Ideen für zukünftige Europäische Verträge

[Joachim Stiller]

In diesem Thread sollen einma Ideen für eine Neugestaltung der Europäischen Verträge entwickelt und gesammelt werden...

Ich persönlich bin "kein" Freund einer "Europäischen Verfassung", weil mir das schon wieder zu sehr in Richtung "Einheitsstaat" geht... Europa ist eine Union und kein Bundesstaat... Und für eine solche föderale Struktur halte ich Verträge immer für besser, als eine Verfasung... Das ist aber auch weiter kein Problem, dann auchd ie Verträge haben letztendlcih Verfassungsrang...

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_über_die_Europäische_Union

 

[Joachim Stiller]

Die Präambel

Den Zukünftigen Europäischen Verträgen muss man natürlich eine "Präambel" voranstellen... Ich habe mir mal ein paar Gedanken gemacht, wie das aussehen könnte... Muss ja nicht lang sein... Also, was drin stehen sollte, was in der Präambel afutauchen sollte, sind meines Erachtens die folgenden drei Begriffe: Friede, Freiheit, Wohlstand... Das macht nämlich aus der inneren Logik heraus Sinn... Hier mein Vorschalg für eine Sinnvolle Formulierung der Präambel zu neuen Europäischen Verfassungsverträgen:

Die Völker Europas erklären ihren Willen, sich in Friedne und Freiheit zu einigen, um den Wohlstand für alle zu sichern.

Das klingt natürlich angesichts des europäischen Niedergangs zynisch, aber das war tatäschlich mal der ursprüngliche europäische Anspruch... Das muss man einfach wissen...

Wie denkt Ihr darüber? Habt Ihr eine bessere Fromulierung? Lasst es mich wissen...

 

[Joachim Stiller]

Die Charta der Grundrechte

Einwichtiger Teil der Europäischen Verträge ist die Charter der Grundrchte... Hier eben der Artikel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Grundrechte_der_Europäischen_Union

Ihr könnt ja mal einen Blick reinwerfen... Ich persönlich finde es großartig... Es geht in einigen Punkten sogar über die Menschenrechte der Vereinten Nationen hinaus:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=uriserv:OJ.C_.2010.083.01.0389.01.DEU

Ich hatte damals in Nitze sebst Vorschlage durch unsere Leute machen lassen, die auch teilweise mit eingefollsen sind, wie beispielsweise das Antidiskriminierungsverbut auf Grund bestimmter Sexueller Vorlieben... Das war mir super wichtig... Das dabei keine Rechte dritter verletzt werden dürfen, sollte an sich klar sein.... Das ist ja beim Recht auf Meinungsfreiheit genau das Gleiche... Was mir persönlich an der Charter der Grundrechte fehtl, und ich weiß nicht, ob es explizit ein Recht uaf Versammlungsfreiheit gibt, das auch ganz wichtig ist, Pressefreiheti, Recht auf Arbeit, Recht auf freie Berufswahl, Recht auf freie Wahl des Wohnortes und des Arbeitsplatzes, Reisefreiheit usw, was ich jetzt nciht alles überprüft habe... Aber in meinen Vorschlägen, zur einer Charter der Grundrechte tauchte ein Artikel auf, der war überschrieben mit "Recht auf Erziehung"... Das ist mir immer super wichtig gewesen... Ein explizites Recht auf Erziehung gibt es weder in den Menschenrechten der Vereinten Nationen, noch in der Charter der Grudnrechte der EU, noch im Grundgesetzt... Ich glaube, we fehtl sogar in ausnahmslos allen europäischen Verfassungen... Und da fände ich es gnaz wichtig, wenn man es als Artikel 14 B mit in die Charter der Grundrechte aufnehmen würde... Das wäre erst einmal mein wichtigster Verbesseungsvorschlag.. Und ich bin auch der Meinung, dass man das wirklich mal ins Auge fassen sollte... So könnte das dann aussehen:

Art. 14 - Recht auf Bildung und Erziehung

Art. 14 A - Recht auf Bildung

(1) Jede Person hat ein Recht auf Bildung.

Arit 14 B - Recht auf Erziehung

(1) Jede Person hat ein Recht auf Erziehung