comply the universal Human Rights.

Statement natural persons to the perversion of justice of the justice of the BRD for protection of the doubter of droit.

To the Exellency of the Allies and other states, to the local stuff of the BRD, to the burghers and citizens of Germany and to the planetary public.

Since monthes we sight with sorrow, that the system of the justice of the BRD perpetrate one deflection of the right after another and we know, that it is certain, these is associated with the reduction of the state law.

The reason for the deflection of the right is very simple.

Through the spree of cancellation in 2006 were principal elements of the state law abolished and thereby it results one extreme loss of the right, which although some burgher have notice about so and ask the offices and referees corresponding questions, but those ignore these questions and act out of practice, as would the justice, whose fundamentals are lost, still hold true for.

That tends to result in deflection of the right, which we are look at resp. find out at our own body, because the legal hearing become refuse.

Then it will at possibillities of antinomy, which based on even this laws, whose availability will disbelieved, reprove so and, there a dog chasing its tail, coz, would the accused take this way, he would accept the disbelieved law in the same moment.

So the refereer have an instrument someone either force so back into the disbelieved droit, even him account so to non compos mentis or to characterise as a grumbler, because not on the one hand a law can become disbelieve and this will use at the same time.

Anymore it is just factual impossible in the lower social levels of the community, self inside the entitative system of droit, to bail out the way of droit, because therefor would a lot of money essential or, in case of the poor law, not enough qualified lawyer could become instructed, espacially the lawyers at once fail to do that, what they has been ask for so. Then oneself complain at the chamber of lawyers, they only say succinct: "You have to look for another lawyer".

But even so, when the way of droit become utilised and actually the European Court of Human Rights (ECHR) become invoke, the outcome of this is the situation, that violation of human rights in the BRD are penologic not triable.

These are only a few examples, how in the BRD-Justice the droit become inflected, resp. the judicature is amount to deadlock.

So it is time, the BRD and, particular, the BRD-Justice for that purpose to call on so every action to be put on ice and offset into the original condition, as long as through an international committee will assess, whether:

1. the BRD is one state or only one organisation similar like a state at all, like C. Schmid it bring out.

2. the BRD-Referees are still legal referees can be according as Item 103 Basic Constitutional Law.

3. the courts of justice are still be courts from state -> cancellation of the corresponding section.

4. Laws, which are still advance to execution, coverages have or not.

5. the mission of the Federal Armed Forces, for example in Afghanistan is to describe as a mission for war or as a mission for defence. In the latter case it could no Bundestag elections proceed and the first case is forbidden analogical the Basic Constitutional Law.

As aggrieved parties and surrogates we arrogate, that the especially named burghers, which be a member of our "Association of Natural Individuals to Advancement of the Universal Human Rights" or support so this declaration of their own free will, while let untouched, till these questions be check with and it is detected, that the system of droit in its field of execution still equates the Human Rights, respectively effective in law can be.

Otherwise we arrogate at one the respective situation corresponding human rights abuse adapted reparation and hold up these receivables while until in Germany the Human Rights will have new importance.

Therefor we join ourselves at the motion of Dr. Dr. Dr. hc. Sojka, who is sadly deceased for a short time, and anticipate as Association of Natural Persons and as Association of borne human rights from all tribunals, which are bound the Human Rights, corresponding control to the maintenance of the BRD, to go into the matter of these second thoughts of droit

We appointed us alike at the 1. letter to the nations and amendments to the letter to the nations, in particular the following items:

Item 1 The dignity of the human in line with the alliance

1. The dignity of the humans is indefeasible.

2. The alliance of the people has to bound the dignity of every body.

Item 2 Force and its minimisation

1. Force is the difference between actual and potential evolvement of all humans on basis one environmental steady terra.

2. The humans commit oneself, therefore to take care of, to minimise the force.

In particular the measure, to minimise the force, is not in practice of the BRD-Justice identifiable, rather in contrary
through the disregarding of the legitimate questions to second thoughts of droit permanent elevated the potential for violence in the structural sector.

These we are accommodate as provocation of the BRD compared at to take its burghers.

Everybody, who participating at this provocation, must according as the present condition, anticipate for this reason become accountable in person (discontinuation of the government liability).

We underwrite everybody amnesty, who directly effective and verifiable themselves this system of violence, which through the Federal Government, coz of its cancellation of some pieces of law and implementation of laws without legitimation (if the stately Wayne manor of the BRD not exist) deny so.

Reffering at the above given points becomes clearly, that the second thoughts of droit are be in public interest and our Association underscore this public interest. We are not individuals, which are from the referees can ignored. Therefor we bring this declaration into the public and send to the different organisations of the world.

We arrogate the recession of all, who are not take respect at the faith at the Universal Human Rights and intend to accomplish pure governance, like the first subscriber with their cases could demonstrate.

Therefor it is not only perversion of justice, because the reasons of our second thoughts of droit become ignore so, but one employment-liability-malpractice because the acted points, when they are apply to, are one criminal offence and thus had to be obliged automatically administrate to one analysis of the prosecution.

That don't worse, too. Either, when the individual have no entitlement of the exertion of the persecution of one official delict, we underline, that one through our Association representative public interest consists.

Therefor it is no more possible in the system of justice in the BRD, to abolish this second thoughts of droit of townsmen in face of the demage of some hundred billion Euros, which could impend the German folk, if our second thoughts of droit could not become eliminated.

Well, because the prosecution and the referee become accessory of one possibility organized crime, respectively betrayal of the folk could be, is due to the criminal code, if it is effective anymore, so that they could sue so inside of the BRD-System. But, who should still deal with that, when every referee and attorney is a part of this system and
tributary of existence of it.

Therefore we arrogate at the international bodies our individuell sovereignty and to protect our Human Rights.

Either, should these our authorized thoughts of droit ignore, is reflected itself, that neither the system of BRD-Justice, nor the system of international justice can secure the Universal Human Rights in any wise.

The consequenz of that is, that the enslavement of the humanity by now already has gone terrible truth.

Quote out of a letter of the Central Council of the Europeen Townsmen:

(Als eine Menschenrechtsorganisation haben wir im Laufe unserer Arbeit festgestellt, daß deutsche Gesetze teilweise oder größtenteils grundgesetzmäßig unwirksam sind, weil sie bereits mit vorläufigem Verfassungsrang nach Art. 25 GG gegen Völkerrecht verstoßen.

Art. 6 EMRK kennt keinen verspäteten Beweisantrag und vor allen Dingen kennt Art. 6 EMRK keine unwirksame Beschwerdemöglichkeit.

Alle Verfahren in der BRD müssen eigentlich nach Art. 100 GG ein Normenkontrollverfahren durchlaufen, insbesondere nach Art. 100 II GG. Dies ergibt sich aus Art. 1 GG, daß die Menschenrechte und somit die Menschenwürde unantastbar ist. Alle staatlichen Organe haben die Pflicht, die umfassende Menschenwürde unter Beachtung der Menschenrechte zu schützen und zu achten.

Viele Menschen machen in Deutschland nach verkündetem Unrecht gegen sie von ihrem grundgesetz- und/oder verfassungsrechtlichen Widerstand gemäß RÖMISCHES STATUT DES INT. STRAFGERICHTSHOFS nach Art. 7 IStGB als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 20 IV, 25, 100 II GG) Gebrauch.

Die BRD ist ein wirtschaftliches Gebilde unter Militärhoheit und besitzt inzwischen seit 1990 weder ein gültiges Grundgesetz noch eine in freier Entscheidung des deutschen Volkes gewählte Verfassung. Man kann also ein Verfahren ohne die wesentliche verfassungsrechtliche Grundeigenschaft eines Rechtstaates nicht betreiben, denn kein Gesetz ohne Verfassung und keine Verfassung ohne die Legitimation durch das Volk (Art. 1,20,23 a. F., 120,133,146 GG).
Gem. Art. 1 GG und Art. 13 EMRK sind die Behörden verpflichtet, eine wirksame Abhilfe zu schaffen, denn sonst entstehen so Menschenrechtsverletzungen in Folge.)

*Der Grund für die Nichtigkeitserklärung und das Widerstandsrecht der Bürger liegt darin, daß der Recht(s)staat (Art. 20 I GG) einen effektiven Recht(s)schutz neben der verfassungsgemäßen Legitimation bieten muß. Wären diese wesentlichen Eigenschaften beachtet worden, so würden sich die Beschwerden der Menschen auflösen, denn der Staat ist mit all seinen Organen und Institutionen nach Art. 1 GG verpflichtet, die Menschenrechte zu achten und zu schützen.

*Protect of defenders of the Human Rights - Guideline of the Europeen Union - Annex doc 10111/06 Le Conseil a adopté, en juin 2004, des orientations de l'UE concernant les défenseurs des droits de l'homme (doc. 10056/1/04) en vue d'améliorer l'action que l'Union européenne mèn de longue date pour protéger et soutenir les défenseurs des droits de l'homme.

Guideline: The EU should pay attention to the from theirself to the defender of the Human Rights vectored help, consider their special requirements, as well as their personal protection!

End of quote.

As "Annexation of Natural Humans for Advancement of the Universal Human Rights", we are one organization of the Human Rights.

Initial-Subscriber as aggrieved party and/or Initiators:

1.Herr Matthes, Bernd - Seershausen - Niedersachsen / Deutschland - www.milanstation.de
2.Herr Marks, André - Wolfsburg – Niedersachsen / Deutschland
3.Herr Fitz, Konrad - Schwedt/Oder - Brandenburg / Deutschland
4.Herr Häußinger, Karl Heinz - Pirna - Sachsen / Deutschland -
www.fit-around.de
5.Herr Landgraf-Roos, Michael - Wathlingen - Niedersachsen / Deutschland
6.Herr Sonnenkalb, Mike Frank - Münsingen - Baden-Württemberg / Deutschland
7.Herr Kuhse, Thorsten - Hamburg – Deutschland
8.Frau Matthes, Carmen - Seershausen - Niedersachsen / Deutschland
9.Herr Siemers, Jan-Henrik - Gifhorn - Niedersachsen / Deutschland
10.Herr Göhler, Thomas - Dolgen am See - Mecklenburg / Deutschland

Subscriber in solidarity and mental accordance:

1.Herr Paulus, Detlef - Saarbrücken-Ensheim - Deutschland -
www.volksgewerkschaft.de

Translated by the layman: Michael Landgraf-Roos. If you'll find one or more mistakes or will have some better words, send an e-mail to www.milanstation.de. Thanks!

Einstweilen angenehme Beschäftigung mit den ernsthaften Gedanken der vorhandenen Situation und ihrem notwendigen Paradigmawechsel!
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

China betreibt eine schlechte Politik. China verbietet den Familien nicht mehr als 2 Kinder zu bekommen. Wer mehr Kinder hat, wird streng bestraft. China ist ein diktatorischer Staat. Stalin u.a. waren Vorreiter. China hat mit Sozialismus nichts zu tun. Das System in China ist menschenverachtend, kalt und verletzt jegliche Menschenrechte, die es auf der Welt überhaubt gibt. Deutschland mit China zu verleichen, gleicht einer Biene auf einen Heuhaufen.
Deutschland begibt zu sehr in politische Abhängigkeitsverhältnisse die aus der schlechten Vergangenheit Deutschlands her rühren.
Sozialdemokratie? Was ist das???????
 
AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

... bravo feder, Du hast die Bild-Zeitung voll und ganz verinnerlicht so wie es
das Anfangspost suggeriert. Bekommst mein tiefstes Mitgefühl, es würde große
Schmerzen bereiten wenn es ein waches Bewusstsein gäbe, bleibe lieber in der
Betäubung.

gruß fluuu
 
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AW: Ist Deutschland sozialistischer als China?

ich find ja, dass jemand, der sich als "weltendenker" bezeichnet und damit impliziert, dass er/sie/es sich welten auszudenken imstande ist - dass so jemand wenigstens die grundlegenden dinge der rechtschreibung und grammatik beherrschen sollte, schlicht weil er damit wenigstens den anschein von glaubwürdigkeit erwecken kann. "interresant" ist sicher interessant geschrieben, aber es wertet den schreiber doch mächtig ab. von daher: http://amishrakefight.org/gfy/ - and shut up!
 
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